Keine Ausnahme für Shisha-Bars bei Rauchverbot
WIEN. Das mit 1. November in Kraft getretene allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie gilt auch für Shisha-Bars.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Mittwoch die Behandlung zweier Gesetzesprüfungsanträge mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg abgelehnt, mit denen mehrere Shisha-Betreiber die aktuelle Rechtslage bekämpft hatten und eine Ausnahmeregelung erwirken wollten.
Die Shisha-Bar-Betreiber hatten damit argumentiert, dass sie nicht mit anderen Lokalen vergleichbar wären, weil man ausschließlich zum Rauchen einer Wasserpfeife eine Shisha-Bar aufsuche. Die bestehende Gesetzeslage sei daher unsachlich.
Der VfGH wies dieses Vorbringen zurück. Für das Höchstgericht ist es sachlich gerechtfertigt, wenn der Gesetzgeber beim Nichtraucherschutz im Rahmen des ihm zukommenden rechtspolitischen Gestaltungsspielraumes sämtliche Gastronomiebetriebe gleich behandelt. Der damit verbundene Eingriff in Grundrechte sei insofern gerechtfertigt, "als damit im öffentlichen Interesse gelegene Ziele - insbesondere der Gesundheitsschutz - verfolgt werden und diese Maßnahmen zur Zielerreichung geeignet und verhältnismäßig sind", hielt der VfGH in seinem Beschluss fest, der die Shisha-Betreiber abblitzen ließ.
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Freut mich, dass diese jugendgefährdende Sache wegkommt.
Zigaretten-Rauchen wird bereits unpopulärer, aber E-Zigaretten und Shishas sind ja auch nicht ungefährlich - wie man im OÖN-Bildbericht gestern lesen konnte.
HC, Hofer und Co im Dienste der Tabakindustrie sind also auch als Schutzpatrone der Shisha-Bars völlig gescheitert
sollen sie doch ihre shishas in der Moschee Rauchen! Dann können sie auch gleich zu ihren geliebten Führer Allah und Mohamed Beten und den ganzen langen Tag Diskutieren wieviele Kinder sie Zeugen müssen um den Großversier und Über Sultan Erdogan Befriedigen können.
Wollen sie wirklich, dass die vielen beleidigten FPÖ-Kampfraucher dann die Moscheen heimsuchen, wenn sie ihre Mitmenschen mit stinkendem, giftigen Tabakrauch belästigen wollen?
Eigentlich eine Verlogenheit, wie sie eben in Österreich Standard ist.
Wäre man konsequent, müsste man eben das Rauchen als gesundheitsschädlich einstufen, verbieten und folglich den Besitz von Rauchwaren analog den Drogen unter Strafe stellen.
Macht man aber nicht, weil es nicht um Gesundheit, sondern um Steuereinnahmen geht.
Andernfalls stellt sich ja die Frage, wem der Wirt, welcher zb. keine Angestellten beschäftigt schädigt, wenn er im Lokal rauchen lässt und das mittels Kennzeichnung an der Tür kund tut. Auf der anderen Seite dürfen aber ( verantwortungslose) Eltern ihre wehrlosen Kleinkinder in der Wohnung vollqualmen.
Das passt irgendwie nicht ganz zusammen.
Ich bin Raucherin, war nie in einer Sisha Bar... es ist mir daher auch egal. Diese Lokale waren mir ohnehin immer suspekt.
Als Russin bin ich schon froh, dass man in Österreich im Gastgarten rauchen darf. Ist nämlich in Russland auch verboten. Gastgartenrauch wird niemanden schädigen... schon gar nicht neben den Feinstaubpartikel verseuchten Straßen.
So gesehen ist das ja alles noch sehr liberal.
Lustig finde ich die Diskussion um das Rauchen vor der Tür des Lokales... darf es nur ein Schirm sein, soll eine Hütte 1, 2 oder 3 offene Seiten haben... die Österreicher sind ein lustiges Volk...
Wir haben durchaus Sinn für Humor. Ansonsten hätten wir nicht so viel Witzfiguren in der Politik. 😄
Ich bin seit Jahren überzeugter Nichtraucher, aber in einer Shisha Bar das Rauchen zu verbieten kommt einem Sexverbot in einem Swingerclub gleich.
Was wird passieren.
Spätestens in drei Monaten werden diese Bars als Türkische Kulturvereine für Vereinsmitglieder wieder geöffnet und alles bleibt beim Alten.
In Vereinsheimen ist das Rauchen aber verboten
Passt!
Also ich war in Amsterdam in einem Coffeshop und dort wird darauf hingewiesen das das Rauchen von Tabak verboten ist nur Canabis sei erlaubt. Der Kellner sagte das sowieso Leute nur zum Kiffen kommen und nicht zum Zigaretten rauchen. Und wenn jemand doch eine Tschik rauchte ging er raus. Deshalb sollte das auch bei denn Shishabars auch so sein. Viele Leute verlieren dadurch Ihren Job. Die Shishabars sollten eine Sonderregelung haben wie in Deutschland. Aber in Österreich geht das ja nicht. Man sieht ja. Wie das Volk so die Politik-Dumm! Und ob da Österreicher hingehen oder nicht ist egal. Es gibt so etwas wie eine Bewegungsfreiheit in Österreich. Nur die Blauen Affen hier in denn Kommentaren kennen die Grundgesetze nicht.
