Lobautunnel-Aus - Umweltorganisationen erfreut, Ludwig überlegt Klage
WIEN. Nachdem Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) bekannt gegeben hatte, dass der Lobautunnel nicht gebaut wird, folgten erwartungsgemäß unterschiedliche Reaktionen.
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) schloss etwa einmal mehr nicht aus, rechtliche Schritte zu ergreifen.
Umweltschutz-Organisationen jubeln
Einhellig zufrieden zeigten sich Umweltorganisationen und NGOs. Greenpeace etwa konstatierte ein Ende der "Betonpolitik", das eine neue Ära für Klima und Natur einleite. Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) lobte eine "kluge Entscheidung". Straßenausbau führe zu mehr Verkehr und damit "a la longue wieder zu mehr Staus", hielt der VCÖ fest.
Die Umweltorganisation Virus lobte Gewessler prompt als "mutigste Verkehrsministerin der Republiksgeschichte", Alliance for Nature hielt es wiederum für möglich, dass auch eine eventuelle Aberkennung des Nationalpark-Status des Nationalparkts Donau-Auen mit ein Grund für die Entscheidung gewesen sei. Auch Südwind, der WWF oder der Naturschutzbund begrüßten die Absage. Global 2000 hielt via Aussendung fest: "Die Lobau-Autobahn ist ein uralt-Projekt aus der verkehrspolitischen Steinzeit."
Jene Aktivistinnen und Aktivisten, die derzeit an zwei Orten in der Donaustadt ausharren, an denen im Zusammenhang mit dem Großprojekt Bauarbeiten geplant waren, sprachen von einem klimapolitischen Durchbruch. Die "LobauBleibt"-Bewegung sah diesen als Ergebnis ihrer Protestaktionen. Wien wurde aufgefordert, auch die Stadtstraße nicht zu bauen.
Ludwig sieht "Pflanzerei"
Wie die Stadt weiter vorgeht, ist aber offen. Für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ist mit der heutigen Absage "das letzte Wort noch nicht gesprochen". Er sieht in den Gewessler vorgestellten Plänen "eine gewisse Pflanzerei". Denn nach den heute vorgestellten Plänen würde die Stadtstraße "im Nichts enden". Ludwig bemängelte fehlende Alternativvorschläge Gewesslers.
Ludwig betonte , dass das Projekt des Lobautunnels mehrfach von Experten geprüft und nach Umweltkriterien angepasst und erst so beschlossen worden sei. Ausdrücklich eine Klage ankündigten wollte Ludwig in einer Pressekonferenz am Mittwochvormittag nicht. Allerdings werde er "alle Möglichkeiten einsetzen, entsprechende Schritte zu setzen" und erwarte noch eine lange Diskussion. Er ortete jedenfalls einen Angriff auf die Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener.
Die eine oder andere Debatte könnte es auch auf Bundesebene geben. ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel forderte Gespräche über das weitere Vorgehen. "Es handelt sich um ein wichtiges und wesentliches Infrastrukturprojekt, das sowohl Anrainer entlastet als auch den Standort stärkt", hielt er fest: "Wie auch bei der Steuerreform gehe ich davon aus, dass man auch bei diesem Thema einen gemeinsamen Weg als Bundesregierung findet." Immerhin, so gab er zu bedenken, brauche es für das Bauprogramm der Asfinag auch das Einvernehmen mit dem Finanzministerium.
Wiener Neos: Stopp "richtige Entscheidung"
Die Wiener NEOS, der Koalitionspartner der SPÖ in Wien, hat gegen die heute verkündeten Projektstopp hingegen nichts einzuwenden. Klubobfrau Bettina Emmerling sprach in einer Aussendung von einer "erwartbaren und richtigen Entscheidung". Die Pinken verwiesen darauf, dass sie das Projekt immer kritisch gesehen hätten. Von den von Ludwig angedeuteten Klagen halten die Rathaus-Pinken offenbar auch eher wenig. Es gehe nun darum, rasch zu handeln und nicht darum, "nachhaltige Lösungen durch Rechtsstreitigkeiten über Jahre zu verzögern".
Freude äußerten auch die Wiener Grünen. Das Führungs-Duo Judith Pühringer und Peter Kraus hielten in einer gemeinsamen Aussendung fest: "Heute ist ein Jubeltag für den Klimaschutz und die gesamte Klimabewegung. Die Entscheidung gegen den Lobautunnel ist richtig und vernünftig." Anders tönte es aus der Wiener ÖVP: "Die heutige Entscheidung von Verkehrsministerin Gewessler ist völlig unverständlich, zeugt von kompletter Verantwortungslosigkeit und ist geradezu ein Schlag ins Gesicht der Wienerinnen und Wiener. Dieser Entscheidung muss entschieden entgegengetreten werden", befanden ÖVP-Klubobmann Markus Wölbitsch und der türkise Verkehrssprecher Gemeinderat Wolfgang Kieslich in einer Aussendung.
FPÖ-Verkehrssprecher Anton Mahdalik forderte die ÖVP auf, auf Regierungsebene im Bund Druck auf die Grünen auszuüben: "Allein im 22. Bezirk schmoren 200.000 Menschen seit Jahren in einer Stauhölle, die durch massive Bautätigkeit und die skandalöse Streichung einer unverzichtbaren Entlastungsstraße weiter angeheizt wird." Auch der ÖAMTC verwies auf die Stausituation: "Der heute von Bundesministerin Leonore Gewessler angekündigte Stopp für den S1-Lückenschluss bedeutet, dass die dringende Entlastung der Südost Tangente (A23) ausbleibt." Der ARBÖ forderte in einer Aussendung ebenfalls die sofortige Rücknahme der Entscheidung.
Projekt bestand "Klimacheck" nicht
Gewessler hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass das Projekt nicht weiter verfolgt wird, da es eine Überprüfung hinsichtlich Klimaschutz nicht bestanden hatte. Die Nordostumfahrung, also der Lückenschluss der Außenring-Schnellstraße S1, wird somit in geplanter Form nicht kommen. Die dazugehörige Spange der S1 könnte aber errichtet werden.
Die S34 im niederösterreichischen Traisental wird ebenfalls nicht in der geplanten Form umgesetzt. Gewessler betonte, dass alle Experten sagen: "Mehr Straßen bedeutet mehr Autos, mehr Straßen führen zu mehr Verkehr."
Die Verkehrsministerin hatte im Sommer alle Neubauprojekte der Asfinag zumindest bis zum Herbst vorläufig auf Eis gelegt, um sie auf ihre Vereinbarkeit mit den Zielen des Regierungsprogramms zu überprüfen. In Wien und in Niederösterreich war hier die S1 mit dem Lobau-Tunnel und der Spange in die Seestadt Aspern betroffen. Umstritten ist vor allem der 8,2 Kilometer lange Tunnel unter der Donau und der Lobau, gegen den Umweltschutzgruppen seit Jahren protestieren.
Die Evaluierung habe auch bedeutet, einen umfassenden Klimacheck vorzunehmen, betonte die Ministerin - die sich erfreut zeigte, dass der Abschluss wie vorgesehen im Herbst gelungen sei. "Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Generation.", beteuerte sie. Man entscheide darüber, ob man eine Welt "voller Beton und voller Zerstörung" oder mit Zukunft und Chancen hinterlasse.
Jene Menschen, die heute für das Klima auf die Straße gehen, würden in 20 oder 30 Jahre fragen, was man getan habe, um das Klima zu retten. "Ich spüre diese Verantwortung." Sie wolle nicht in 30 Jahren sagen, es habe ihr im entscheidenden Moment der Mut gefehlt, betonte Gewessler.
"Wir haben bei diesen Klimachecks erstmals nicht so wie bisher weitergemacht", versicherte sie. Die Auswirkungen auf Klima, Flächenverbrauch und Infrastruktur habe man sich ebenfalls angesehen. Und: Weitere Straßen bauen, löse den Stau nicht auf, gab Gewessler zu bedenken.
Seit Beginn der Planungen vor rund 30 Jahren hätten sich die Rahmenbedingungen umfassend verändert. Viele der Annahmen und Argumente von damals seien heute nicht mehr zutreffend. Sie erinnerte daran, dass es auch Pläne gegeben habe, in Wien eine Autobahn bis zum Karlsplatz zu führen. Heute, wenn man über den Naschmarkt gehen, sei man froh, dass dies nicht geschehen sei: "Ich bin überzeugt, genau diesen Mut müssen wir heute auch beweisen."
O Gott, Leonore Gewessler überfordert uns. Eine Person, die vorausdenkt und die Zukunft bei ihren Entscheidungen berücksichtigt. Das sind wir nicht gewohnt. Der Aufschrei in der Politik hat nicht lange auf sich warten lassen.
Wir machen in Zukunft alles besser und verändern nichts, ist üblicherweise das Motto. Mit dieser Denkweise werden wir die Zukunft nicht meistern können.
Diese Ministerin ist eine echte Gefahr für das Land. Soviel Blödsinn wie sie heute in der ZIB verzapft hat, hab ich schon lange nicht mehr gehört. Dreht ein Jahrzehnteprojekt ab und weiß gar nicht was sie jetzt aus der Situation machen soll. Die will doch nur die ÖVP ärgern. Der Tunnel wird ja trotzdem gebaut, weil es das Gesetz so will und die Geweßler eh bald wieder nur die Oberfrau eines Vereins sein wird.
Eine totale überforderte stotternde Ministerin, grad beim Wolf, die Straße wird kommen, spätestens bei der nächsten Regierung, hoffentlich.
Wien ist rot also muss man es machen ohne das man die Wähler verärgert
Die NEOS sind auch für den Grünenplan, oh oh ich glaube das gibt Stress in der Wiener Koalition.😊
Das ist die Revanche der Grünen am Roten Wiener Bürgermeister, dafür, daß sie aus der Stadtregierung geflogen sind.
Die div. Argumente sind köstlich:
Gewessler: "Mit dem Stop verhindern wir, dass mitten durch das Naturschutzgebiet gebaut wird"
Bgmst. Ludwig: "Der Tunnel verläuft 60 Meter unter dem Naturschutzgebiet - die Lobau braucht also nicht gerettet werden".
Die Logik der SPÖ: es gibt immer mehr Autos (jetzt auch elektrisch, für die Pseudoklimaretterdodln), daher brauchen wir mehr Straßen. Gibt es aber mehr Straßen, gibt es wiederum mehr Autos. Gibt es aber mehr Autos brauchen wir mehr....usw. Merkt in dieser Partei niemand, dass es Zeit wird umzudenken und zu fragen, ob da vielleicht ein Denkfehler vorliegt? Wie hat John Maynard Keynes so treffend gesagt: Der 100%-ige Logiker, welcher von falschen Prämissen ausgeht, landet unausweichlich im Irrenhaus. Wir werden mit dieser Logik in einem zusehends zubetonierten und versiegelten Land leben müssen.
Vielleicht hören wir zuerst damit auf an jedem Kreisverkehr 4 Supermärkte und einen MD zu bauen. In spätestens zehn Jahren beginnen wir einen Supermarkt nach dem anderen zu schließen.
Gewessler: „Zukunft heißt, Entscheidungen treffen“ Wie Recht sie hat, Hoffentlch sehen das auch viele MitbürgerInnen bei der nächsten Wahl so und sorgen dafür, dass die GrünlingInnen so unbedeutend wwerden, dass sie für eine Regierungsbeteiligung nicht mehr in Frage kommen.
Sehr gute Entscheidung, endlich jemand der sich traut gegen die Betonlobby Stellung zu beziehen, so etwas würde man sich auch in OÖ von Landes- und Stadtpolitiker wünschen - aber das bleibt eine Wunschphantasie.
Bin zwar kein "Grüner" ,aber diese Entscheidung finde ich sehr gut!
Typische Entscheidung einer GRÜNIN, die in ihrem warmen Büro im 1. Bezirk sitzt und der die arbeitende Bevölkerung völlig egal ist.
Sollen doch die Deppen, die in die Arbeit fahren (müssen), schauen wo sie mit ihren Fahrzeugen im Stau stecken bleiben. Sie hat ja eh ein 100.000 Euro Dienstauto mit Chauffeur.
TÜRKIS / GRÜN passt beim Ständestaatdenken perfekt zusammen.
Arbeit ? Arbeit? Schön gehört was ist das noch einmal ?
Schade dass Ministerin Gewessler zu spät in die Regierung gekommen ist um den Linzer Westring zu verhindern. SPÖ, ÖVP und FPÖ fahren Linz momentan in Sachen Verkehrs- und Umweltpolitik mit Vollgas an die Wand!
