Corona-Demonstration in Wien von Polizei aufgelöst
WIEN. Die am Freitagnachmittag in der Wiener Innenstadt trotz Untersagung abgehaltene Demonstration ist kurz vor 16.00 Uhr von der Polizei aufgelöst worden. Es wurde nämlich festgestellt, "dass sich gesetzeswidrige Vorgänge ereignen", hieß es in einer Durchsage der Polizei.
Sollten sich die Manifestanten nicht freiwillig entfernen, werde die Polizei Zwangsgewalt einsetzten. Erste Teilnehmer leisteten den Anordnungen der Exekutive gegen 16.00 Uhr Folge und verließen den Albertinaplatz. Die Polizei kündigte ein konsequentes Einschreiten an.
Dutzende Manifestanten hatten sich am Albertinaplatz versammelt, um gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu protestierten. Kurz nach 15.00 Uhr hatte die Polizei erstmals eine Durchsage gemacht und die Anwesenden dazu aufgefordert, Abstand zu halten. Dieser war in der Menge nämlich absolut nicht gewährleistet. Die Durchsage der Polizei wurde mit lauten Buh-Rufen quittiert.
Die Exekutive kündigte auch an, dass die Versammlungsverantwortlichen zur Anzeige gebracht werden, da sie diese trotz Untersagung abgehalten hatten. Außerdem sollen Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz gelegt werden. "Es ist auch zu prüfen, ob nicht strafrechtlich wegen der Verbreitung von übertragbaren Krankheiten ein Delikt verwirklicht worden sein könnte, egal ob vorsätzlich oder fahrlässig", sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger.
"Verstehen Sie, dass wir unseren Job machen"
Nach mehreren Durchsagen hat die Wiener Polizei kurz vor 16.30 Uhr hat die Wiener Landespolizeidirektion damit begonnen, bei einzelnen Teilnehmern, die den Kundgebungsort in der Wiener Innenstadt nach der Auflösung nicht verlassen haben, Identitätsfeststellungen zu machen. Zuvor hatten sie via Lautsprecherdurchsage um Verständnis und Kooperation gebeten.
"Bitte verstehen Sie, dass wir unseren Job machen und nicht weiter diskutieren können", hieß es in der Durchsage. Die Exekutive sei verpflichtet, Identitätsfeststellungen durchzuführen. "Wir ersuchen Sie, kooperativ zu sein und ihre Daten bekannt zu geben", bat die Exekutive.
Kurze Zeit später erfolgte die erste Festnahme wegen Widerstands. Eine Frau wurde gerade einer Identitätsfeststellung unterzogen, als ein Mann hinzukam und einen Polizisten von hinten festhielt. Sofort sammelten sich wieder dutzende Personen um die Polizisten. Unter den nach Auflösung der Kundgebung durch die Polizei und den Veranstalter anwesenden Personen befand sich auch Identitären-Chef Martin Sellner.
"Wir sind das Volk"
Ursprünglich aufgerufen zur Kundgebung hatte die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI). Diese war zunächst genehmigt und am Freitag schließlich von der Polizei untersagt worden, weil diese - zu Recht - befürchtet hatte, dass mehr als die fünf angemeldeten Personen erscheinen würden. Die Initiative kündigte daraufhin eine Presseerklärung an.
Unterstützt wird die Initiative unter anderem von dem Arzt Christian Fiala und dem Rechtsanwalt Roman Schiessler. Fiala sagte gegenüber der APA, dass er sich nicht für die Kundgebung verantwortlich fühle. Vielmehr zeige diese, dass es einen großen Unmut in der Bevölkerung aufgrund der Maßnahmen der Regierung gebe. Die Manifestanten hatten unter anderem "Wir sind das Volk" skandiert, diese Parole wurde in der Vergangenheit unter anderem von rechtsextremen Gruppierungen wie Pegida und AFD verwendet.
"Ich weiß nicht, wer hier was alles sagt", konstatierte Fiala. Seine Initiative hätte die Kundgebung geordnet abwickeln wollen, das sei von der Polizei unterbunden worden, was "demokratiepolitisch nicht sinnvoll" sei. Er kritisierte außerdem die Maßnahmen der Regierung, die in seinen Augen "nicht begründet" sind.
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Was läuft eigentlich falsch in den Gehirnen dieser linksextremen Antifa auf der einen und den rechtsextremen Burschis auf der anderen Seite? Ihr seid zu blöd um einen Löffel zum Mund zu führen. Ihr gehört betreut. Eine alkoholgetränkte Gefahr für alle Mitmenschen.
Wieso redest du hier von Linksextremisten, von denen ja keiner teilnahm! Die Welt ist schief, es gibt keine Symmetrie der politischen Extremismen.
Rechtsextremismus ist seit Kurz salonfähig und ist längst in der Mitte angekommen, nur schlecht kaschiert mit verlogenen Rechtfertigungen für seine unmenschliche Politik.
"mit Reisenden MIT Fahrkarte dicht an dicht verstopft "
Ein Bomben Geschaeft fuer die Bahn.
Nicht von Wien nach Salzburg
Von Wien nach Hütteldorf oder Penzing.
Auch die paar Euros mit der Westbahn nach St. Pölten sind verkraftbar.
Damit hat man das Recht sich am Bahnsteig und in der Halle aufzuhalten.
Man muß ja nicht mit dem nächsten Zug fahren wenn es jemand wissen will.
Wie hat es Mahatma Gandhi geschafft SEIN Indien von den Engländern zu befreien?
Wie schafft es Österreich sich DIESER Regierung zu entledigen?
Durch passiven Widerstand.
Die haben z.B. alle Bahnhöfe verstopft dass der Personenverkehr der Bahn zum Erliegen kam.
Solche und viele andere Programme mehr wirds bei uns auch brauchen.
Was würde z. B. passieren wenn aus Wien 1 Monat lang in keine Richtung mehr ein Zug MIT Personen abfahren würde weil IMMER die ganzen Bahnsteige mit Reisenden MIT Fahrkarte dicht an dicht verstopft sein würden.
Und das dann in allen größeren Bahnhöfen.
auwei. Bist du der halbnackte Nigerianer aus dem Med Campus?
Mir haben indische Freunde einiges an Literatur über Ghandi dagelassen.
Kam leider nie dazu dies zu lesen. Aber jetzt in der Isolation sollte ich das wohl mal tun.
Das war nur eine von vielen Möglichkeiten ein Land OHNE Streik lahmzulegen.
Dann müssen Sie sich sputen. Die Isolation wird zu Ende gehen.
Meine nicht.
Solange ich keine Schutzkleidung bekomme, solange mein Chef nicht dafür sorgt, dass meine Gesundheit und damit auch die meiner Angehörigen nicht unnötig gefährdet wird, werd ich zwar arbeitsbereit sein, aber leider nicht dort erscheinen können.
Brauchen sie auch nicht. Geht auch schriftlich eine Ueberweisung an das AMS
Wozu? Die Sozis haben wir eh erfolgreich weiter gebracht, sogar mit demokratischen Wahlen!
Oder haben sie irgendwas antidemokratisches im Sinn?
Jo
Rechtsextremisten, die sich auf Gandhi berufen! Mit wie wenig Hirn kann ein Mensch eigentlich überleben.
Der Vollständigkeit halber:
Die Behörde, wo die Demo angemeldet wurde:
1. Reaktion: "Wir untersagen"
Dann: "Wir untersagen nicht, wenn maximal 5 FÜNF! Personen, also im Freien um mehr als die Hälfte weniger als in Klassenzimmern erlaubt, teilnehmen."
Zuletzt: "Untersagt"
Egal wie man zu Fialas Ansicht stehen mag, so kann ich doch Schiesslers Standpunkt, dass sich die BReg mit satter Parlamentsmehrheit Grundrechtseingriffe, die nicht ausreichend sachlich gerechtfertigt sind und somit verfassungswidrig sein dürften, erlaubt, viel abgewinnen.
Wenn man nachdenkt, welche Ziele die BReg mit dem nächsten Covid-G verfolgt, zu dem nicht einmal eine parlamentarische Begutachtung erfolgen soll und
wenn weiß, dass mit einem Covid BegleitmaßnahmenG am 3.4. Dinge, die nicht das Geringste mit dem Virus zu tun haben, „miterledigt“ wurden, - konkret sind Kompetenzen, die per Verfassung anderen Gebietskörperschaften zu gestanden waren, nämlich die Erlassung und Vollziehung von Vorschriften
aufgrund des ÖkostromG und KWK-G zum Bund, also zur BReg gewandert
und überhaupt, wenn man sich bewusstmacht, dass die BReg den Abgeordneten unter dem Titel Covid große Pakete mit Gesetzesvorschlägen, die gar nichts mit dem Virus zu tun hatten, zur Absegnung vorgeschmissen hat, nach dem Motto
„wenn ihr nicht in Pausch und Bogen zustimmt, werden wir sagen, dass ihr dringende Maßnahmen blockiert und den Volkszorn auf euch lenken“,
fragt man sich schon, wie weit K&K noch Demokraten sind.
Im Übrigen ist es auch aufschlussreich, sich anzusehen, wie lange die vielen Covid-Bestimmungen in Rechtskraft stehen werden.
Und nachdenken tun wir ob man ihnen nicht noch irgendeinen Paragraphen anhängen können.
Sagt mal. gehts noch?
bist du der peinliche Dicke auf dem Bild, mit der Schweinemaske, der die Flu überlebt hat?
