Trump: "Polen ist das Herz Europas"

Dieser Besuch war ganz nach seinem Geschmack. Mit "Donald Trump"-Sprechchören wurde der US-Präsident gestern vor dem Denkmal des Warschauer Aufstandes empfangen. "Polen ist das Herz Europas", revanchierte sich Trump bei seiner Ansprache. "Das amerikanische Volk liebt Polen", schmeichelte er weiter. Das Land sei ein leuchtendes Beispiel für die Widerstandsfähigkeit der westlichen Zivilisation.

In mehreren europäischen Hauptstädten ist man besorgt über den Besuch. Trump könnte damit einen Keil zwischen die EU-Staaten treiben wollen, wird befürchtet. Anhänger der Regierungspartei Recht- und Gerechtigkeit (PiS) gelten als Unterstützer des US-Präsidenten, dessen Land in Polen als wichtigster Sicherheitsgarant angesehen wird. Die Nato hat in der Sicherheits- und Außenpolitik des Landes Priorität.

USA stehen zur Nato

Das Militärbündnis nahm denn auch einen wichtigen Teil in Trumps Rede ein. Die USA stünden selbstverständlich zur Bündnistreue und fest hinter dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, versicherte er. Im Artikel 5 haben die Mitgliedstaaten der Nato vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen alle angesehen werden wird und sie sich gegenseitig unterstützen. Bei einem Besuch am Hauptquartier der Allianz im Mai hatte sich Trump dagegen nicht ausdrücklich hinter den Beistandsartikel gestellt.

"Europa muss mehr tun"

Einmal mehr forderte der US-Präsident die Mitgliedstaaten auf, sich stärker an den Ausgaben zu beteiligen. "Worte sind einfach, aber es sind die Taten, die zählen. Und für seinen eigenen Schutz muss Europa – und ihr wisst das, jeder weiß das, jeder muss es wissen – muss Europa mehr tun." Europa müsse beweisen, "dass es an seine Zukunft glaubt, indem es sein Geld darin investiert, diese Zukunft zu schützen", sagte Trump.

Zuvor hatte er demonstrativ die Verteidigungsfähigkeit von Polen gegenüber Russland gestärkt: Washington habe der Lieferung von "Patriot"-Flugabwehrraketen zugestimmt, sagte Warschaus Verteidigungsminister Antoni Macierewicz. Ein entsprechendes Memorandum sei unterzeichnet worden. Die östlichen EU- und Nato-Mitglieder Polen, Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit dem Beginn der Ukrainekrise verstärkt von Moskau bedroht.

Heftige Kritik an Moskau

Kurz vor seinem ersten Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin heizte Trump das angespannte Klima zwischen den beiden Weltmächten weiter an. Trump kündigte Schritte gegen das "destabilisierende Verhalten" Moskaus an. Der Kreml bestritt prompt die Vorwürfe des US-Präsidenten.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies die Kritik Trumps zurück. "Mit dieser Sichtweise sind wir nicht einverstanden", sagte er. Russland verstehe noch nicht, wie die USA künftig das Verhältnis zu Moskau gestalten wollten. Trump und Putin wollen sich heute am Rande des G20-Gipfels in Hamburg zu einem ersten Gespräch treffen.

Welche Schritte der US-Präsident gegen Russland unternehmen will, wollte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau allerdings nicht sagen.