Obama stellt dem Iran Neubeginn in Aussicht

In einer Videobotschaft zum persischen Neujahrsfest stellte Obama dem Iran einem „Neubeginn“ der zwischenstaatlichen Beziehungen nach rund 30 Jahren Konflikt in Aussicht. Die USA würden dem Iran seinen rechtmäßigen Platz in der Weltgemeinschaft zubilligen, sagte Obama. Teheran müsse aber friedlich handeln. Es gehe um „ein Engagement, das auf wechselseitigem Respekt basiert“. Die Formulierung bezieht sich auf eine Forderung von Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad.

Obamas Kurs unterscheidet sich grundsätzlich von der Iran-Politik seines Vorgängers: George W. Bush hatte den Iran als Teil der „Achse des Bösen“ gebrandmarkt. Obama spricht sich einerseits für direkte Verhandlungen aus. Andererseits hat er vergangene Woche die US-Sanktionen gegen den Iran zunächst verlängert.

Ein Sprecher im Iran begrüßte den Aufruf Obamas, betonte aber, es müssten nun Taten folgen. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte, er hoffe, dass der Iran intelligent auf Obamas Angebot reagiere.

Auch Israels Präsident Shimon Peres wandte sich gestern an das iranische Volk. Er kritisierte die Führung in Teheran scharf: Sie solle das Geld besser für Armutsbekämpfung ausgeben als für das Atomprogramm, sagte Peres.