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Was kann der Gipfel zwischen Trump und Putin bringen?

Von nachrichten.at/apa, 16. Juli 2018, 08:19 Uhr
Putin Trump
Donald Trump mit Vladimir Putin Bild: Apa

HELSINKI. Wenn sich die Präsidenten der USA und Russlands treffen, ist das immer ein Gipfel der Schwergewichte, der unter besonderer Beobachtung steht. Umso mehr, wenn sie Donald Trump und Wladimir Putin heißen.

Um 12.20 Uhr (MESZ) wollen sich der US-Präsident und der Kreml-Chef an diesem Montag im finnischen Präsidentenpalast in Helsinki zu einem Vier-Augen-Gespräch zurückziehen. Die wichtigsten Fragen vor dem Gipfel:

Wie wird der Gipfel ablaufen?

Trump wird Montag früh zunächst vom finnischen Präsidenten Sauli Niinistö in dessen Wohnsitz zum Frühstück empfangen. Zu Mittag treffen Trump und Putin dann getrennt voneinander am Präsidentenpalast ein. Das Vier-Augen-Gespräch der beiden beginnt zu Mittag. Außer den Präsidenten sind nur Übersetzer mit im Raum. Im Anschluss soll die Runde um Mitglieder der beiden Delegationen erweitert werden. Für 15.50 Uhr (MESZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Später trifft sich Putin mit dem finnischen Präsidenten zu einem bilateralen Gespräch.

Wie weit belasten die neuen Vorwürfe über die russische Einmischung in die US-Wahl 2016 die Gespräche?

Eigentlich müsste es das beherrschende Thema des Gipfels sein. Mit der Anklage, die das Justizministerium am Freitag gegen zwölf Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU vorlegte, wird dieser erstmals konkret der Hackerangriffe auf Computer der Demokraten während des Wahlkampfes beschuldigt. Der GRU ist Teil der russischen Staatsmaschinerie und damit auch in Putins Verantwortung.

Unklar ist aber, wie viel Raum Trump dem Thema in seinem persönlichen Gespräch mit dem Kremlchef geben wird. Als er in den vergangenen Tagen nach der mutmaßlich russischen Einflussnahme gefragt wurde, wirkte er oft genervt. Seine Antworten klangen lapidar. Details ließ er offen.

Ist Trump gut genug vorbereitet?

Das weiß man nicht. Er selbst hat die Bedeutung einer umfangreichen Vorbereitung vor ähnlich großen Anlässen in der Vergangenheit herunter gespielt. Vor seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un sagte er etwa, er glaube nicht, dass er sich sehr vorbereiten müsse, es gehe um die Grundhaltung. Das Wochenende verbrachte der Präsident in einem seiner Golfklubs in Schottland.

Am Wochenende bezeichnete Trump die EU als "Feind" - was steckt dahinter?

Trump sieht die EU nicht als Verbündeten, sondern als Konkurrenten, und schießt sich gerade sehr auf sie ein. Immer wieder hat er behauptet, der Verbund sei nur gegründet worden, um die USA zu übertrumpfen. Ihm missfällt etwa, dass Deutschland viel mehr Güter in die USA exportiert, als es von dort bezieht. Als Beispiel nennt er regelmäßig deutsche Autos auf New Yorker Straßen. Der US-Präsident hat Strafzölle gegen die EU auf Stahl- und Aluminiumprodukte verhängt. Er befürwortet in mehreren Bereichen einen Kurs, der die EU schwächt.

Wo besteht die größte Gefahr, dass Trump Putin zu weit entgegenkommt?

Vor allem die EU- und NATO-Staaten befürchten, dass die mächtigen Männer Verabredungen zu ihren Lasten treffen könnten. Für die Europäer gibt es sicherheitspolitisch keinen Ersatz für die NATO oder den nuklearen Schirm der USA. Doch Trump hat die ganze Europa-Reise lang seine Treue zum westlichen Bündnis infrage gestellt.

"Präsident Trump will eine Weltordnung, in der Amerika keine dauerhaften Freunde mehr hat, nur noch wechselnde Verbündete und Interessen", warnte der EU-Ratspräsident Donald Tusk aus Polen.

