Strache entschuldigt sich bei Wolf und zahlt 10.000 Euro

ZiB2-Moderator Armin Wolf und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben sich in der Causa Facebook-Posting außergerichtlich verglichen. "Der FPÖ-Chef und ich treffen uns doch nicht vor Gericht." Mit diesen Worten beginnt Armin Wolf seinen neuen Blog-Beitrag: "Herr Strache entschuldigt sich".

Strache wird sich demnach per Inserat in der "Kronen Zeitung" sowie zehn Tage lang auf seinem Facebook-Profil für den Vorwurf der Lüge entschuldigen, schrieb Wolf am Dienstag in seinem Blog. Straches Sprecher bestätigte dies auf APA-Anfrage.

Strache hatte in der Nacht auf Faschingsdienstag (13. Februar) auf seinem persönlichen Facebook-Profil ein Meme gepostet. "Es gibt einen Ort, wo Lügen und Fake News zu Nachrichten werden", hieß es da vor einem Foto von Wolf im ZiB-Studio: "Das sind der ORF und das Facebook Profil von Armin Wolf." Das Posting wurde von Strache mit Emoji geschmückt und als "Satire" bezeichnet. Wolf klagte wegen Kreditschädigung, Ehrenbeleidigung und übler Nachrede.

Im nun geschlossenen außergerichtlichen Vergleich verpflichtet sich Strache, "diese - oder sinngleiche Behauptungen zu unterlassen", teilte Wolf am Dienstag mit. Per Facebook und "Krone" wird sich Strache entschuldigen, und zwar "bei Armin Wolf und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des ORF für diese unzutreffende Aussage". Weiter heißt es: "Ausdrücklich halte ich fest, dass ich Dr. Armin Wolf stets als höchst korrekten und professionellen Journalisten erlebt habe." Die Aussage "ziehe ich daher als unwahr zurück".

In Straches Facebook-Chronik war das Posting am Dienstagnachmittag nicht mehr zu finden. Ab Mittwoch soll die Entschuldigung auch zehn Tage lang in seinem Beitragsfeed fixiert bleiben.

Zusammengefasst hat die Auseinandersetzung für Strache ein teures Nachspiel. Der Vizekanzler muss:

• sämtliche Kosten tragen
• eine schriftliche Entschuldigung zehn Tage lang auf seiner Facebook-Seite fixieren
• ein Inserat auf der Seite 3 der "Kronen Zeitung" schalten
• und 10.000 Euro an Wolf zahlen, der den Betrag an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) spenden wird

"Mir scheint diese Lösung fair und sinnvoller als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit durch mehrere Instanzen, da ich nicht annehme, dass der Vizekanzler eine (wahrscheinliche) Verurteilung ohne Berufungsverfahren akzeptiert hätte", erklärte Wolf in seinem Blogartikel. 

"Damit ist die Angelegenheit für mich erledigt und mein Anwalt Michael Pilz (Danke für die exzellente Vertretung!) hat die Klage zurückgezogen", schreibt Wolf.

Vergleichsgespräche zwischen ORF und Strache

Die Klagen des ORF gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bzw. gegen Facebook in Sachen "Lügen"-Posting sind vorerst noch nicht erledigt. Derzeit "laufen Vergleichsgespräche zwischen den Anwälten", erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gegenüber der APA. Straches Entschuldigung bei ZiB 2-Moderator Amin Wolf bzw. den ORF-Journalisten bezeichnete er am Dienstag als "wichtigen Schritt".

Der ORF hatte den Vizekanzler sowie das soziale Netzwerk auf Unterlassung und Widerruf geklagt. Von Facebook will man die netzwerkweite Löschung des Sujets, da ein Löschungsantrag erfolglos geblieben war.