Lade Inhalte...

Weltspiegel

Biden hebt Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat auf

Von nachrichten.at/apa   09. Juni 2021 19:26 Uhr

FILES-US-CHINA-IT-POLITICS-TIKTOK-TRUMP
Speziell wolle man aber auch prüfen, ob Eigentümer der Apps Verbindungen zu geheimdienstlichen oder militärischen Aktivitäten gegnerischer Staaten haben.

WASHINGTON. US-Präsident Joe Biden stoppt den von seinem Vorgänger Donald Trump angestoßenen Versuch, die Apps Tiktok und WeChat zu verbieten. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch einen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen.

Speziell wolle man prüfen, ob Eigentümer der Apps Verbindungen zu geheimdienstlichen oder militärischen Aktivitäten gegnerischer Staaten haben. Ein Faktor sei auch, ob sensible persönliche Daten gesammelt werden.

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps Tiktok und WeChat als Gefahr für Daten von Amerikanern und die nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump wollte mit der Verbotsdrohung einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet. Danach war ein bereits eingefädelter Deal mit Beteiligung des Software-Konzerns Oracle nicht mehr durchsetzbar.

Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Tiktok-Verbotsanordnungen von Trumps Regierung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend rechtlich gedeckt waren und gab deswegen einer einstweiligen Verfügung statt. Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfassungsrechte von Nutzern verletzten würde, die auf sie angewiesen seien.

Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft zudem den Smartphone-Anbieter Xiaomi ins Visier genommen. Auch hier setzte ein US-Richter die Strafmaßnahmen per einstweiliger Verfügung aus, weil er Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens hatte. Bidens Regierung nahm Xiaomi jüngst wieder von der schwarzen Liste.

Zugleich erweiterte Bidens Regierung vergangene Woche aber ein Verbot für Amerikaner, in Aktien mehrerer Dutzend chinesischer Unternehmen mit angeblichen Militär-Verbindungen zu investieren. Biden bezeichnet China als größten Rivalen der USA, während Trump ihm im Wahlkampf wiederholt ohne Belege vorwarf, von Peking gekauft zu sein.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Weltspiegel

0  Kommentare expand_more 0  Kommentare expand_less