Lade Inhalte...

Außenpolitik

Heftiger Disput über Schengen-Beitritt

04. September 2012 00:04 Uhr

Heftiger Disput über Schengen-Beitritt
Das Thema Schengen-Beitritt entzweit Ponta und Barroso derzeit.

BUKAREST. Heftiger Schlagabtausch zwischen Rumänien und der EU-Kommission: Von Brüssel wurden Bulgarien und Rumänien in punkto Schengenbeitritt bisher stets gemeinsam erwähnt, und Besuche der EU-Kommission erfolgten immer in beiden Ländern.

Seit vergangenem Wochenende ist das anders: Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte am Freitag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia, dass das Land alle Beitrittskriterien erfülle. Rumänien erwähnte er nicht – und besuchte es auch nicht.

In einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Monde“ am Samstag legte EU-Justizkommissarin Viviane Reding nach: „Ich wäre nicht überrascht, wenn die EU-Staaten entscheiden würden, Rumänien nicht gleich in den Schengen-Raum aufzunehmen.“

Tags darauf platzte Rumäniens Premier Victor Ponta der Kragen: „Eine getrennte Ausweitung der Schengenregion ist bloß eine politische Geschichte, die nicht durchführbar ist“, wetterte er in Richtung Brüssel. Zuvor hatte der Sozialdemokrat betont, nicht mehr mit Reding zu reden. Die Bedeutung der Vize-Kommissionspräsidentin werde ohnehin überschätzt.

Laut den zuständigen EU-Institutionen erfüllt Bukarest bereits seit Juni 2011 alle technischen Schengen-Aufnahmekriterien. Einige EU-Staaten haben jedoch Bedenken wegen ausbleibender Justizreformen sowie mangelnder Korruptionsbekämpfung – und haben daher ein Veto gegen den Beitritt eingelegt. Zusätzliche Vorbehalte gibt es seit Juli 2012, als Ponta durch die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen seinen Erzfeind Präsident Trajan Basescu eine handfeste politische Krise ausgelöst hatte. (schuh)

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Außenpolitik

2  Kommentare expand_more 2  Kommentare expand_less