Die Verkehrspolitik in Linz wird schon seit 50 Jahren an die Wand gefahren.
Daher wird ja in die Wand ein Loch, ( = Tunnel) genacht damit es nicht dagegen geht.
So gesehen passt das zu der Politik einer Partei der "gegen die Wand Gerannten".
Sehr geehtrer Herr Bundespräsident bitte befreien Sie uns von dieser Regirrung ! Wir wollen unser Personal wieder selbst aussuchen können.
Seit wann wird bei der NR- Wahl eine Person gewählt????
Mehr Strassen, mehr Verkehr?
Also es gibt eine Strasse von A nach B.
Alle fahren natürlich Alle von A nach B. Die verstopfen jetzt den Verkehrsweg weil es ja keine Alternative gibt. Der Stau erzeugt viel mehr Abgase weil die Fahrzeuge ja die meiste Zeit stehen bzw. Stopp and Go praktizieren.
Biete ich jetzt eine großzügige Ausweiche (C) an, kann sich der Verkehr im besten Fall auf 50 zu 50 aufteilen. Der Verkehr fliesst jetzt.
Und woher sollen jetzt die vielen mehr Autofahrer kommen die dann den Verkehr vermehren.
Ja vielleicht fahren Sie die gleichen die Strecke noch einmal, weil es so schön war.
Sie sitzen einer kurzsichtigen Milchmädchen-Rechnung auf.
Beispiel A7,S10 : seit dem Ausbau dieser Strecke stehen auf vielen Firmenparkplätzen in Linz etliche tschechische PKW – denen der Weg früher viel zu umständlich gewesen wäre.
Auch den LKWs taugts und sie verstopfen nun regelmäßig die Straßen.
Andererseits , sind wir noch vor kurzem mit einer einzigen Donaubrücke ausgekommen, jetzt sind Bypass und Eisenbahnbrücke fertig, und der Stau ist so schlimm wie eh und je
- Mehr Straßen = mehr Verkehr , wenn wo Platz ist, wird er benutzt !
Weniger als eine Person kann kein Auto fahren!!!
Schmeisst diese Grünen endlich aus der Regierung. Was soll das? Wieso lassen wir uns diese Spinner gefallen. Neuwahlen jetzt!
Politik by Eierstöcke !
Solange keine Alternativen bestehen wird de LKW verkehr weiterwachsen. ( siehe A1 das rechts derFahrbahn ist keine Lämrschutzwand sondern eine geschlossenen LKW Kolonne) Das Fehlen von Alternativen haben die Grünen zu verantworten die Jahrzehntelang jedes Projekt nieder demonstriert haben Jetzt stehen die vor den Scherben ihrer gegen Alles und Jedes Politik und haben Tausend Arbeitslosen mehr zu verantworten.
An sich hat so eine realitätsbefreite 10 % Partei nichts in einer Regierung verloren.
Aha, und wer meidet " LKW auf die Schienen" und schreit nach weiterem Straßenausbau weil die Anzahl der LKW's zu zunimmt?
Wer betreibt "mobile Lagerhaltung" auf den LKW's auf unsere Kosten?
"Die meisten Lkw waren auf der A1 bei Haid in Oberösterreich in den ersten elf Monaten unterwegs. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres nahm hier die Anzahl der Lkw um rund 220.000 zu. Auch heuer ist das der Abschnitt in Österreich mit dem meisten Lkw-Verkehr.
"Die rechte Spur auf Autobahnen ist zur ROLLENDEN LAGERHALLE geworden. Der Lkw-Verkehr nimmt stärker zu als die Wirtschaft wächst. Ein Zeichen dafür, dass der Lkw-Transport zu billig ist", stellt VCÖ-Experte Markus Gansterer fest." (Die Presse 21.12.2018)
So bitter diese vorläufige Entscheidung ist: die Ministerin nimmt den ewig herumkrakehlenden Berufsdemonstranten jegliche Existenzgrundlage. Wie wollen die bloß ihre Zukunft nun bestreiten?
Sie könnten ihre Zelte ja am Heldenplatz aufstellen als Protest, weil es nichts mehr zu demonstrieren gibt
??? 00 ???