ZAHNSCHLEIFERL , wieso liest du die OÖN , wenn es doch nur ein Krawallblattl ist ?
Da hebt es so manchem braven Staatsbürger den Hut:
Das kaum verhüllte türkise Krawallblattl OÖN ergötzt sich sichtlich an der Abschaffung rechtsstaatlicher Standards.
RESTLOCH , kannst du auch sagen , welche Partei vor 90 Jahren Grün Faschistisch war ?
Haben Sie kein Internet?
Die Regierung hat gefälligst umgehend dafür zu sorgen, dass das Demonstrationsrecht wieder ausgeübt werden kann! Und zwar vor dem 1. Mai.
Wo leben wir überhaupt? Und wie geistig minderbemittelt oder moralisch verkommen muss man eigentlich sein, um als Poster in diesem Forum gegen die Grund- und Freiheitsrechte anzuschreiben, unter welchem Titel auch immer??
Was regt ihr euch so auf , von euch geht eh keiner zu einer Demonstration . Ihr lasst es lieber die Anderen tun , damit ihr hinterher was zu schimpfen habt !
Mir persönlich reicht der grüne Faschismus von vor 90 Jahren. Von Grün und Türkis lassen sich normale Menschen nicht demokratische Grundregeln demolieren, dafür wurden sie zu hart erkämpft.
Seit dieser Herr Kurz über Österreich Macht ausübt, geht es mit der Demokratie rapide bergab. Ein weiterer Skandal, dass der Alte in der Hofburg noch nicht auf die Notbremse gestiegen ist.
Von Altkummerl sollte man sich Betreff Demokratie nichts erwarten !!
Ist Kurz ein Kommunist? Wäre eine Beleidigung.
Der alte Bofler .....
Der noch immer hinter beiden Ohren grüne Bellen ist heute mal kurz aus seiner splendid isolation aufgetaucht, um die grüne VfGH-Vizepräsidentin feierlich anzugeloben.
Die Verfassung, deren Schönheit er zu preisen pflegt, dürfte für ihn so etwas wie Lyrik sein. Diese kann man auch des Wohlklangs wegen lieben ohne dass es schadet, den Inhalt nicht zu verstehen.
Verfassungsdienst sitzt im Bundeskanzleramt und war vor Kurz 2 im Justizministerium angesiedelt.
So holt er sich halt nach und nach alles, wie zb auch EU-Angelegenheiten vom Außenministerium zu ihm gewandert sind.
Kurz ist übrigens auch für die Information der Öffentlichkeit über die Arbeit der Regierung laut Gesetz zuständig und, man höre und staune, Angelegenheiten der Grund- und Freiheitsrechte!!!
Sonst geb ich Ihnen recht, denn auch in Ö werden nur Handverlesene Verfassungsrichter, wie leider in den meisten Staaten, mit oft beachtlichem Lenbenslauf, so darf ich ´s wohl ausdrücken.
Aber manchmal, ganz selten, geschieht auch das Wunder, dass sich der eine oder andere daran erinnert, dass er Jurist ist, Verfassungsjurist, der anders als unser BPräs die Verfassung nicht der Schönheit willen hochhält, sondern ihrer tieferen Bedeutung, ihrer grundlegenden Prinzipien wegen.
@JOPC
Der Hofburgler war heute in den Ö1 Abendnachrichten zu hören.
Er hat dort, sichtlich notgedrungen und sehr halbherzig, die Notwendigkeit der zeitlichen Befristung der Covidgesetze mit Außerkraftsetzungstermin vage unbestimmt runtergenudelt.
Das Engagement, das er in Sachen Kopftuch, Migration, EU statt Kleinstaaterei an den Tag legt, hat eindeutig gefehlt.
Es war ganz offensichtlich eine dem Gesegneten zur Seite stehende Volksberuhigung, damit dem Bürger nicht der Kragen platzt, bevor sich K&K alles im Namen von Covid gerichtet haben, wie sie es brauchen.
Klettermaxl. Du verdreht die Tatsachen. Die Linken haben die Demokratie ausgehebelt. Indem sie den anderen vorschreiben wollen, was sie sagen und essen duerfen. Wenn man anderer Meinung, als die der linken ist, wird man sofort als nazi beschimpft. Am Montag, mach ich mir ein zigeunerschnitzel und als Nachspeise, gibt es den negerkuss. Aja ein negerbrot kauf ich mir auch. (Schokolade).
Geil, wie sich hier im Forum die Links- und Rechtsextremen auf ein Thema plötzlich solidarisieren 🤣 Ihr seid das Volk 😂 Nicht!
Klettermaxl. Ich entschuldige mich in aller Form bei dir. Bei den Demonstranten, waren sich linke und rechte einmal einig. Sie demonstrierten zusammen. Und der sellner war als Beobachter dort.
Das ist schon bedenklich, wie schnell die Grünen zur Hure der ÖVP wurden.
Die werden ALLES machen , um an den gefüllten Trögen zu bleiben !!
Als FPÖler müssen Sie's ja wissen, wie schnell man völlig verkommt.
Habts euch das vielleicht so vorgestellt als die Blauen die ganz Bösen der Nation waren und nur der Kurze mit den Grünen die Republik noch retten kann?
Früher hatte er in den Blauen noch einen Bremsschuh, mit den Grünen kam ein Turbo in Richtung Demokratieabbau.
Derartige Grundrechte die heute so nonchalant einfach mittels Erlässen vom Tisch gewischt werden hätten sich die Blauen nie getraut.
Mit den Blauen in der Coronakrise?? Man will es sich nichtmal vorstellen...
Die Menschenrechte sind auch von dieser Regierung unter allen Umständen so weit als möglich zu wahren. Diese ÖVP-Regierung mit ihrem machtgierigen Beiwagerl bewegt sich jedoch in auffallend präpotenter Weise zunehmend nicht mehr im Verfassungsbogen.
Kurz: Auf die Grundrechte wird geschissen.
Menschenrechte?
Die gelten bei den Grün*Innen IMMER nur für Flüchtlinge.
Nie für Einheimische.
😂 ihr halblustigen Extremisten aus beiden Lagern solltet einfach mal chillen und die Ruhe geniessen
Kurz:
Die D€U pocht auf das Recht oder verwirft es, je nach Günstigkeit.
Unsere BReg, ist auf dem Nordkorea-Führertrip: "Alles Recht dem Stärkeren und das bin ich!"
Die Migranten haben wie im Frühmittelalter, als noch das Personalitätsprinzip galt, ihr eigenes Recht, also Scharia, Ältestenrat etc und vor allem ihre "Ehre" mitgebracht.
Und wir haben gefälligst diesen dreien zu gehorchen und bezahlen neuerdings € 3.600, wenn wir aus dem Ärmel gebeutelte Erlässe nicht zentimetergenau befolgen.
Ich hab das alles kommen sehen und befürchtet, bin aber trotzdem bestürzt über die Geschwindigkeit, mit der es bergabgeht und wild entschlossen, mir das nicht so einfach gefallen zu lassen.
Zur Beruhigung der Verein, der die heutige Demo angemeldet hat verspricht jetzt eine Neuauflage vor dem Bundeskanzleramt am nächsten Freitag!
Das ist der 1. Mai!
Wird lustig!
In Berlin gingen Tausende Bürgerinnen und Bürger friedlich auf die Straßen , bin gespannt wann die Merkill auf diese Me nschen eindreschen lässt :: Erfahrungen diesbezüglich aus der DDR bringt sie ja genügend mit !!
Es ist durchaus nachvollziehbar, dass während der Quarantäne Einschränkungen auch im Versammlungsgesetz gemacht werden.
ABER:
Wenn Masken getragen werden. Der Abstand eingehalten wird. Kein körperlicher Kontakt vorhanden ist...
Ist das Versammlungsrecht weniger wert als das Recht auf sportliche Betätigung während der Quarantäne ?
Dieses grundsätzliche Verbot von Versammlungen, egal ob die genannten Beschränkungen eingehalten werden erscheint mehr als willkürlich.
Bei Einhaltung aller Quarantänemaßnahmen muss das Versammlungsrecht gewahrt bleiben. Das sollte ein souveräner Staat aushalten können, aber anscheinend entfernt sich Österreich immer weiter weg davon und mutiert zur Bananenrepublik.
Staatshilfen werden unkontrolliert und nicht von einer Behörde vergeben, Medien werden freihändig gesponsert oder eben nicht, den Menschen wird eine Standort-App aufgedrängt, wahrscheinlich demnächst vorgeschrieben wenn sie Veranstaltungen besuchen wollen.
Naja.. viel Spaß dabei.
Natürlich demnächst, ganz genau nächsten Dienstag und zwar ohne parlamentarische Begutachtung, wird beschlossen, dass bestimmte Gruppen, anzunehmen ist, dass es sich dabei um App- und Coronaimpfungsverweigerer handelt, von Veranstaltungen, auch hierunter kann man vieles verstehen, ausgeschlossen werden können.
Laut Bekannten ging es auf der 'Mahü' in Wien weitaus mehr zu.
Abstand halten, scheint schon in Vergessenheit geraten zu sein.
Die Ausgangsbeschränkungen gelten noch immer - auch für die Wiener.
Diese idiotie ist eher den linken zu zuordnen.
NALA, sagt dir der Name Martin Sellner etwas? Der war lt. orf.at auch dort. Ein Urlinker ... !
Suder und spinn eifach weiter.