Verstöße gegen Maskenpflicht: Wiener Polizei straft
WIEN. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird in Wien überprüft und bei Verstößen auch mit Strafen geahndet. Das stellte die Wiener Polizei am Dienstag klar.
Die Entscheidungsgewalt dabei liegt bei der Verwaltungsstrafbehörde, in dem Fall der Magistrat. "Besprechungen mit dem Magistrat der Stadt Wien, der in Wien für die Führung aller Verwaltungsstrafverfahren zuständig ist, waren notwendig, um die umfangreichen Ausführungen der Erkenntnisse zu analysieren und für die einschreitenden Organe die erforderliche Rechtssicherheit zu schaffen", hieß es in einer der APA übermittelten Stellungnahme. "Die Wiener Polizei wird daher ungeachtet der schon bisherigen Vorgangsweise des primären Ermahnens und Sensibilisierens der Bürgerinnen und Bürger im Einzelfall bei Nichteinhaltung, insbesondere der neu verordneten Maskenpflicht auch mit Anzeigenlegungen an den Magistrat vorgehen."
Gleichzeitig stellte die Wiener Exekutive klar: "Intensive Erörterungen der derzeit geltenden Rechtsordnung nach den Verfassungsgerichtshof Erkenntnissen haben ergeben, dass die Covid19 Lockerungsmaßnahmen grundsätzlich für Bürger, Gewerbetreibende, Veranstalter etc. in Geltung stehen."
Ursache unklar: Familie mit sechs Personen erlitt in Obertrum Vergiftungen
Vater und Sohn lieferten sich Wettrennen: Beide Pkws beschlagnahmt
Asylanträge in Österreich: Kinder sind mittlerweile die größte Gruppe
Kindesmissbrauch im Web: Meldungen erneut gestiegen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
ja aber wieder nur einseitig,für die andere seite bräucht man ja eier.
na hoffentlich
zu hoffen ist dass ihnen dann keine NGO "Rassismus" wird vorwerfen -
wenn wieder unsere bekannten "Gäste" etwa auf der oberen Mariahilferstraße....
oder
"Bewegte" mit einer Demo...daher kommen
und glauben dass sie....
In Linz wird offensichtlich nicht kontrolliert und nicht gestraft. Auch in den Öffis erfolgen keine Kontrollen, obwohl man das angekündigt hat. Wobei es in den Strassenbahnen sehr wohl welche gibt, die entweder gar keine Masken aufsetzten als auch solche, die sie wie einen Talismann runterhängen haben und weder Mund noch Nase bedecken. nUnd dann gibt es noch die, die nur den Mund bedecken und nicht die Nase. Zumindest in den Strssenbahnen, wo deer Abstand oft nicht eingehalten werden kann gehört kontrolliert. Wenigstens vom Hauptplatz bis zur Solarcity bzw. Auwiesen. In Wahrheit wird dort jetzt weniger kontrollert, als in Vorcoronazeiten die Fahrscheine kontrolliert wurden. Das, obwohl Kontrollen und Strafen ngekündgt wurden. Ein Meisterleistung vom GD Haider und dem BM Luger, der sich den Haider mal zur Brust nehmen sollte.
Das sit doch der Haider, der einmal LH von OÖ werden wollte. Der mit den Sprücherln statt einem Wahlprogramm.
Bin gerade in der Plus City um meine Frau von der Arbeit abzuholen
Sind sehr viele Jugendliche unterwegs von denen ca. die Hälfte keine Maske benutzt
Wird auch nicht kontrolliert
und gnade Gott sie sagten da etwas zu denen.....
hilft nur Abstand halten von solchen potentiellen Superspreadern....
Obwohl es mich jedes Mal "juckt"
Maskenverweigerer anzusprechen "verkneife" ich es mir um mich nicht einer unnötigen Gefahr auszusetzen
Kasperltheater das ganze!
Dann sind Sie ja richtig