Die großen Vier im Kreuzverhör

In einer mit Spannung erwarteten Anhörung vor dem US-Kongress in Washington mussten am Mittwoch die Bosse der Tech-Giganten Amazon (Jeff Bezos), Apple (Tim Cook), Facebook (Mark Zuckerberg) und der Google-Mutter Alphabet (Sundar Pichai) einige unangenehme Fragen beantworten. Unangenehm deswegen, weil es um die Marktdominanz, Vorwürfe des unfairen Wettbewerbs und problematische Geschäftsmodelle ging.

Fast fünf Stunden oder 217 Fragen lang schossen sich Abgeordnete von Demokraten und Republikanern auf die erfolgreichen Konzern-Chefs ein, die wegen der Corona-Pandemie über Videokonferenz zugeschaltet waren. Dabei stießen sich die beiden Großparteien an unterschiedlichen Dingen. Bei den Fragen demokratischer Abgeordneter ging es vor allem um den Vorwurf des unfairen Wettbewerbs. Republikaner nutzten die Zeit hingegen, um anzuprangern, dass Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrückten. Ein Vorwurf, den auch US-Präsident Donald Trump immer wieder erhebt.

Die Demokraten nahmen vor allem die Gründer von Facebook und Amazon in die Mangel. Von Bezos wollten sie wissen, ob Amazon Daten von Händlern nutze, die Waren auf der Plattform des Konzerns verkaufen, um ihnen mit eigenen Angeboten Konkurrenz zu machen. Diesen Vorwurf muss sich Amazon häufig gefallen lassen. Bezos sagte, es gebe zwar interne Vorschriften dagegen, er könne aber nicht garantieren, dass diese nie verletzt worden seien. Zudem konnte der reichste Mensch der Welt nicht ausschließen, dass auf Amazons Plattform auch gestohlene Artikel verkauft worden seien.

Im Fall von Facebook konzentrierten sich die Fragesteller auf die Übernahmen von Instagram und WhatsApp. Ein Abgeordnete brachte Zuckerberg sogar dazu, zu sagen, dass Instagram und WhatsApp nicht nur die Angebote des Online-Netzwerks ergänzten, sondern auch Wettbewerber gewesen seien. Dieses Eingeständnis könnte unter Umständen noch wettbewerbsrechtlich relevant werden.

Google-Manager Sundar Pichai wurde von einem republikanischen Abgeordneten gefragt, warum dessen Wahlkampf-Mails bei dessen eigenem Vater automatisch im Gmail-Spam-Ordner landeten. Ein anderer Republikaner forderte von Pichai Zusicherungen, dass Google nicht dem demokratischen Präsidentschaftsanwärter Joe Biden helfen werde.

Apple-Chef Tim Cook bekam im Vergleich damit weniger harte Fragen. Sie drehten sich vor allem darum, ob Apple Entwickler konkurrierender Apps auf seiner Download-Plattform benachteilige und von App-Anbietern zu hohe Abgaben verlange. Auf die Frage, warum Apple 30 Prozent Anteil an Softwareerlösen aus dem App Store verlange, antwortete Cook, dass iPhone-Nutzer, denen diese Praxis nicht gefällt, ja auf Android wechseln könnten.

Nach der Befragung blieb die Überzeugung vieler Abgeordneter, dass die vier großen Tech-Konzerne eine Monopol-Macht besäßen. "Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren", sagte ein Vorsitzender. Fraglich ist, wie lange es dauern wird, bis sich Republikaner und Demokraten auf eine entsprechende Regulierung einigen werden. Ein Unterausschuss wird nun einen Bericht mit Empfehlungen verfassen.