Vorwärts, aber wohin?
Die Landes-SP auf der Suche nach sich selbst. Ein unmöglicher Job für Birgit Gerstorfer alleine.
Birgit Gerstorfer hat vor eineinhalb Jahren den undankbarsten und wohl auch schwierigsten politischen Job in Oberösterreich übernommen. Sie soll die Abwärtsbewegung der Sozialdemokratie stoppen.
Niemandem, dem an einer ordentlichen Balance der Kräfte liegt, kann der Zustand dieser Landes-SP egal sein. Es braucht ein Vis-à-vis zur schwarz-blauen Koalition, Kontrolle, Opposition, Widerrede als wesentliche demokratische Elemente. Sozialdemokraten und Grüne tun sich allerdings schwer, diesen Widerpart mit Statur auszufüllen. Auch ist nicht gesagt, dass es für sie nicht noch weiter runtergehen könnte. Gerstorfers Job-Beschreibung lautet daher: noch Schlimmeres vermeiden!
Dass sie das Wunder schafft und ihre Partei in frühere Höhen führen können wird, erwartet niemand mehr, sie selbst wohl eingeschlossen. Sie leitet ein Interregnum und führt einen Sanierungsauftrag durch, obwohl ihr die dazu notwendige Härte fehlt. Viel schwerer wiegt jedoch das Fehlen der dafür benötigten Professionalität in Geschäftsführung und Organisation der Partei. "Wir sind kaputt, kaputt" – nur wenige sagen es derart schonungslos wie ein renommierter Mandatar letzte Woche zu den OÖN.
Das ist die bittere Ausgangslage vor dem heutigen Landesparteitag in Linz. Wenn Christian Kern dabei reden wird, wird er Gerstorfer Mut zusprechen. Innerlich zittert er mit. Denn ohne Stabilisierung der einstmals so stolzen Landespartei wird die Bundes-SP keinen Boden unter die Füße bekommen können.
Nicht alles an diesem Zustand ist hausgemacht. Europaweit zerbröselt es die Schwesterparteien, Milieus zerbrechen, Arbeiter wählen rechts. Nicht allein die Oberösterreicher mäandern zwischen dem schwer umsetzbaren Wunsch nach Anpassung an die modernen Gesellschaftsverhältnisse und einem Hängenbleiben in der Mixtur der Achtzigerjahre. In einer Zeit, in der sich die Dinge überstürzen, kann das reflexhafte Kippen in die Nostalgie jedoch letal enden.
In Oberösterreich ist vollkommen unklar, wohin die SP will. Vor allem hat die Partei sich selbst und ihre Flügel nicht im Griff. Wie soll sie den Bürgern und dem Land glaubhaft deutlich machen, dass sie Oberösterreich besser führen könnte, wenn sie an sich selbst scheitert?
Wertvolle Jahre hindurch hat sich die Partei dabei vom "roten Joschi" Ackerl und seiner beliebten Kampfrhetorik einlullen und täuschen lassen. Er hat dabei versäumt, was von Gerstorfer verspätet erwartet wird: eine Richtung zu weisen, die mehrheitsfähig ist und nicht nur kleiner und älter werdende Kader zufrieden stimmt. Morgen.rot war ein Placebo. Zugleich hat sich Ackerl zugunsten eigener Interessen an die Brust des Landeshauptmannes geworfen. Seine Nachfolger wissen seine Ära als vertane Möglichkeit richtig zu werten. Zeit, ihn als Gestalt roter Folklore auf den Dachboden zu räumen. Auch dies gehört zu Tabula rasa, einem Neubeginn.
Gerstorfer hat mit den Alltagssorgen einer schrumpfenden Organisation zu tun. Das Geld wird weniger, Nachwuchs bleibt aus, im Landtag macht sich intellektuelle Dürre bemerkbar. Es gibt Verletzungen, die ins Persönliche gehen, Lagerbildung. Gerstorfer muss das kitten (dabei könnte ihr der weibliche Charme helfen). Sie muss am Apparat den Rotstift ansetzen, ausgerechnet in jenen Bezirken, die ihr zum Posten einer Parteivorsitzenden verholfen haben. Überhaupt ist die Landespartei eher der Rest, der bleibt zwischen den letzten starken Bastionen: hie die Linzer Partei (an der auch künftig kein Weg vorbeiführen wird und die im Kampf um das Bürgermeisteramt ihre Standpunkte bereits modifiziert hat), dort Gewerkschaften und AK.
Letztere, die AK, gibt einen guten Eindruck, wohin es führen kann, wenn man sich einigelt und auf die Ausweitung der Politikzone vergisst. Aus der Wagenburg am Volksgarten ist keine vorwärts gerichtete Standort- und Wirtschaftspolitik zu erwarten, wie sie der legendäre Fritz Freyschlag mit seinem doppelten Zungenschlag aus roter Rhetorik und Dialog mit der Wirtschaft noch beherrschte. Sie ist geschrumpft zu einer rein defensiven und konfrontativen Organisation. Das ist auf Dauer zu wenig. Auch die AK wird die Fenster öffnen und Luft hereinlassen müssen. Das wird passieren, früher oder später. Dasselbe wünschen wir der Landespartei. Es ist nicht hoffnungslos, aber schwierig. Es wird ein Marathon.
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Herr Mandlbauer, ein in der Wolle gewaschener ÖVPler. Eigentlich hätte er den Kommentar gar nicht schreiben brauchen, bzw. "die SPÖ ist dumm und geht den falschen Weg - unserer ist der richtige" hätte als Kompromiss gereicht, und es wäre jedem wohlwollend egal gewesen.
In diesem Sinn ist es auch gar nicht notwendig, jede seiner Aussagen auf ihre faktuale und logische Haltbarkeit zu prüfen: Es gibt weder noch, und jeder rechnete damit.
naja, der "rote Joschi" redete des öfteren Klartext, aber nicht jeder in den Reihen hat dies auch verstanden.
Ihm hinterher sämtliche Versäumnisse in die Schuhe zu schieben ist auch nicht gerade die feine Art ...
Frau Gerstorfer muss nun den Spagat schaffen, mit Geist und Charme die Scherben zu kitten. Eine wahrlich nicht leichte Aufgabe.
Ob ihr Kern mit seinen Wortmeldungen einen Bärendienst erweist, wird sich herausstellen