Wenn ich mir ihren Kommentar lese, glaube ich schon, dass sie zu viel kiffen, die Bezeichnung "DUMM" trifft auf sie selbst total zu. Ich weis auch nicht, was für ein Staatsbürger sie sind, ich hoffe kein dummer Österreicher und die Farbe ihres Affen sei ihnen überlassen.
Das mit der Bewegungsfreiheit hat auch Nachteile, das sieht man ja bei ihnen!!!!!
Also lieber Peppi. Erstens ich kiffe nicht. Ich hab gesagt das ich dort war. Und der Kellner stand draussen und rauchte. Keine Ahnung wie du darauf kommst das ich kiffe. Mann würde fast denken das du Dumm bist. Ja ich bin Österreichischer Staatsbürger wenn es dich tröstet.
Na ja, dass das Volk nicht gerade mit umwerfender Intelligenz, geschweige denn mit Freigeist und Toleranz gesegnet ist, ist nicht ganz unbekannt. Dass die Blauen noch immer bei 16% Stammwähler halten, unterstreicht diese These.
Im übrigen bin ich Nichtraucher.
Es ist gut so, dass es hier keine Ausnahmen gibt ! Lt. einem mir bekannten Polizeibeamten von Berlin sind diese Bar´s dort Treffpunkte von ausl. Clans. Laufend gibt es dort wegen Auseinandersetzungen Polizeieinsätze ! Wie weit das auf Österreich zutrifft entzieht sich meiner Kenntnis! Ich glaube dass wir diese Lokalitäten nicht brauchen !
Wie heißt das Lokal und wo genau war das?
Richtige Entscheidung
frag mich welche Österreicher/Innen brauchen eine Shisha-Bar😲
Sie meinen weil man sowas als "echter" Österreicher nicht braucht? Oder wohin zielt ihre Frage?
Österreicherin vergessen 😁
Nein nein... alles krass korrekt! Sie haben "Österreicher/Innen" geschrieben. Ist alles deutsch und unisex.
Hoffentlich wird denen jetzt nicht langweilig...... und wetzen bereits ihre Messer 😳
Das Argument - da geht ein Nichtraucher nicht hinein - zählt nicht. Es wurde rauchen in allen Lokalen verboten.
Es könnte jeder öst. Wirt sagen, ich führe ein Raucherlokal und dies für jeden aussen ersichtlich machen. Es geht nicht darum, sondern um die Gesundheit der Allgemeinheit.
Ich seh das anders. Im Gegensatz zum Gasthaus ist das Rauchen in einer Shisha-Bar reiner Selbstzweck. Da geht niemand wegen des guten Essens hin und es wird auch keine Allgemeinheit geschädigt.
Die Allgemeinheit wird bei jeder Behandlung der Raucherkranken sehr wohl beschädigt.
Ausgenommen, wenn der Betroffene zu einem Privatarzt geht u. die Kosten zu 100% selber trägt.
Am besten wäre, solch Genuss-Selbstverstümmlungs-Buden zu legalisieren, u. Raucherschäden generell zu 100% Selbstbehaltspflichtig zu machen.
Und Tschicken an öffentlichen Plätzen generell zu ächten, wie Haltestellen vom öffentlichen Verkehr.
Sollen stinken, die Kopfschwachen. Aber unter Verschluss, eben wie in solche Bars 🚬
Hirnschäden sollen auch selbstzahlungspflichtig sein. Punkt.
Uiuiuiuiiii, und unter den Beschwerdeführern dürfte ein Betreiber mit dem klingenden Namen Duzdar gewesen sein, zumindest hatte ein Shisha-Lokalbetreiber mit diesem Namen in einer Ö1-Sendung eine solche Beschwerde angekündigt und genau wie im Artikel dargestellt argumentiert.
Keine Idee, wie häufig dieser Name ist. Vielleicht hat er ja eine Schwester oder Gattin welche Juristin ist; und mangels Talent einen mangelhaften Antrag einbrachte...
Es geht entweder Shisha oder Bar.
Alleine dass die Diskussion aufkommt, dass diese Horte der "Kommunikation und Kultur" von dem Verbot ausgenommen sein sollten, zeigt, wie weit unsere Politik
schon im vorauseilenden Gehorsam gekommen ist.
Sperrt diese Löcher zu. Allesamt.
Ich bin ein Nichtraucher, aber dieses Verbot ist ein völliger Schwachsinn... in diese Lokale geht ja ohnehin nur ein Raucher......
Warum sollte es auch Ausnahmen geben ??
Wenn der einzige Geschäftszweck darin besteht, gegen ein Gesetz zu verstoßen... dann sollte man sich vielleicht das Geschäftsmodell selbst überlegen.
Das ist ein eigener Kundenkreis, für den solche Lokale geschaffen wurden. Das hat nichts mit Ausnahmen zu tun, da geht eh niemand Anderer hinein. Absolut weltfremd und schulmeisternd abgehoben, schon das Argument der Gesundheit. Da wird sich garantiert kein Nichtraucher um einen Arbeitsplatz bemühen. Da wurde weit übers Ziel geschossen, wie auch bei der E-Zigarette.
... und das ist gut so!