"Geballtes Auftreten einer kleinen Supermacht"

"Wir werden hier ernster genommen, als wir glauben." Launig fiel gestern Alexander Van der Bellens Zwischenbilanz für Österreichs Auftritt bei der UNO-Vollversammlung in New York aus. Der Bundespräsident sprach vom "geballten Auftreten einer kleinen Supermacht", weil er gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Außenministerin Karin Kneissl (FP) nach New York gekommen war.

Positiv seien vor allem die Gespräche mit den Staatschefs afrikanischer Staaten verlaufen. Dass diesen mit der Einladung zum "EU-Afrika-Forum" im Dezember in Wien eine Kooperation "auf Augenhöhe" angeboten werde, sei "sehr wertschätzend" aufgenommen und als "erfrischend" angenommen worden, so Van der Bellen.

Alarmiert hat die österreichische Delegation der harte Auftritt von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran. Er habe den Eindruck gewonnen, dass dieser "einen Krieg gegen den Iran früher oder später ins Auge fasst", sagte Van der Bellen. Auch Bundeskanzler Kurz sagte, die Rhetorik von Trump gegen den Iran habe "härter gewirkt als früher".

Dass Trump, der im Vorjahr vor der UNO-Vollversammlung seine Kritik auf Nordkoreas Diktator Kim Jong-un fokussiert hatte, auch beim Iran auf eine diplomatischere Linie umschwenken könnte, glaubt Kurz nicht. Bei Nordkorea gebe es mit Südkorea einen Partner der USA in der Region, der Frieden wolle. Der Iran hingegen werde von vielen Partnerstaaten der USA in der Region als Gegner gesehen.

Außenministerin Kneissl verwies darauf, dass Trump in seiner Ansprache praktisch einen "Aufruf zu einer iranischen Volkserhebung" lanciert habe. Es bestehe durchaus Grund zur Sorge.

Spontan-Treffen mit Erdogan

Gestern Nacht mitteleuropäischer Zeit traf Van der Bellen am Rande der UNO-Vollversammlung auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Der Fokus des Gesprächs werde auf den bilateralen Beziehungen liegen, hieß es.

Diese wurden zuletzt durch die Festnahme eines österreichischen Studenten und Autors wegen Verdachts auf Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation in der Türkei getrübt. Der 29-Jährige wurde nach Angaben seiner Anwälte am vergangenen Freitag zur Untersuchungshaft in das Sincan-Gefängnis in Ankara gebracht.

Der Verdacht lautet auf Mitgliedschaft in einer linksgerichteten "terroristischen Vereinigung". Seine Anwälte wiesen die Vorwürfe zurück: Der Österreicher habe "keine Verbindung" zu Terrororganisationen und halte sich bei seiner Arbeit als Journalist an die Gesetze. Bei einer Verurteilung drohen dem 29-Jährigen bis zu zehn Jahre Haft. Wahrscheinlich dürfte der Fall bei dem offenbar spontan akkordierten und für 23.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit angesetzten Treffen zwischen Van der Bellen und Erdogan breiten Raum eingenommen haben.