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Türkei-Referendum: Opposition focht Ergebnis an

Von nachrichten.at/apa, 17. April 2017, 06:45 Uhr
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Bildergalerie Proteste nach Türkei-Referendum
Bild: AFP

ANKARA. Die beiden größten Oppositionsparteien der Türkei haben eine "Manipulation" des Referendums über die Stärkung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert und die Ergebnisse angefochten. Die Wahlbehörde wies die Anfechtung zurück.

Die prokurdische HDP verlangte eine Neuauszählung von zwei Dritteln der Urnen. Es gebe Hinweise auf eine "Manipulation der Abstimmung in Höhe von drei bis vier Prozentpunkte".

Auch die größte Oppositionspartei CHP hatte nach dem knappen Ja der Türken beim Referendum über mehr Macht für den Staatschef die erst in letzter Minute getroffene Entscheidung der Behörde scharf kritisiert. Sie forderte eine Neuauszählung von bis zu 60 Prozent der Stimmen.

Zahlreiche Wähler hatten sich beschwert, dass ihnen Stimmzettel und Umschläge ohne den offiziellen Stempel ausgeteilt worden seien. Am Nachmittag erklärte die Wahlkommission aber, dass die entsprechenden Wahlzettel als gültig gewertet würden, solange nicht bewiesen sei, dass sie von außerhalb in die Wahlkabinen gebracht worden seien.

Wahlbehörde weist Einwände der Opposition zurück

Nach dem knappen Sieg von Erdogan hat die Wahlbehörde Einwände der Opposition gegen die Abgabe nicht abgestempelter Stimmzettel zurückgewiesen. Diese Stimmen seien gültig, sagte Amtschef Sadi Güven am Montag in Ankara.

Die kurzfristige Entscheidung, diese nicht verifizierten Wahlzettel bei der Abstimmung am Sonntag zuzulassen, sei noch vor Eingang der Ergebnisse im System gefallen. Zudem habe die Regierung schon in früheren Fällen einen solchen Schritt erlaubt.

 

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