Grenzkontrollen: Einreisebeschränkungen bis Mitte Juni

Das hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Mittwoch via Aussendung klargestellt. "Dieser Zeitplan wurde in den vergangenen Wochen bereits mehrfach kommuniziert und wird nun auch rechtlich durch die Verlängerung der Einreisebestimmungen fixiert", wies Anschober Kritik von FP-Chef Norbert Hofer zurück.

"Ein einheitlich abgestimmtes Vorgehen mit den anderen Ländern ist in Zeiten einer Pandemie zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung entscheidend", sagte Anschober. Verlängert werden soll demnach sowohl die Verordnung über die Einreisebeschränkungen (http://go.apa.at/YKvMPent) - wer ohne besonderen Grund einreisen möchte, muss ein Gesundheitszeugnis vorweisen oder in zweiwöchige Heimquarantäne - als auch die Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg (http://go.apa.at/BXuqCyer).

In Abstimmung mit anderen EU-Ländern sollen die meisten Grenzen ab 15. Juni wieder geöffnet werden, so der Gesundheitsminister.

Kein "Korridor" für Deutsche durch Österreich

Im Sommer wird es keinen Korridor für deutsche Reisende durch Österreich geben. "Defacto kann jeder Deutsche durch Österreich durchfahren, wenn er keinen Zwischenstopp macht und die Ausreise in den Drittstaat gesichert ist", sagte ein Sprecher des Krisenstabs im Innenministerium. Dabei seien aber keine bestimmte Routen, Übergänge oder Zeiten vorgegeben, stellte er nach entsprechenden Medienberichten gegenüber der APA am Mittwoch klar.

Wegen der vorerst bis Mitte Juni geltenden weltweiten deutschen Reisewarnung ist es Deutschen nur auf eigenes Risiko möglich, etwa nach Italien zu fahren, wenn Italien mit 3. Juni seine Grenzen wieder öffnet. Von österreichischer Seite sei jedoch "die Durchreise ohne Zwischenstopp zulässig", wenn die Einreise nach Italien gewährleistet ist. Die Kontrolle, ob tatsächlich keine Unterbrechung stattfindet, erfolgt stichprobenartig. Wenn jemand aber mit dem Fahrrad ins Land einreist und später auf den Zug umsteigen würde, wäre das nicht zulässig.

Von österreichischer Seite sind alle Grenzübergänge zu den Nachbarländern mit Ausnahme von Slowenien und Italien, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie geschlossen wurden, wieder offen. Zu Slowenien und Italien sind nur einige Übergänge und teils eingeschränkt überschreitbar, etwa zwischen Bad Radkersburg und Gornja Radgona oder der Autobahn-Übergang Spielfeld-Sentilj auf der Pyhrnstrecke (A9). An den Grenzen zu Slowenien und Italien wird genau kontrolliert.

Bei der Einreise nach Österreich ist weiterhin entweder ein negativer Covid-19-Test oder eine 14-tägige Quarantäne vorgeschrieben - außer es handelt sich um Pendler, gewerblichen Verkehr, Fahrten, die nachweislich einer medizinischen Behandlung dienen, oder besondere berücksichtigungswürdige familiäre Gründe. Die Grenzöffnungen dienten also vorwiegend jenen Menschen in der Grenzregion, die es gewohnt waren zu pendeln. Sie haben jetzt weniger Wartezeiten an den Grenzen.