Einschränkungen für Häftlinge: Lage in Gefängnissen ist "wie bei einem Kelomat"

Besuche von Angehörigen wurden eben so gestrichen wie Aus- und Freigänge, zuletzt wurden Werkstätten geschlossen und die täglichen Hofspaziergänge abgesagt bzw. limitiert. Nach weiteren, darüber hinausreichenden Einschränkungen in der Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt – mit 1.057 Haftplätzen das größte Gefängnis des Landes – beschreiben Strafverteidiger und selbst Justizwachebeamte die Stimmung unter den Häftlingen als explosiv. "Es ist wie bei einem Kelomat. Wir hoffen, dass der Druckdeckel auf dem Topf hält", meinte ein Beamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Montag in einem Telefonat mit der APA.

Bewegungsradius eingeschränkt

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hatte vor zwei Wochen erklärt, Häftlinge sollten auf Telefonate und Videotelefonie ausweichen, um auf diesem Weg den Kontakt mit ihren Angehörigen aufrecht zu erhalten. In der JA Josefstadt wurden jedoch vor kurzem die erlaubten Telefonate, die über eigene Apparate geführt werden müssen, auf zehn Minuten pro Tag beschränkt. Auf Abteilungen, in denen als nicht gefährlich eingestufte Häftlinge bisher einen gewissen Bewegungsradius hatten, wurden Aufenthalte bzw. ein Verweilen am Gang untersagt. Die Insassen müssen in ihren Zellen bleiben, wenn sie nicht gerade am Weg zum Duschen oder zum Telefonieren sind. Wechselseitige Zellenbesuche sind nicht mehr erlaubt.

"Praktisch rund um die Uhr weggesperrt"

Das Duschen ist "so kurz wie möglich" zu halten, heißt es in einer Anweisung, wobei sich nur mehr höchstens vier Personen gleichzeitig im Nasszellenbereich aufhalten dürfen. Nach dem Abtrocknen ist unverzüglich in den Haftraum zurückzukehren. "Ich weiß nicht, wie lange wir diesen Zustand durchsetzen können, ohne dass es scheppert", wandte sich ein weiterer Justizwachebeamter an die APA.

Aus einer kleineren JA in Ostösterreich - der Informant ersuchte die APA, sie nicht zu nennen, um von seinen Vorgesetzten nicht erkannt zu werden - wurden am Montag ähnliche Bedingungen beschrieben. Die Häftlinge wären "praktisch rund um die Uhr weggesperrt".