Erneut Zehntausende bei Corona-Demos in Österreich

In Graz sind am Samstagnachmittag bei einer kleinen und einer viel größeren Demo gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen bis zu 30.000 Menschen zusammengekommen. 5.000 bis 6.000 Menschen, so die Schätzung der Polizei, haben sich am Samstag in Klagenfurt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und insbesondere gegen die Impfpflicht zu demonstrieren. .500 waren es in St. Pölten, wo die Stimmung teilweise aufgeheizt war.

Elf Festnahmen in St. Pölten

Die Bilanz der Exekutive in Niederösterreichs Landeshauptstadt: Elf Festnahmen und 200 Anzeigen.

Neun der Festnahmen erfolgten laut Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich wegen aggressiven Verhaltens, zwei wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Ein Beamter wurde bei einer Festnahme verletzt.

Mit Anzeigen geahndet wurde in 159 Fällen die Übertretung bzw. Missachtung der FFP2-Maskenpflicht. 21 Mal wurden verkehrsrechtliche Vorschriften verletzt, 17 Mal lag laut Polizei aggressives Verhalten vor. Außerdem gab es drei Anzeigen nach dem Pyrotechnikgesetz. 116 Polizisten waren in Summe in der Landeshauptstadt im Einsatz.

Die von der FPÖ initiierte Corona-Protestveranstaltung war um 14.00 Uhr mit einer Kundgebung am Domplatz mit Livemusik und anderen Programmpunkten gestartet. Danach zogen die Teilnehmer - vielfach mit Österreich-Fahnen in der Hand und ohne FFP2-Masken im Gesicht - durch St. Pölten. Im Gepäck hatten mehrere von ihnen auch Schilder, auf denen u.a. ein Ende der "Corona-Diktatur" gefordert wurde oder beispielsweise "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!" prangte.

Proteste blieben in Graz friedlich

Anders in Graz: "Es ist lautstark, aber friedlich bisher", kommentierte ein Polizist gegenüber der APA die Demos in Graz. Eine kleinere Demonstration fand dabei stationär am Karmeliterplatz statt, die andere war als Marsch angemeldet und führte vom Hauptbahnhof über Annenstraße und Belgiergasse über die Mur zum Freiheitsplatz.

Zu Beginn waren es rund 5.000 Personen, die sich am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof einfanden. Nach dem Start des Marsches ging es über die Annenstraße, die Vorbeckgasse, die Belgiergasse und die Tegetthoff-Brücke durch die Innenstadt zum Freiheitsplatz. "Beim Marsch kamen immer mehr Menschen dazu. Zuerst waren es rund 10.000, am Schluss rund 30.000", sagte ein Polizeisprecher zur APA.

Laut Polizei war es weitestgehend ruhig, für diese Masse an Teilnehmern, einer bunten Mischung als Alt und Jung und auch etlichen Kindern. Ein Gutteil der Demonstranten trug Maske, allerdings nicht immer über Mund und Nase. Ein Fazit über Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen zu ziehen sei es noch zu früh, sagte der Polizeisprecher. Gegen 16.00 Uhr war die Demo am Freiheitsplatz immer noch im Gange. Mit dieser Teilnehmerzahl war es eine der größten Manifestationen in Graz seit 1945. Bereits am 15. November, einem Mittwoch, hatten sich in Graz rund 4.000 Personen versammelt, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren.

Keine Ausschreitungen in Klagenfurt

In Klagenfurt hielt sich rund ein Drittel der Demonstrierenden an die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen, die Polizei schritt auch da und dort gegen Verstöße ein. Die Menge zog - Parolen skandierend - durch die Innenstadt. Bei der Abschlusskundgebung vor der Landesregierung sagte der Kärntner FPÖ-Obmann Erwin Angerer, er wolle keine politische Vereinnahmung, alle, die Widerstand leisten, seien willkommen. Er kämpfe als Bürger und Familienvater um seine Freiheitsrechte. Gegen 15.30 Uhr löste sich die Versammlung auf. "Aus polizeilicher Sicht sind wir sehr zufrieden, es gab keinerlei Ausschreitungen", bilanzierte Polizeisprecher Rainer Dionisio gegenüber der APA. Es habe einige Anzeigen wegen Verstößen gegen die Covid-Maßnahmen gegeben, insgesamt sei aber alles sehr friedlich verlaufen. "Einige Menschen sind sogar zu den Polizeibeamten hingegangen und haben sich bedankt, dass sie demonstrieren durften", berichtete Dionisio.

Gegen 14.00 Uhr startete in St. Pölten eine von der FPÖ initiierte und unter dem Motto "Für die Freiheit" stehende Corona-Protestveranstaltung. Zunächst stand eine Kundgebung auf dem Domplatz auf dem Programm, im Laufe des Nachmittags sollte ein Marsch durch die niederösterreichische Landeshauptstadt folgen. Die Abschlussveranstaltung ist laut Polizei für 20.00 Uhr im Bereich des "Tor zum Landhaus" geplant.

Am Nachmittag berichtete Johann Baumschlager von der Landespolizeidirektion Niederösterreich von mehreren Anzeigen, überwiegend wegen Verstößen gegen die FFP2-Maskenpflicht. Zudem habe es einige Festnahmen "wegen aggressiven Verhaltens" gegeben, hieß es. Genauere Zahlen wurden vorerst nicht genannt.