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Weltspiegel

EU-Kommission fordert mehr Schutz für Journalisten

Von nachrichten.at/apa   16. September 2021 12:10 Uhr

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Vera Jourova, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission.

BRÜSSEL. Die EU-Kommission will die Sicherheit von Journalisten und Medienschaffende in der Europäischen Union offline und online verbessern.

Dazu legte die Brüsseler Behörde am Donnerstag Empfehlungen für die Mitgliedstaaten vor. Darin forderte sie unter anderem die Schaffung von unabhängigen nationalen Unterstützungsdiensten sowie einen verstärkten Schutz von Journalisten bei Demonstrationen. Kommendes Jahr plant die EU-Kommission dann ein Medienfreiheitsgesetz. "Kein Journalist sollte wegen seiner Arbeit verletzt oder getötet werden", sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova bei der Vorstellung der Empfehlungen. Die Tschechin verwies auf die Morde an den Investigativ-Journalisten Jan Kuciak aus der Slowakei 2018 sowie Daphne Caruana Galizia 2017 auf Malta. Erst im Juli war in Amsterdam der Kriminalreporter Peter de Vries niedergeschossen worden.

Zu den unabhängigen nationalen Unterstützungsdiensten zählen nach Vorstellung der EU-Kommission etwa Helplines, Rechtsberatung, psychologische Unterstützung und Schutzräume für Journalisten und Medienschaffende. Abgesehen davon müssten die EU-Staaten alle Straftaten "energisch" untersuchen, geltendes Recht anwenden und einen "diskriminierungsfreien Zugang zur Information, einschließlich Pressekonferenzen und Behördendokumenten" gewährleisten.

Welche Journalisten besonders betroffen sind 

Mehr als 900 Angriffe auf Journalisten wurden nach Angaben der EU-Kommission in der EU im Jahr 2020 verzeichnet - die meisten auf Demonstrationen. Hier empfiehlt die Brüsseler Behörde die regelmäßige Schulung von Strafverfolgungsbehörden sowie die Ernennung eines Verbindungsbeamten, der im Vorfeld geplanter Proteste die Journalisten über mögliche Risiken informiert.

Besonders betroffen von den Angriffen seien weibliche Journalisten sowie Journalisten, die Minderheiten angehören oder über die Gleichstellungsfrage berichten, so die Kommission. Die Mitgliedstaaten werden "dringend aufgefordert", die betroffenen Gruppen zu stärken und zu fördern.

Auch Online-Aufrufe zu Hass oder physischer Gewalt erkennt die Behörde als großes Problem. Die Zusammenarbeit von Online-Plattformen und Organisationen mit Expertise im Kampf gegen derlei Drohungen müsse gefördert werden. Nationale Behörden sollten auf Anfrage prüfen, ob digitale Geräte oder Accounts von Journalisten angegriffen worden sind.

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