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Polizist wegen "Eiernockerl-Posting" verurteilt

Von nachrichten.at/apa   12.April 2021

Am Montag wurde er am Landesgericht Eisenstadt zu einer bedingten Haftstrafe von zehn Monaten verurteilt. Der Mann, der nach dem Posting seine FPÖ-Mitgliedschaft verlor und vorläufig suspendiert wurde, muss außerdem eine Geldstrafe in Höhe von 6.300 Euro zahlen.

Der Polizist musste sich für ein Verbrechen gegen das Verbotsgesetz verantworten. Das Geschworenengericht sprach ihn mit fünf zu drei Stimmen schuldig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, hieß es seitens des Landesgerichts gegenüber der APA. Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft gaben keine Erklärung ab.

Polizist spricht von Zufall

Die Veröffentlichung des Fotos auf Facebook am 20. April 2020 hatte für Aufregung gesorgt. Laut Anklage kommentierte der Polizist das Bild mit "Mittagessen heute! Eiernockerl mit grünem Salat!". Vor Gericht gab der Mann zwar an, das Foto gepostet zu haben, den Hintergrund stellte er aber in Abrede. Er habe zufällig an dem Tag sein Mittagessen fotografiert und online gestellt, mit einem Verbrechen gegen das Verbotsgesetz habe das nichts zu tun.

Das Posting des Polizisten war auch von einem anderen FPÖ-Mitglied kommentiert worden. Landesparteichef Alexander Petschnig ließ damals wissen, dass beide ihre Austrittserklärungen an die Landespartei übermittelt haben.

Der Polizist wurde außerdem vorläufig vom Dienst suspendiert, versah diesen aber in der Zwischenzeit wieder. Wie ein Sprecher des Landespolizeikommandos Burgenland gegenüber der APA erklärte, entscheide die Disziplinarkommission nun über etwaige weitere Schritte.

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28. März 2024