Slowenien vor Neuwahlen
LJUBLJANA. Regierungschef Marjan Sarec kündigte Rücktritt an
Sloweniens Regierungschef Marjan Sarec hat seinen Rücktritt angekündigt und Neuwahlen gefordert. "Mit dieser Koalition, dieser Situation im Parlament kann ich die Erwartungen der Menschen nicht erfüllen", sagte Sarec am Montag. Neuwahlen könnte es bereits im April geben.
Ob es zu Neuwahlen kommt, ist noch offen. Zunächst könnte die oppositionelle Mitte-rechts-Partei SDS versuchen, eine Regierung zu bilden. Die einwanderungsfeindliche Partei war aus der Wahl 2018 als stärkste Kraft hervorgegangen.
Die Fünf-Parteien-Koalition des Mitte-links-Lagers verfügt nur über 43 der 90 Sitze im Parlament und hatte im November die Unterstützung der oppositionellen Linkspartei verloren. Der frühere Komiker und Kabarettist Sarec (42) war vor 2018 Bürgermeister der Stadt Kamnik gewesen.
Im Dezember hatte Angelika Mlinar die Amtsgeschäfte als slowenische Ministerin übernommen. Die 49-jährige Kärntner Slowenin und ehemalige Europaabgeordnete der NEOS wurde als erste Vertreterin der slowenischen Volksgruppe in Österreich in die Regierung des Nachbarlandes bestellt. Mlinar war als Ministerin ohne Portefeuille zuständig für Entwicklung, strategische Projekte und Kohäsion.