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Weltspiegel

Wie geht es nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria weiter?

Von nachrichten.at/apa   12. September 2020 10:40 Uhr

NETHERLANDS-GREECE-MIGRANTS-DEMO
(Symbolfoto)

LESBOS. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur humanitären Katastrophe im abgebrannten Flüchtlingslager in Moria.

Mehr als 12.000 Menschen - von jetzt auf gleich obdachlos. Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria, die Migranten gelegt haben sollen, ist akute Hilfe mit Zelten, Schlafsäcken und Verpflegung gefragt. In Österreich gibt es Forderungen, unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Unmittelbar wäre Migranten und Einheimischen auf Lesbos dann zwar geholfen - doch es gibt noch andere Bedenken.

Wollen die Griechen überhaupt, dass andere Länder Migranten nehmen?

Jein. Um die geplante Aufnahme der Minderjährigen habe Regierungschef Kyriakos Mitsotakis gebeten, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Bei den rund 12.000 weiteren Migranten ist es aber nicht so einfach. Athen fürchtet, dass deren Übernahme in andere europäische Staaten Migranten auf den Inseln Samos und Chios zu Aufständen und Bränden verleiten könnte, weil sie hoffen, so auch aus Griechenland zu gelangen. Statt dem Druck der Ereignisse nachzugeben, will die konservative Regierung eine gemeinsame Flüchtlingspolitik, bei der Asylberechtigte per Quote auf die EU-Staaten verteilt werden.

Warum gibt es Moria?

Die ehemalige Kaserne in der Nähe des Ortes Moria auf Lesbos wird seit Herbst 2015 als Lager genutzt. Zunächst reisten Asylsuchende von dort weiter zum griechischen Festland. Mit dem EU-Türkei-Abkommen hat sich das im Frühjahr 2016 geändert. Seither werden Asylsuchende dort registriert und müssen auf eine Asyl-Entscheidung warten. Wird das Gesuch abgelehnt, sollen sie dem EU-Türkei-Deal zufolge eigentlich in die Türkei zurückgeschickt werden - aber nur, solange sie noch auf den Inseln sind. Auch deshalb dürfen sie nicht aufs Festland weiterreisen. Bei der Umsetzung hakt es jedoch gewaltig. Zu wenig Personal und zu wenige Übersetzer können die zahlreichen, oft komplexen Verfahren nicht bewältigen - und so wurde Moria zu einer Sackgasse, die sich immer mehr füllte.

Bildergalerie: Das Ausmaß der Zerstörung im Flüchtlingslager Moria

Brandkatastrophe in Flüchtlingslager: Das Ausmaß der Zerstörung

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Wer befand sich in dem Flüchtlingslager Moria?

Nach Angaben der EU-Kommission waren es rund 13.000 Migranten. Ein Großteil von ihnen (11.000) steckte demnach noch im Asylverfahren. 1.400 Menschen sei internationaler Schutz gewährt worden und der Asylantrag von 900 Migranten sei in zweiter Instanz abgelehnt worden - sie hätten Griechenland also wieder verlassen müssen.

Aufgeschlüsselt nach Nationalitäten kamen mehr als drei Viertel der Moria-Bewohner aus Afghanistan (77 Prozent). Fast jeder Zehnte war Syrer (8 Prozent). Aus dem Kongo kamen 7 Prozent. Die Chancen auf Schutz sind je nach Nationalität sehr unterschiedlich - zum Beispiel gut für Syrer, deutlich schlechter für Afghanen.

Wie könnte die europäische Asylreform aussehen?

Um eine europäische Lösung bemühen sich die EU-Staaten und die EU-Kommission seit Jahren vergeblich. Ende September will die Behörde neue Vorschläge vorlegen. Kommissionsvize Margaritis Schinas spricht von einem dreigeschossigen Haus. Die erste Etage stehe für eine intensive Zusammenarbeit mit Transit- und Herkunftsländern, damit die Migranten dort die Aussicht auf ein besseres Leben bekommen und ihr Leben nicht in die Hände von Schmugglern geben.

Die zweite Etage sei ein "robustes System" des Außengrenzschutzes - mit mehr Personal, Booten, Instrumenten. Und zuletzt solle es eine "permanente, effektive Solidarität" geben. Nicht nur einige wenige EU-Staaten dürften Migranten aufnehmen. An dieser Verteilfrage haben sich die EU-Staaten allerdings in den vergangenen Jahren nachhaltig zerstritten.

Würden Lager wie Moria damit verschwinden?

Ja und nein. Es soll weiter Lager an den Außengrenzen geben - aber die Verantwortung dafür würde nicht mehr einfach an das Gastland abgegeben. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer will, dass schon an den EU-Außengrenzen geprüft wird, ob ein Migrant schutzbedürftig ist. Falls nicht, soll er mithilfe der EU-Grenzschutzagentur Frontex ins Heimatland zurückgebracht werden, sonst einem europäischen Land zugeteilt werden.

Die EU-Kommission könne sich vorstellen, gemeinsam mit Griechenland die Trägerschaft der Lager zu übernehmen, sagte Seehofer. Dies könne eine Blaupause für andere Länder sein. In der Migrationspolitik wäre das eine Wende.

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