Kurz will auch Mittelmeerroute komplett schließen
WIEN. Nach seinem Coup am Westbalkan will der österreichische Außenminister Sebastian Kurz nun auch die Flüchtlingsroute über das Mittelmeer schließen.
"Die einzige Lösung, um den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist, wenn man sicherstellt, dass jemand, der sich illegal auf den Weg macht, nicht in Mitteleuropa ankommt", sagte Kurz im Interview.
Nach den Plänen des österreichischen Außenministers sollen im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge direkt in Aufnahmelager in Tunesien und Ägypten gebracht werden. Beide Länder würden diesem Deal sicher zustimmen, wenn ihnen die EU ein attraktives Angebot mache, gibt sich Kurz überzeugt. Tunesien hat derartige Vorschläge bisher klar abgelehnt, auch Ägypten äußerte sich skeptisch.
In den Flüchtlingszentren in Nordafrika soll es nach den Vorstellungen des österreichischen Außenministers für die Schutzsuchenden keine Möglichkeit geben, einen Asylantrag zu stellen. "Das halte ich für falsch, weil wenn wir das machen, dann führt das ja zu einem Pull-Faktor, dass Menschen aus ganz Afrika nach Ägypten oder Tunesien aufbrechen", sagt er.
Der einzige legale Weg für Kriegsflüchtlinge nach Europa zu kommen, wären damit Resettlement-Programme. "Resettlement" heißt, Menschen werden in Krisengebieten von internationalen Organisationen für die Umsiedlung ausgewählt. In Europa ist die Bereitschaft zur Aufnahme von "Resettlement-Flüchtlingen" aber seit dem Flüchtlingsandrang der Jahre 2015 und 2016 sehr gering.
"Bitte tun wir nicht so, als wäre das derzeitige System ein besonders humanes"
Laut Kurz würde dadurch gezielter den Schwächsten geholfen und nicht mehr jenen, die sich einen Schlepper leisten könnten. "Bitte tun wir nicht so, als wäre das derzeitige System ein besonders humanes", sagt er. "Ich habe das Gefühl, dass viele für die Aufnahme derer sind, die bei uns ankommen, um ihr eigenes Gewissen zu beruhigen, aber das ist nicht unbedingt ein nachhaltiges System."
Seit Jahresbeginn haben fast 70.000 Flüchtlinge Europa über das Mittelmeer erreicht. Die meisten starteten in oft see-untauglichen Booten von Libyen aus Richtung Italien. Fast 1.600 Menschen starben von Jänner bis Mai im Mittelmeer.
Kurz sieht sich bestätigt
Kurz sieht sich nach seinem viel kritisierten Alleingang im Februar 2016, als er in einer akkordierten Grenzschließungsaktion mit den Westbalkanstaaten den über Griechenland kommenden Flüchtlingsstrom stoppte, bestätigt. Bei einer von Österreich einberufenen Balkankonferenz in Wien vereinbarten die Länder damals die Grenzschließungen, nachdem zuvor täglich tausende Menschen über die Westbalkanländer von Griechenland Richtung Mitteleuropa gekommen waren. Griechenland und Deutschland, die das Vorhaben ablehnten, waren nicht zu dem Treffen geladen. In den folgenden Tagen kam es zu chaotischen Szenen in Griechenland, weil tausende Flüchtlinge dort strandeten. Durch die Grenzschließung und den kurzdarauf abgeschlossenen EU-Türkei-Deal sank in der Folge die Zahl der ankommenden Flüchtlinge deutlich.
