Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Kurz trifft Putin am Mittwoch in Moskau

Von nachrichten.at/apa, 22. Februar 2018, 17:07 Uhr
Sebastian Kurz
Bundeskanzler Sebastian Kurz Bild: (Reuters)

MOSKAU/WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau. Er wird am Mittwoch von Präsident Wladimir Putin im Kreml empfangen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt (BKA).

Die EU sei über die Reise informiert. Der Kreml selbst will laut Diplomatenkreisen erst am Montag über den Besuch informieren.

Themen des Arbeitsgesprächs mit Putin werden laut BKA die bilateralen Beziehungen, das Verhältnis zwischen Russland und der EU, die Ukraine und Syrien sein. Kurz werde in Moskau die entsprechenden EU-Positionen vertreten, auch was die EU-Sanktionen und die Umsetzung der Minsker Friedensabkommen betrifft. Kurz bekennt sich zu den Sanktionen, hieß es aus dem BKA. "Zugleich brauchen wir aber ein Ende des Blockdenkens und eine Trendumkehr in unseren Beziehungen mit Russland."

Gemäß Regierungsprogramm will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, den Ukraine-Konflikt zu entschärfen und im Einklang mit den EU-Partnern die Sanktionen abzubauen. Kurz' Regierungspartner FPÖ hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Aufhebung der Sanktionen ausgesprochen, die die EU gegen Moskau wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel und Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine verhängt hat.

Die Haltung Österreichs in der Sanktionen-Frage werde von Moskau durchaus geschätzt, erklärte der Russland-Experte Gerhard Mangott im Gespräch. Die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland bezeichnete er als sehr gut. Die FPÖ, die mit der Regierungspartei Einiges Russland einen Kooperationsvertrag hat, spiele dabei keine bedeutende Rolle. Die prononcierte Russland-Politik der FPÖ sei "völlig einflusslos", sagte er.

Die Reise von Sebastian Kurz nach Moskau ist die erste in seiner Funktion als Bundeskanzler, die ihn außerhalb die EU führt. Die Reise soll auch der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes ab Juli dieses Jahres dienen. "Russland ist für die EU ein wichtiger Gesprächspartner und Nachbar. Wir müssen daher im Dialog mit Russland bleiben", betonte das BKA. "Frieden in Europa ist nur mit und nicht gegen Russland möglich."

Kurz' Besuch fällt übrigens mit dem dritten Jahrestag der Ermordung des Oppositionspolitikers Boris Nemzow zusammen. Nemzow war am 27. Februar 2015 auf einer Brücke über der Moskwa erschossen worden.

mehr aus Außenpolitik

2004 fand die größte NATO-Erweiterung statt

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Nach Duft für Siegertypen kommt eine Trump-Bibel

Drohnen und Bankensanktionen: Russlands Ölbranche in Bedrängnis

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

14  Kommentare
14  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
rmach (14.926 Kommentare)
am 23.02.2018 10:03

"Bei einem Treffen zwischen Bundeskanzler Vranitzky und Ministerpräsident Ruschov in Moskau im Oktober 1988 hat die Sowjetunion die österreichische Interpretation akzeptiert, dass die Neutralität trotz einer EU-Mitgliedschaft erhalten bleibt."
(Aus Lernmodule für politische Bildung, Demokratiezentrum)
Putin erwartet sicher, dass Kurz mit der öst. Geschichte familiär ist, wenn schon Bellen glaubt, dass er das Embargo gut heißen muss.

lädt ...
melden
antworten
cd33 (386 Kommentare)
am 22.02.2018 23:25

Vielleicht will sich das Buberl ja erkundigen wie man einmal zum unbestrittenen (weil man nach Kritik sonst eingesperrt oder umgebracht wird) Führer wird, Opposition und eine unabhängige Presse unterdrückt, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit abschafft, Wahlen zu einer Farce macht, die Legislative zu seinem persönlichen Apparat umbaut, etc. etc.

Das Russlandembargo hat schon seine Richtigkeit, aber der Bub gibt wohl wieder im Namen der Wirtschaft jegliche Ethik und Vernunft auf.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 22.02.2018 23:53

Wofür soll das Embargo gut sein?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 22.02.2018 23:13

Die Systemkrise der Wirtschaft muss Thema sein, das sinnlose Embargo kann weg, Abrüstung und Konfliktlösungen werden gebraucht.

Die Nato hätte wissen müssen, dass ihre Aktion der Osterweiterung die Ukraine zerreissen wird.

Schlechte Politik und büßen müssen es die kleinen unschuldigen Bürger.

lädt ...
melden
antworten
oneo (19.368 Kommentare)
am 22.02.2018 21:01

Hoffentlich sagt Kurz dem Putin auch die Namen einiger Personen, die das Rußlandembargo weiterhin unterstützen. Gibt ja auch in Österreich genug unter den Linken und Grünen.

lädt ...
melden
antworten
ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 22.02.2018 21:48

Schleimer hingegen kriechen zu Kreuze. Wenn einer unsere Schweinderln kauft hat er das Recht alles zu tun.

lädt ...
melden
antworten
rmach (14.926 Kommentare)
am 23.02.2018 10:08

Österreich hat einige Vereinbarungen getroffen, die es einzuhalten gilt. (Staatsvertrag 1955, Rushov-Vranitzky 1988 usw.)

lädt ...
melden
antworten
csac1001 (1.544 Kommentare)
am 22.02.2018 20:43

Gemma DANKE sagen, für eine tatkräftige Unterstützung?

lädt ...
melden
antworten
cochran (4.047 Kommentare)
am 22.02.2018 18:49

Putin Und Kurz zwei sehr gute Politiker die Verantwortung tragen, und auch gegen diese linke politik wettern

lädt ...
melden
antworten
europa04 (21.652 Kommentare)
am 22.02.2018 19:35

@Cochran: Gute Politiker die Verantwortung tragen????
Der Eine, Putin, lässt seine Kritiker einsperren oder sie dürfen gar nicht kandidieren.
Der Andere, ÖVP-Kurz, schaltet das gewählte Parlament aus und drückt einfach Gesetze mittels Initiativantrag am Parlament vorbei durch.
So etwas bezeichnest du als verantwortungsvolle Politiker????

lädt ...
melden
antworten
Ludwigg3 (492 Kommentare)
am 22.02.2018 20:44

Da kommt mir das Magenwasser. So eine schwache Regierung ist eine Schande.

lädt ...
melden
antworten
europa04 (21.652 Kommentare)
am 22.02.2018 18:33

Da wird sich der Schwarze ÖVP-Kurze Ratschläge beim Putin holen, wie man in diktatorischer Manier das gewählte Parlament ausschalten kann um zu regieren.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 22.02.2018 17:50

Pffff ...

Arbeitsbesuch ohne Außenministerin.

lädt ...
melden
antworten
ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 22.02.2018 21:50

Er wird Angst haben von ihr blamiert zu werden?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen