Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Facebook-Mutter Meta muss 1,2 Milliarden Euro zahlen

Von Thomas Spang und Elisabeth Prechtl, 22. Mai 2023, 11:53 Uhr
Meta Facebook
Bild: (APA/AFP/LIONEL BONAVENTURE)

DUBLIN. Verstoß gegen Datenschutz: Der Druck auf die US-Regierung steigt.

Mark Zuckerbergs Meta-Konzern fühlt sich von den Datenschützern der EU schlecht behandelt. Diese hatten das Tochterunternehmen Facebook am Montag wegen der fortgesetzten Übermittlung europäischer personenbezogener Daten an seine Server in den USA zur Rechenschaft gezogen. Die nationale Aufsichtsbehörde in Irland (DPC) verhängte aufgrund von Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ein Bußgeld in Höhe von 1,2 Milliarden Euro.

In dem Verfahren geht es um die Beteiligung von Facebook an der Massenüberwachung durch angloamerikanische Geheimdienste, die vor zehn Jahren vom US-Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde. Möglich macht die Überwachung der Paragraf 702 des „Foreign Intelligence Surveillance Act“. US-Geheimdienste brauchen nicht einmal eine richterliche Anordnung, um bei Facebook und anderen US-Anbietern Zugang zu Kommunikation von ausländischen Nutzern zu erhalten.

Die Beschwerde war damals vom österreichischen Datenschutz-Aktivisten Max Schrems eingebracht worden. Er erklärte nun, dass das Bußgeld auch wesentlich höher hätte ausfallen können: „Die Höchststrafe liegt bei mehr als vier Milliarden. Und Meta hat zehn Jahre lang wissentlich gegen die DSGVO verstoßen, um Profit zu machen.“

Die in Dublin angesiedelte Europa-Zentrale des Meta-Konzerns erhielt fünf Monate Zeit, die Weiterleitung europäischer Nutzerdaten in die USA einzustellen, und sechs Monate, bereits übermittelte Daten zu löschen oder auf Rechner in Europa zurückzuholen. Hintergrund ist der laxe Umgang in den USA mit der Privatsphäre von Nutzern, die außerhalb der Vereinigten Staaten leben.

„Wir sind enttäuscht, dass wir eine Sonderbehandlung für denselben rechtlichen Mechanismus erhalten, den tausende anderer Unternehmen benutzen, die Dienste in Europa anbieten“, hieß es von Meta.
Meta kündigte rechtliche Schritte an. Ein Gerichtsverfahren könnte sich über Jahre hinziehen. Angesichts der weitreichenden Konsequenzen für andere US-Unternehmen wächst aber der Druck auf die USA, einen deutlich modifizierten Datenpakt mit der EU zu vereinbaren, der den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs entspricht.

Facebook droht mit Rückzug

Die EU verlangt als Minimum der Neuregelung eine Klagemöglichkeit ihrer Bürger. US-Präsident Joe Biden und die Europäische Kommission hatten sich 2022 auf den Rahmen einer neuen Vereinbarung verständigt. Details werden auf Expertenebene ausgehandelt.

Die Rekordstrafe gegen Meta setzt die Unterhändler nun zusätzlich unter Druck. Kritiker des Konzerns sagen, falls dies nicht gelinge, müsse Facebook seinen Umgang mit Nutzerdaten grundlegend umstrukturieren. Meta dagegen hatte wiederholt gedroht, sich aus Europa zurückzuziehen, sollte ein transatlantischer Datentransfer nicht möglich sein.

Analysten halten das für einen Bluff, weil Facebook zehn Prozent seines Gewinns in Europa macht.

mehr aus Wirtschaft

Wirtschafts-Kommentar: Ende der Privatheit

Pegasus: Firmen als Vorreiter

Dadat, DenizBank und Santander mit Zuwächsen

AUA-Streik geht bis Freitagmittag weiter

Autor
Thomas Spang
US-Korrespondent
Thomas Spang
Autorin
Elisabeth Prechtl
Redakteurin Wirtschaft
Elisabeth Prechtl
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
fai1 (5.984 Kommentare)
am 22.05.2023 18:16

Es wird doch niemand glauben, dass Meta nur einen Cent zahlt.

Wenn sie EU lästig wird, dann gibt es einfach kein FB und WA für Europa. Ich möchte nicht wissen, was dann los ist.

Besonders gefällt mir die Schlagzeile auf ORF.at.
"EU zeigt Härte" - selten so gelacht.

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 22.05.2023 14:19

Unglaublich welch enormes Vermögen in den Sozialen Medien steckt,
ich denke mal kann nur noch von der künstlichen Intelligenz übertroffen werden
der Schutz vorm Datenschutz kostet mich einen🤪🤪🤪

lädt ...
melden
antworten
Astroherwig (112 Kommentare)
am 22.05.2023 13:37

jetzt bin ich aber total überrascht

überwachung machen doch nur die chinesen und die ganz bösen russen

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen