Lade Inhalte...

Außenpolitik

Ungarn will weiter keine Flüchtlinge zurücknehmen

Von OÖN   24. Juni 2016 00:04 Uhr

Ungarn will weiter keine Flüchtlinge zurücknehmen
Kurz, Szijjarto in Budapest

BUDAPEST. Budapest ist bei der Rücknahme von Flüchtlingen weiter unnachgiebig.

"Österreich muss die Frage nicht mit Ungarn diskutieren, sondern mit den Ländern, in denen illegale Migranten das EU-Territorium betreten", sagte Außenminister Peter Szijjarto bem Besuch seines Kollegen Sebastian Kurz gestern in Budapest.

Die sogenannte Dublin-Regelung sieht vor, dass jener EU-Staat für Flüchtlinge zuständig ist, in dem diese erstmals europäischen Boden betraten. Werden sie später in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, können sie in den Ersteinreisestaat zurückgeschickt werden. Da 70 Prozent der in Österreich eintreffenden Flüchtlinge in Ungarn registriert wurden, müsste Ungarn diese zurücknehmen.

In der Praxis funktioniert dies jedoch nicht, wie Kurz in Budapest betonte: "Nach Griechenland können wir nicht zurückstellen – aus humanitären Gründen, und das schon seit einiger Zeit. Nach Ungarn können wir nicht zurückstellen, da Ungarn die Rücknahme nicht akzeptiert und es Rechtsprobleme gibt." Nun wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare expand_more 3  Kommentare expand_less