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Tierschutzvolksbegehren auf Platz eins

Von OÖN, 26. Jänner 2021, 07:43 Uhr
Tierschutzvolksbegehren auf Platz eins
Sebastian Bohrn Mena initiierte das Tierschutzvolksbegehren. Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. 416.229 Unterschriften gab es für den Tierschutz, auch die Volksbegehren für Impf-Freiheit und Ethikunterricht werden im Parlament behandelt

Die Eintragungswoche für die drei Volksbegehren für Tierschutz, Impf-Freiheit und Ethikunterricht ist gestern zu Ende gegangen. Trotz des Lockdowns haben alle drei Volksbegehren die für die Behandlung im Parlament notwendige Zahl von je 100.000 Unterschriften erreicht.

Die meisten Stimmen erhielt das Tierschutzvolksbegehren, initiiert von Sebastian Bohrn Mena: Exakt 416.229 Menschen haben es unterschrieben, was einem Anteil von 6,52 Prozent der 6,379.781 Stimmberechtigten entspricht. Es liegt damit auf Rang 19 der nunmehr 53 Volksbegehren.

259.150 Menschen und damit 4,06 Prozent der Stimmberechtigten unterstützten das angesichts der Corona-Impfungen gestartete Volksbegehren, mit dem eine Gruppe um den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Christen-Politiker Rudolf Gehring gegen die Diskriminierung von Personen auftritt, die sich nicht impfen lassen wollen. Gemessen am prozentuellen Anteil landete es damit auf Rang 30.

Das Volksbegehren "Ethik für alle" und nicht nur als Alternative zum konfessionellen Unterricht war 159.979 Stimmberechtigten ein Anliegen. Mit 2,51 Prozent landete das unter anderen von Eytan Reif von der Initiative "Religion ist Privatsache" getragene Volksbegehren damit auf Rang 37.

"Tierschutz ist ein Volksbgehren"

Als vollen Erfolg deutet sagt Sebastian Bohrn Mena, Initiator des Tierschutzvolksbegehrens, die mehr als 416.000 Unterschriften: "Unser Ziel mit dem Volksbegehren waren insgesamt 250.000 Unterschriften, denn das entspricht der Hürde, um bei Nationalratswahlen ins Parlament einzuziehen. Wir wollten quasi Klubstatus für Tierwohl und Naturschutz erreichen. Eines ist jedenfalls klar: Tierschutz ist ein Volksbegehren und wir werden diesen starken Auftrag ernstnehmen."

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