Facebook, X & Co versprechen härteren Kampf gegen Hassrede

Firmen wie Facebook, X, TikTok oder YouTube hätten eine entsprechende Verpflichtung unterzeichnet, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Diese werde Teil der europäischen Regeln für die Branche. "In Europa gibt es keinen Platz für Hass, weder offline noch online", sagte EU-Technologiekommissarin Henna Virkkunen. "Ich begrüße den Einsatz der Beteiligten für einen verschärften Verhaltenskodex im Rahmen des Digital Services Act (DSA)."

Dieses Gesetz unterwirft Internetfirmen einer strengen Regulierung und zwingt sie unter anderem dazu, gegen Hass und Hetze vorzugehen. Außerdem verbietet es manipulative Praktiken, um Nutzer zu Käufen zu bewegen.

Bei Verstößen gegen den DSA drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Wegen möglicher Missachtung des Gesetzes ermittelt die EU allerdings gegen einige der Unterzeichner der jüngsten Verpflichtungserklärung: Hierzu zählen die Facebook-Mutter Meta, der Kurznachrichtendienst X des Milliardärs Elon Musk oder die Alphabet-Tochter Google, zu der die Videoplattform YouTube gehört.