Siebenjähriges Asyl endete abrupt: Julian Assange verhaftet

 

Dramatische Wende im Fall Julian Assange: Nach beinahe sieben Jahren in der Botschaft Ecuadors wurde der Wikileaks-Gründer gestern von der britischen Polizei festgenommen. Beamte von Scotland Yard brachten den 47-jährigen Australier aus dem Botschaftsgebäude in London. Wikileaks prangerte den Asyl-Entzug als "illegal" an.

 

Was ist der Haftgrund?

Die britische Polizei nahm den Wikileaks-Gründer aufgrund eines Haftbefehls der britischen Justiz aus dem Jahr 2012 fest. Der Haftbefehl bezieht sich auf einen Verstoß gegen seine Bewährungsauflagen, den Assange mit seiner Flucht in die Botschaft beging. Laut Jen Robinson, Mitglied von Assanges Anwaltsteam, wurde der Australier zudem im Zusammenhang mit einem Auslieferungsgesuch der USA in Haft genommen. Das Gesuch basiere auf einem Haftbefehl aus dem Dezember 2017. Der Tatbestand: Verschwörung.

 

Warum floh Assange 2012 in die Botschaft?

Damit entzog sich Assange einer Verhaftung und einer möglichen Auslieferung nach Schweden. Dort gab es einen Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen. Diese bezogen sich auf Geschlechtsverkehr zwischen Assange und zwei Frauen 2010. Weil die Ermittlungsmöglichkeiten ausgeschöpft waren, legte die Stockholmer Staatsanwaltschaft den Fall 2017 zu den Akten.

 

Wieso war eine Verhaftung in der Botschaft möglich?

Kurz vor Assanges Verhaftung veröffentlichte Ecuadors Staatspräsident Lenin Moreno ein Video, in dem er über "die souveräne Entscheidung Ecuadors, Julian Assange das politische Asyl zu entziehen", informierte. Als Gründe nannte Moreno wiederholte Verstöße Assanges gegen internationales Recht und die mit ihm getroffenen Vereinbarungen über sein Verhalten als Gast der ecuadorianischen Botschaft in London.

Trotz wiederholter Warnungen habe sich der Wikileaks-Gründer in Koordination mit seiner Enthüllungsplattform immer wieder in die inneren Angelegenheiten von Drittstaaten eingemischt. Assange habe zudem unhöfliches und aggressives Verhalten an den Tag gelegt und grundlegende Regeln missachtet, deren Einhaltung man von einem Gast im eigenen Haus erwarten dürfe.

 

Droht Assange nun die Auslieferung an die USA?

Assange hatte die Flucht in die Botschaft stets mit der Furcht vor einer Auslieferung an die USA begründet. Dort drohe ihm wegen der Veröffentlichung von tausenden geheimen US-Dokumenten durch Wikileaks eine Anklage wegen Verrats und möglicherweise die Todesstrafe.

Selbst wenn die britischen Behörden ein US-Auslieferungsgesuch prüfen sollten, ist unklar, ob sie darauf eingehen würden – vor allem bei einer Anklage, bei der dem Gründer der Enthüllungsplattform möglicherweise die Todesstrafe droht. In seiner Videobotschaft betonte Moreno, sein Land habe von den Briten verlangt, dass Assange an keinen Staat ausgeliefert werde, wo ihm Folter oder die Todesstrafe drohe. Die britischen Behörden hätten dies schriftlich zugesichert.

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