Nun will Kurz "alles tun, um die Mittelmeerroute genauso zu schließen wie es bei der Balkanroute gelungen ist". Es sei "nur noch etwas komplexer". Der österreichische Chefdiplomat setzt bei seinem Plan auf das Prinzip Abschreckung. "Es ist ja genauso wie bei der Westbalkanrouten-Schließung", sagt er. Auch damals sei "prophezeit worden, dass wenn wir die Grenze schließen, in zehn Tagen 150.000 Menschen in Griechenland sein werden und in hundert Tagen 1,5 Millionen Menschen." Tatsächlich sei aber schon nach wenigen Tagen der Zustrom nach Griechenland deutlich gesunken. "Weil die Masse der Migranten eben nicht nur Schutz sucht in Griechenland sondern das bessere Leben in Mitteleuropa. Genauso verhält es sich in Italien."
Keine Zweifel an seiner Politik
Dass sich seine Politik letztlich durchsetzen wird, daran hat der 30-Jährige keinen Zweifel. Er sieht sich als Taktgeber der europäischen Flüchtlingspolitik und sieht wachsende Zustimmung für seinen noch vor einem Jahr international scharf kritisierten harten Kurs. "Viele, die mich noch vor einem Jahr kritisiert haben, sind mittlerweile auf diese Linie eingeschwenkt."
"Als ich das erste Mal gefordert habe, dass wir von Australien und Spanien lernen müssen, gab es einen Aufschrei in Österreich und im europäischen Ausland." Mittlerweile sei auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) auf diesen Kurs eingeschwenkt, so der konservative Politiker. "Auch unter den Staats- und Regierungschefs und den Außenministern hat sich da sehr viel geändert. Auch Deutschland verfolgt nicht mehr die Politik der offenen Grenzen, die Deutschland noch 2015 verfolgt hat."
Auf die Frage, was Italien von seinen Vorschlägen halte, Flüchtlinge unter anderem auf Inseln wie Lampedusa zu internieren, meinte Kurz: "Ich glaube, dass Italien erkannt hat, dass das derzeitige System nicht funktioniert. Obwohl mehr in die Rettung investiert wird, sterben mehr Menschen und es kommen immer mehr", sagt er.
Seine massive Kritik an Hilfsorganisationen, die im Mittelmeer Flüchtlinge retten, schwächt der österreichische Außenminister, der im Februar noch von einem "NGO-Wahnsinn" gesprochen hatte, nun etwas ab. "Es gibt NGOs, die gute Arbeit leisten und die hier etwas Positives tun, und es gibt auch solche, vor allem auch private Initiativen, wo es den Verdacht gibt, dass diese mit Schleppern kooperieren."
von jago (31519) · 13.06.2017 13:37 Uhr
Der Kurz soll von mir aus selber als Politiker nach Afrika ziehen und dort Politik machen.
Dort kann er den Menschen dann aufzeigen, wie sie es besser machen sollen.
Rein rhetorosch traurig
wie recht du hast !
Was weiß den Kurz über Kindern und Eltern die dauernd unter Bombenhagel leben muss(t)en ,mit KEIN Dach mehr über dem Kopf ,KEIN Wasser , KEIN Strom , KEIN Brot , KEINE Schulfreunde ,KEIN spielen , wo möglich auch noch Familien Mitglieder im schrecklichen Krieg verloren haben !
und nun gezwungen sind /waren ihre letzten sieben Sachen zu packen und HUNDERTE Kilometer im Regen und Schnee und kalten Wetter zu gehen ohne zu wissen WOHIN die Flucht führt, OHNE Toilette, OHNE Dusche , OHNE Bett und OHNE ALLES . !
und nun kommen sie in fremde Länder an wo sie weder die Sprache , noch die Kultur kennen und werden von NAZIS ABGEWIESEN , ihre Asylanten Unterkunft wird abgefackelt !!!
WIE SOLLEN SICH KINDER IN SO EINER WELT ZU RECHT FINDEN ?
da sind Kinder dabei die mehreren Jahren Schulzeit im Heimatland hinter sich haben und werden nun in Schulen in fremde Länder integriert .