Sorgen gibt es auch, dass Trump den Druck auf Russland verringern könnte, seine Übergriffe auf die Ukraine einzustellen. Der Krieg am östlichen Rand Europas hat seit 2014 mehr als 10.000 Menschen das Leben gekostet.

Zum Syrien-Krieg scheint Trump einen Deal zu versuchen: Die USA ziehen ihre Soldaten ab, wenn Russland den Einfluss des Iran zurückdrängt. Selbst wenn so etwas vereinbart würde, ist fraglich, ob es umgesetzt werden kann.

Was könnte bei dem Gipfel Positives herauskommen?

Beide Seiten werden absehbar das Treffen als Erfolg darstellen. Zugleich stapeln US-Amerikaner wie Russen tief, was konkrete Ergebnisse angeht. Ein Fortschritt dürfte sein, dass es überhaupt wieder einen Dialog der beiden größten Atommächte gibt. Er könnte dann auf niedrigerer Ebene zu verschiedenen Themen fortgesetzt werden. Wenig Aussicht gibt es, dass Trump und Putin über Absichtserklärungen hinaus in die komplizierte Frage der nuklearen Abrüstung einsteigen.

Zwei Dinge wären aber leicht zu verabreden. Russland und die USA und die NATO könnten ihre Aufklärungsflüge über der Ostsee und dem Schwarzen Meer weniger provokativ durchführen. Das könnte zur Entspannung beitragen, genau wie der von Trump verkündete Verzicht auf große Militärmanöver mit Südkorea nach dem Gipfel mit dem Nordkoreaner Kim Jong-un. Ähnlich leicht wäre es, die gegenseitigen Ausweisungen von Diplomaten und Schließungen von Konsulaten zurückzunehmen.

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12  Kommentare
12  Kommentare
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alterego (858 Kommentare)
am 16.07.2018 12:29

Treffen sich Pest und Cholera...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2018 23:51

grinsen grinsen gutes Statment !

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reibungslos (14.455 Kommentare)
am 16.07.2018 12:24

Wenn das Geld stimmt, werden sich die beiden in jedem Fall schnell einig.

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am 16.07.2018 12:18

Das Treffen in Helsinki

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.07.2018 10:33

Als sehr gut würde ich bezeichnen beim Treffen der "Schwergewichte" in Helsinki, wenn der Ami endlich die russische Krim anerkennt, damit würden sich alle Probleme von selbst lösen, denn eines ist klar, Putin wird die Krim niemals hergeben, auch nicht wenn die Krim-Frage einen Krieg auslösen würde!

Ps;
Was macht eigentlich der korrupte "Schokoprinz" Poroschenko bei der EU?
Er war auch am Video vom betrunkenen Junker zusehen, will er die EU noch weiter um Geld anpumpen?

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tradiwaberl (15.604 Kommentare)
am 16.07.2018 11:09

tolles Afd-Sprech

Ihr werdet trotzdem immer nur eine Randerscheinung bleiben. Bestenfalls geduldet. Niemals akzeptiert.

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Auslandsrusse (739 Kommentare)
am 16.07.2018 14:12

Und Du bist nicht mal als Geduldet Einzustufen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.07.2018 14:13

traf die wabern, sonst erstickst noch an deinen Geifer!

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( Kommentare)
am 16.07.2018 13:01

penunce,
das Waffen know how der Deutschen und die Waffenindustrie der Ukraine würden gegenseitige Synergien ergeben, welche die Waffenindustrie der beiden Großmächte in den Schatten stellen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 16.07.2018 14:11

Genau das würde Putin zu verhindern wissen.

Das Amiland hat nur eine Sorge und diese ist, Russland darf niemals zusammenkommen mit Deutschland, dann wäre ihre Vormachtstellung hinüber!

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Gugelbua (31.892 Kommentare)
am 16.07.2018 10:28

eine Freundschaft fürs Leben ? grinsen

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oblio (24.760 Kommentare)
am 16.07.2018 13:53

Hahahaha!
Unter der Decke gibt`s dann
die Feindschaft für`s Leben!

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