Man könnte ja zur Abwechslung einmal eine große Demo für den Straßenbau organisieren. Die Protestierer könnten sich in Wohnmobilen bequem machen und als starkes Zeichen den ganzen Winter ordentlich Propangas verheizen.
*Vorsicht Sarkasmus*
Dann kann sich Steinkellner seine Linzer Ostumfahrung wohl auch einrexen.
War immer ein Hirngespinst, aber für Autofetischisten ist jede Straße recht, egal wo.
Frag mi wer die Ahnungslosen sponsert? Fest nix arbeiten und seit Monaten sich wichtig machen,glauben sie können die Welt retten. Hælfte von denen sind solche geistigen Nackerb... das es schon weh tut.Auf Naturschützer gepolt aber fest mit Handys rumgeistern, aber es nicht wissen bzw nicht wissen wollen wer,wie unter welchen Bedingungen die Rohmaterialien schürfen muss.😭😭Sollen sich verrollen diese schreienden wichtigmachenden ,vom wahren Leben Ahnungslosen,Alibi Naturschützer.Weg mit euch ,geht arbeiten trägt einen Teil zur Steuerlast bei!!!😤😤😤
Dass dort die Creme des Ackerbodens vernichtet wird, wird den Vollkasko-konsumenten nie einleuchten. Und das Wasser kommt sowieso aus dem Wasserhahn.
Geht's dem Raubbau gut, geht's den Ewiggestrigen gut ...
Ja genau alles blablabla sollen zuerst zeigen das was kõnnen und im Kongo für die 10 jæhrigen Kinder dort protestieren ,zeigen ob es ihnen wirklich am Weltklima geschehen liegt oder nur Wichtigmachendes und Hysteririsches Gejaule vorliegt. Diese angeblichen Weltverbesserer sollen sich nicht von Mami u Papi bzw vom restlichen õsterreichischen Volk sponsern lassen sondern einfach ihr weltfremdes Gehabe ruhen zu lassen. Bin der letzte der gg. Umweltschutz ist. Aber diese Hysteririsches Gehabe a La Schilling halten ja nicht Mal die Frõsche in der Löbau aus😤😤
Wer haftet jetzt für die bereits getätigten Planungs- und Projektierungsausgaben?
In den Archiven des Ministeriums und der Landesregierungen liegen viele Tonnen Papier mit unnützen Straßenplanungen.
Ojeoje , die Aktien der Betonierer und Zement-Brenner rasseln in den Keller ...
Gewessler hat Recht : Das Geld ist deutlich besser in Schienen investiert, damit die LKW endlich wieder weniger werden.
Der Betonlobby ist das egal. Für moderne Hochleistungsbahnstrecken wird pro Kilometer sogar mehr Beton gebraucht als für eine Autobahn.
also das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass für eine Bahnstrecke mehr Beton benötigt wird. Außer es werden wieder mal Äpfel mit Birnen verglichen oder man würde einen Eisenbahntunnel durch die Lobau bauen
Na Hauptsache es ist jede Menge Steuergeld in die bisherige Planung geflossen.
nur wegen der Planung wird man doch dieses Riesenprojekt nicht durchziehen.
Die Baukosten sind wesentlich höher!
Da wird im Wiener Rathaus wohl eine Großlieferung Alca Selzer benötigt, damit die Magensäure nicht überschäumt.
Eine gute Entscheidung - für die Umwelt und für Rest-Österreich, das Selbstverständnis "Wien zuerst" und "Brosamen für den Rest" kommt auch ins Wanken.
Wo Grün drinnen ist entsteht ein riesiger Misthaufen!
Von was leben den seit Monaten dort diese chaotischen Demonstranten? Sollen sich lieber eine ordentliche Arbeit suchen, wir haben 200.000 offene Stellen. Hoffe auf ein baldiges Ende dieser Regierung mit den Grünen. Den Verkehr können auch die Grünen nicht verhindern, aber man kann ihn beschleunigen, auch im Interesse des Schadstoffausstosses. Die hohe Nova hat außer Steuern nichts gebracht, dass war schon die erste schwachsinnige Vorstellung von Umerziehung der Autofahrer.
Ihr Naiven,
wenn nach einer eventuellen Wahl Rendi an die Macht kommt, sind doch die Grünen wieder drinnen.
Oder geht Rendi mit Kickl ins Bett, wie sie schon einmal gezeigt hat?