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Chronik

Corona-Abgabe für Impfverweigerer? Debatte um Sanktionen

Von nachrichten.at/apa   24. November 2021 21:01 Uhr

Rund 30 Prozent der Bevölkerung sind bis dato nicht gegen Corona geimpft. (Symbolbild)

WIEN. In der Debatte um eine Corona-Impfpflicht kommen immer mehr Vorschläge, wie man mit Impfverweigerern umgehen könnte.

Neben Verwaltungsstrafen wird auch über eine Corona-Abgabe, Selbstbehalte oder eine eingeschränkte Medizinversorgung für Ungeimpfte im Falle einer Corona-Erkrankung debattiert. Gegen die letzteren zwei Vorschläge sprachen sich Intensivmediziner und der ÖGK-Generaldirektor Bernhard Wurzer am Mittwoch dezidiert aus.

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Uneingeschränkte Krankenversorgung für alle unabhängig vom Lebensstil sei "ein Wert, an dem wir nicht rüttelt dürfen", sagte Wurzer in der "ZiB1". Stattdessen schlägt er vor, dass Ungeimpfte wie beim Mutter-Kind-Pass von staatlichen Transferleistungen ausgeschlossen werden oder etwa nicht an der Universität inskribieren dürfen.

Video: Diese Sanktionsmondelle sind im Gespräch

Der Österreichischen Gesellschaft für Internistische und Allgemeine Intensivmedizin und Notfallmedizin (ÖGIAIN) betonte in einer Aussendung am Mittwoch, klar gegen eine Einschränkung der Behandlung von nicht geimpften Personen inklusive finanzieller Hürden (wie Selbstbehalte) zu sein. Die intensivmedizinischen Fachgesellschaften seien der Meinung, "dass dies das Ende einer solidarischen Gesellschaft und eines Gesundheitswesens wäre, in welchem niemandem die Unterstützung versagt wird, unabhängig davon, ob ein Schicksal oder eine Erkrankung verschuldet oder unverschuldet aufgetreten ist".

Die ÖGIAIN hält fest, "dass eine Einbeziehung des Impfstatus bei Entscheidungen über den Einsatz knapper intensivmedizinischer Ressourcen (wie etwa in Triagesituationen) nicht akzeptabel wäre", hieß es in der Aussendung.

Video: Schon am Dienstagabend sprach Armin Wolf in der ZiB2 mit Verfassungsexperten Benjamin Kneihs über die Impfpflicht und mögliche Sanktionen. Er hält etwa erhöhte Selbstbehalte oder eine sogenannte "Corona-Abgabe" für rechtlich möglich: 

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