Kommt im November ein "Lockdown light"?

Kommt ein zweiter Lockdown? Angesichts der steigenden Infektionszahlen – am Samstag wurde ein neuer Rekord an Neuninfektionen gemeldet – kursieren derzeit viele Gerüchte. Am Samstagabend ließ Hans Bürger, Leiter der Innenpolitik-Redaktion im ORF, in einem ZiB-Interview aufhorchen. Laut Bürger haben sich in Beratungen der Regierung zuletzt zwei Konzepte herauskristallisiert: Es könnte zu einem "weichen" Lockdown für zwei bis drei Wochen ab dem 2. November oder ab dem 16. November kommen. 

Das Interview mit Hans Bürger in voller Länge:

Derart harte Beschränkungen wie im Frühjahr dürften aber nicht geplant sein, so Bürger. Die aktuelle Fassung des Covid-19-Maßnahmengesetzes erlaube "weitreichenden Ausgangsbeschränkungen" nur "um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung oder ähnlich gelagerte Notsituationen zu verhindern". "Wenn es wirklich eskaliert, dann kann es zu einem harten Lockdown, wie wir ihn vom Frühjahr kennen, kommen", sagt Bürger dazu und weiter: "Es kann natürlich auch ein weicher werden." Denkbar sei etwa eine weitere Vorverlegung der Sperrstunde und die Begrenzung der Personenanzahl bei privaten Feiern. Dazu gäbe es bereits ein Maßnahmenpaket, das man sich aber "für den Tag nach der Wien-Wahl aufgespart" habe. 

Für Anschober "überhaupt nicht" vorstellbar

Dass es in diesem Herbst zu einem zweiten "harten" Lockdown kommen könnte, ist für Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kaum denkbar. "Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte er am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus". Die gesetzlichen Vorgaben dafür seien mittlerweile sehr restriktiv. Nur vor einem flächendeckenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems wäre dies möglich. "Davon sind wir Gott sei Dank meilenweit entfernt", sagte er.

Man arbeite mit aller Kraft daran, dass es nicht dazu kommen werde, denn dies wäre katastrophal für die Wirtschaft. Er sei optimistisch, dass man das auch schaffe, so der Minister. Der Schwerpunkt liege nun bei regionalen Maßnahmen, die aufgrund des novellierten Covid-Gesetzes möglich seien. Man wolle das konkrete Ausbruchsgeschehen punktgenau treffen.

Welche bundesweiten Maßnahmen er für den Fall des Falles in der Schublade hätte, wie er sie bereits am Freitag angedeutet hatte, wollte Anschober nicht sagen: "Da würden wir die Bevölkerung absichtlich verwirren." Dass die Behörden entsprechende Überlegungen anstellten, verteidigte er aber als "höchst professionell". Für den bevorstehenden Winter zeigte sich der Gesundheitsminister optimistisch: "Ich bin durchaus zuversichtlich, dass wir fröhliche Weihnachten erleben können."

"Ich habe keine Glaskugel"

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wollte einen zweiten "Lockdown" wegen der Coronakrise zuletzt nicht ausschließen. "Ich habe keine Glaskugel. Israel hätte sich auch nicht gedacht, dass es dazu kommen wird", so Schramböck dazu am Donnerstag in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung". Das Gesundheitsministerium hatte Gerüchte über einen zweiten Lockdown zuvor zurückgewiesen. Die NEOS reagierten "schockiert" auf die Aussage Schramböcks, die FPÖ warnte vor dem "Todesstoß für tausende Betriebe".

Aktuelle Zahlen: Mit 896 neuen Fällen wurde der höchste Wert an einem Sonntag verzeichnet – Zu den Details.