WIE sollen Kinder mit 10-12 Jahren auf einmal den Schulunterricht verstehen wenn sie nicht mal die Buchstaben der neuen Sprachen kennen , weder die Geographie, noch die Geschichte des neuen Landes ? wie soll das funktionieren ?
diese Kinder sind traumatisiert und wissen nicht wie hinten und Vorne ist unter den neuen Schüler in einer fremde Kultur !
WER kann das nachvollziehen und NACHFÜHLEN wenn er seit Geburt im Luxus gelebt hat und NIE hat leiden müssen ?
ich bin selber ein Heimkind und weiß daher was es bedeutet von Heute auf Morgen GANZ ALLEINE in der Welt zu stehen ,ohne Familie , Schulfreunde , Nachbarn .etc. in einer fremde Umgebung sich zu recht zu finden und kaum bis du ein paar Monate dort, wirst schon wieder wo anders hin gefrachtet ...
und das geht JAHRELANG so weiter .
WER DAS KENNT weiß wovon ich schreibe ? und Flüchtlinge auch !
Der wortgewandte Kurz könnte ja in Afrika eine OÖN-Niederlassung aufbauen
Sehr gutes Vorhaben! wehrte EU bitte sofort umsetzten. Propagiert habt ihr diese Maßnahmen schon vor langer Zeit. Also hophop auch wenn keine Lobbyistengelder fließen....
Passt. Ab nach Nordafrika und mit den dortigen Regierungen verhandeln bzw. ev. Partner in Europa suchen. Genau das ist seine Aufgabe. Nicht nur (seit Monaten) fordern, machen!
Reiner Populismus vor den NR-Wahlen.
ich wünsche Kurz 50,01% im Oktober
Das gibt es bei Mandaten nicht, die Stimm% sind nicht maßgebend und erlauben, je nach Verteilung, eine Mandatsbandbreite!
Der Kurz ist ein extrem gefährlicher Rattenfänger. Da war der Schüssel noch a Wasal.
Die VP ist eine g'mahde Wiesn für den Kurz
Hiffentlich zieht er all das durch, was er sich vornimmt.
Träum weiter! Glaubst das wirklich?
So wie in den letzten Jahren als Minister?
Sehr beeindruckend, seine Nicht-Leistung.
So wie sein Studium, vor dem er davongelaufen ist, da können wir noch lange warten.
Kurz hat in 4 Jahren Ministerschaft nichts aber auch schon gar nichts alleine auf die Reihe gebracht. Ausser Intrigen angezettelt natürlich.
Der war schon zu faul für ein Studium jetzt ist er zu faul etwas mit Hand und Fuß zur oganisieren. wie kann eine Partei die sich bei jeder Gelegenheit auf "Leistung" beruft so einen Leistungsverweigerer zum Chef haben? Das ist doch nur mehr lächerlich
In einem Punkt gebe ich Kurz recht.
Es muss bereits in Afrika etwas mit den Flüchtlingen geschehen. Sind sie bereits im Mittelmeer, ist es für alle zu spät. Für die Flüchtlinge und für Europa.
Also muss Europa hier bereits in Afrikan zu handeln beginnen. Ein Aufteilungsschlüssel der Flüchtlinge, wie bisher ist nicht ausreichend und wie erkannt wurde auch nicht das Problem lösend.
Das Problem der Schlepper können wir nicht in Italien oder Griechenland lösen. Das muss bereits in Norden von Afrika gelöst werden. Hier muss entschieden werden, ob ein Flüchtlingsgrund nach Europa auch gegeben ist. Nicht erst in den Auffanglagern Europas wird überprüft.
Till-Eulenspiegel
wir ERBEN die US Problemen !
Wo war Österreich damals als USA in Irak einmarschiert sind ?
Wo war Österreich als dieselben in Libyen einmarschiert sind ?
Wo war Österreich als dieselben in Afghanistan einmarschiert sind ?
WARUM SAGT NIEMAND IN DER EU WAS ZU USA KRIEGSVERBRECHER UND NEHMEN ALLES HIN ? warum wird USA nicht einbezogen ?
achso ja die DEPPEN aus Europa haben sich am Krieg beteiligt !!!
wieso soviele rufzeichen?
und wieso soviel gross geschrieben?
