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Außenpolitik

Vaclav Klaus von Irland-Votum enttäuscht

03. Oktober 2009 17:18 Uhr

PRAG. Der EU-kritische tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus zeigte sich vom Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag enttäuscht. Es sei "schlecht", dass die irischen Wähler zum wiederholten Mal abgestimmt hätten. "Jetzt wird es in der EU kein Referendum mehr geben", sagte Klaus vor 300 Gegnern des Reformvertrages, die am Samstag auf der Prager Burg (Sitz des Staatschefs, Anm.) gegen den Vertrag demonstrierten.

Klaus verglich die erneute Volksabstimmung mit einem Fußball-Spiel, dessen Ergebnis jemandem nicht gefallen habe, weshalb man das Spiel wiederhole. Er betonte, dass er mit seiner Entscheidung zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags das Urteil des tschechischen Verfassungsgerichtshofes, der sich mit einem Prüfantrag gegen den Vertrag befasst, abwarten werde.

Der Ausgang der irischen Volksabstimmung sei eine Tatsache, die er nicht weiter kommentieren werde, er werde sie aber respektieren. "Es gibt nichts, was man hinzufügen könnte", so Klaus.

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