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Freies Internet: ACTA statt SOPA – Angriff auf die Piraten

Von Leander Bruckbög   25. Januar 2012 00:04 Uhr

Freies Internet
Die Proteste gegen SOPA haben Wirkung gezeigt.

Die Internetgemeinde hat Grund zum Jubeln: Mit der Verschiebung der beiden umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect Intellectual Property Act) sind die von Wikipedia und Google angeführten Proteste von Erfolg gekrönt.

Die schwammig formulierten Gesetzesvorschläge hätten vor allem der Musik- und Filmindustrie große Befugnisse eingeräumt, um verbotene Inhalte im Internet schnell und effizient zu beseitigen. Ganze Webseiten sollten bei einem Verstoß unzugänglich gemacht werden – auch Suchmaschinen wie Google und offene Seiten wie Wikipedia.

Die Unterhaltungsindustrie versucht mit aller Macht, den schier aussichtslosen Kampf gegen die Raubkopierer zu gewinnen. Mit SOPA und PIPA ist man über das Ziel hinausgeschossen und hat Millionen User verärgert, die sich an ein freies Internet gewohnt haben und dieses auf keinen Fall aufgeben möchten.

Doch nicht nur in Amerika, auch weltweit wird an einer Initiative gegen Produktpiraterie gearbeitet. ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wendet sich gegen die Verletzung von Patenten, beinhaltet aber auch den Urheberrechtsschutz im Internet. Eine internationale Behörde, die der Welthandelsorganisation WTO gleicht, soll Patente und Urheberrecht schützen und dazu mit umfassenden Befugnissen ausgestattet werden. Die EU, die USA, Japan und einige weitere Staaten sind an dem Abkommen beteiligt.

Kritiker warnen auch hier vor einer Gefährdung der Meinungsfreiheit und einer Atmosphäre der Überwachung im Internet. Problematisch ist auch, dass bei der Bekämpfung von Raubkopien keine Rücksicht auf ehrliche Nutzer genommen wird. Vergangene Woche wurde die Filesharing-Seite Megaupload vom Netz genommen, die sowohl illegale als auch legale Inhalte zum Download angeboten hatte. Auf der Strecke blieben ehrliche Kunden, die ihre Konten verloren haben. Darunter waren ironischerweise auch Künstler, die ihre Lieder auf diese Art zum Download angeboten hatten. Die Raubkopierer sind indes längst zu einem neuen Anbieter weitergezogen.

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