-
Und wieso ist bei dir alles klein geschrieben?
microdns...
Was willst den machen....USA die Flüchtlinge überlassen....viel Spaß!
Die werden/tun sich abputzen, so wie immer!
honkey
USA in die PFLICHT nehmen um die Problemen zu lösen ,
denn NICHT Europa hat diese Krise ausgelöst, SONDERN USA !
aber wie ich schon geschrieben habe ,einigen Länder Europa haben sich am KRIEG beteiligt und MÜSSEN somit die Konsequenzen ertragen ! LEIDER AUCH ÖSTERREICH DAS NICHT BETEILIGT WAR !
oder doch ? hmmm...
pepone,
ja leider, und jetzt müssen wir noch zuschauen, wie uns diese USA die "Lange Nase" zeigt und "ellapätsch" zu uns sagt.
Darum schadet es auch nicht, dass wir nicht einfach alle zu uns lassen. Es darf keine Selbstverständlichkeit sein. Daher auch ein vernünftiger Widerstand, der das Problem für Europa gemeinsam löst.
Einen Zaun aufzuziehen und sagen "interessiert mich nicht" ist und wird nie eine vernünftige Lösung sein. Sich auf die USA verlassen, das können wir unter den derzeitigen Umständen total vergessen.
Wir, Europa gemeinsam muss mit Nordafrika eine Lösung suchen. Das kann aber auch Kurz nicht alleine. Er kann sich aber in Europa dafür stark machen und sagen dieses ist zur Zeit wichtiger, als ein Gesetzt über die Krümmung der Banane zu erlassen.
Große europäische Länder werden mitziehen. Vielleicht ist es jetzt gut, dass England mit den Kolonialflüchtlingen nicht mehr dabei ist.
Solange Flüchtlinge als dienstbare "Soldaten" für eine massive Geldumverteilung von unten nach oben sorgen, werden die, die den Leuten in Brüssel die Vorgangsweise diktieren, nicht mit den EU-Schlepper-Aktionen aufhören.
Da kann der kleine Kurz in Brüssel so viele Bäume aufstellen, wie er will, sie werden stets umgesägt werden.
Till-Eulenspiegel VoxNihili und andere
wir diskutieren über die aktuellen Problemen die sich stellen
aber wir sollten auch die Zukunft einbeziehen die das Leben in Afrika und Asien aufgrund der Klimaveränderung NOCH SCHWIERIGER machen wird .
Aufgrund der Bemühungen das Überleben gegen Hunger und Durst zu sichern , wird es noch mehr Kriege geben und daher noch mehr Flüchtlinge ,das wird in den nächsten 10-20 Jahren passieren .
also hat die Politik nicht mehr viel Zeit um zu A-gieren !
Was du nicht verstehst....
"Die Politik" agiert doch bereits, und das bestens.
Im Sinne der Geldumverteilung natürlich, das ist das einzige Interesse, das hat alles mit Humanität oder sonstigem Schwachsinn, der uns vorgebetet wird, rein gar nichts zu tun.
Wenn dieses System der Geldumverteilung ausgelutscht ist, darfs ruhig krachen, ist alles im Sinne der nächsten grossen Geldumverteilung.
VoxNihili
es wird nicht A-giert ... sondern RE-agiert.
Nein, es wird sehr wohl agiert, nur nicht so, wie du und andere es gerne hätten.
VoxNihili
seit der Entkolonialisierung in den 60 Jahren wurde immer nur auf Ereignisse RE-agiert...
Jetzt wird auch RE-agiert indem man Zäune und Grenzmauern baut .
das einzige A-gieren hat die EU gemacht indem subventionierten Überproduktionen Aller Art auf Afrikamärkte verkauft wurden,
statt Agrarproduktionen an ORT und STELLE zu unterstützen !
dafür wurden Lokalpolitiker/innen korrumpiert !
Ich machs dir nicht zum Vorwurf, dass du mich einfach nicht verstehst.
VoxNihili
ditto ...
Der Kurz soll von mir aus selber als Politiker nach Afrika ziehen und dort Politik machen.
Dort kann er den Menschen dann aufzeigen, wie sie es besser machen sollen.
Rein rhetorosch
Zu spät! Das ist es schon wenn die Flüchtlinge an den Anrainer Staaten des Mittelmeeres angekommen sind!
Dann soll er doch nach Afrika und sich dort mit den Schwarzen anbiedern
Das meine ich nicht lustig und noch weniger meine ich das persönlich gegen den Kurz: der Kurz ist mir persönlich wurscht: Der Kurz ist ein Rattenfänger von Hameln, der die ÖVP nur als Sprungschanze missbraucht.
So, jetzt können die Gutmenschen in der Redaktion das Posting wieder löschen.
Wie wärs mit ein paar "weißen Haien" im Mittelmeer und bei ihrer Mahlzeit filmen?
Leider gibst die nicht in türkis, das wäre eine zusätzliche Abschreckung.
Solang mir die OÖN und mit den Machtgierigen den Zugang noch erlaubt:
DER KURZ IST UNERTRÄGLICH!
Das humane Sicherheitsventil zulöten geht gar nicht.
ihre persönliche Meinung, die nicht wirklich alle teilen.
Das stimmt, viel zu wenige
Morgen krachts eh.
Morgen schon? Na geh, bei dem Wetter....
Hoffentlich erst nächstes Jahr
ich finde es aber eigenartig von ihnen, dass sie das Schlepperwesen aufrecht erhalten wollen. Ohne diese kommt kein Flüchtling über die Mittelmeerroute. Was aber auch heißt, dass sich das die wirklich armen niemals leisten können. Ist diese "Selektion" in ihrem Sinne ?
Das war aber keine Antwort auf die Frage, ob sie diese "Selektion" in ihrem Sinne ist. Die Flucht quer durch die Sahara und über das Mittelmeer geht nur mit Schlepperbanden und diese können sich nur die leisten, die sowieso Geld dazu haben. Ein Flugticket und normal um Asyl ansuchen, kostet vermutlich auch nicht mehr. Aber da müsste man ja die wahre Identität preis geben.
Das Problem ist das Visum im Konsulat, das sie alle nicht bekommen.
Sie haben mich vor 20-10 Jahren mit allen Mitteln um eine Einladung zu einer Besichtigung einer Anlage angebettelt. Damit hätten sie ein Visum erhalten. Die Beamten in Wien haben geblödelt aber geholfen haben sie mir nicht
Der Haken: das Visum wäre für den gesamten Schengenraum gültig gewesen. Ich hätte mit der Einladung auch für alles im gesamten Schengenraum haften müssen, was die da anstellen, was sie da in einem Spital kosten und bei der Polizei. Außenministerium: "Jo - Sie verdienen ja auch damit" ... des miaßnz vastehn, daß mia solchene Xetze mochand.
ich bin froh daß es diese Xetze gibt. Ich will nicht alle hier haben.
Das Wort "alle" zeichnet die Demagogie deiner Aussage und als unbrauchbar aus.
sagt wer?
na ICH habs geschrieben.
Wenn es dich beleidigt, dann kannst eh schergln.
Die ist auf der eCard ersichtlich.
Das Geburtsdatum lautet dann auf 061387.
Leider habe ich vergessen, was der ganze gelöschte Text und was darin der Stein des Anstoßes gewesen ist.
Wahrscheinlich haben sich Hohe Herrschaften betroffen gefühlt, sonst wäre die Redaktion nicht eingeknickt.
Ein Macher wie KURZ hat uns jahrelang gefehlt!Er zeigt allen
Warmduschern wo es langgeht.Nur weiter so!!!!