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Wels-Land: Wird Feuerwehrkommando des Amtes enthoben?

Von Valentin Bayer, 07. November 2024, 16:07 Uhr
Wird Feuerwehrkommando des Amtes enthoben?
Derzeit arbeitet ein Anwalt die Beweislast aus. Bild: VOLKER WEIHBOLD

WELS. Prüfungsergebnis für Ende November erwartet, einige Politiker drängen auf Absetzung der umstrittenen Funktionäre.

Seit Monaten beschäftigen Probleme mit der örtlichen freiwilligen Feuerwehr eine Stadtgemeinde im Bezirk Wels-Land: Wie berichtet ermittelt die Kriminalpolizei gegen den Kommandanten, die Gemeinde lässt die Finanzgebarung der Feuerwehr von einer Beratungskanzlei prüfen. Die unrechtmäßige Privatnutzung eines Feuerwehrfahrzeugs und fehlende Belege oder Rechnungen für Poolbefüllungen und die Entfernung von Wespennestern gehören unter anderem zu den Punkten, die zu den verschiedenen Ermittlungsverfahren geführt haben. Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Ende November wird das Prüfungsergebnis erwartet – und keiner der zuständigen Stadtpolitiker schließt eine Enthebung aus. "Es sind sich eigentlich alle einig, dass es diesen Schritt braucht", sagt jener Politiker, der die Causa ins Rollen gebracht hat.

LFK muss zustimmen

Er kritisiert, dass sich das Verfahren ziehen würde: "Wir wären sicher schon zur Absetzung gekommen, wenn seitens der Stadtgemeinde mehr Druck gemacht würde. Aber es wird im Gegenteil verzögert."

Der Bürgermeister hält dagegen: "Ich wüsste nicht, was wir hinausgezögert hätten. Wenn Unterlagen bei uns einlangen, reichen wir sie sofort an die Prüfer weiter. Ich glaube, da spielt eher jemand parteipolitische Spielchen." Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Kommandanten sei nach den Vorfällen aber auch für ihn schwer vorstellbar.

Im Alleingang kann der Gemeinderat die Enthebung nicht entscheiden: Formal muss sie einen Antrag auf Enthebung an das Landesfeuerwehrkommando (LFK) stellen. "Sollte dieser Antrag kommen und ist auch nur ein bisschen etwas begründet, gehe ich davon aus, dass wir dem stattgeben. Beim Landesfeuerwehrkommandanten (Robert Mayer, Anm.) und der ganzen Geschäftsführung herrscht große Einigkeit, dass die Causa aufgeklärt werden muss", sagt Karl Kraml. Als Landes-Feuerwehrinspektor ist er für die Dienstaufsicht bei Oberösterreichs Feuerwehren und für die Prüfung von Fällen wie der vorliegenden Causa mitverantwortlich. Grundsätzlich gelte für das betroffene Kommando aber die Unschuldsvermutung: "Die Enthebung muss schon begründet sein." Eine Aufklärung sei auch im Interesse der anderen Feuerwehren in Oberösterreich, sagt Kraml: "Es entsteht der Eindruck, dass im Freiwilligenbereich locker mit Geld umgegangen wird." Das sei falsch: "Ich bin viel unterwegs, und ich erlebe, dass die Funktionäre die Finanzgebarung sehr ernst nehmen."

Zähe Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde gestalte sich recht zäh, sagt Kraml: "Wir haben erst im Oktober offiziell davon erfahren, als die Kripo Einvernahmen bei uns gemacht hat." Das LFK stelle sowohl den Ermittlern als auch der Gemeinde alle vorhandenen Informationen zur Verfügung. "Wir setzen alle Schritte, die uns möglich sind", sagt Kraml.

Die zuständige Feuerwehr-Referentin der Stadtgemeinde erklärt, dass mittlerweile ein Rechtsanwalt für jedes einzelne Kommandomitglied die Beweislast aufarbeite: "Entscheiden können wir erst, wenn das Prüfungsergebnis da ist. Wir müssen sauber arbeiten. Mir ist auf jeden Fall wichtig, dass die Causa jetzt schnell aufgeklärt wird."

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Autor
Valentin Bayer
Redakteur Oberösterreich
Valentin Bayer
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11  Kommentare
11  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
dobisam (1.159 Kommentare)
am 09.11.2024 11:04

Durch die Überschrift des Artikels wird der Eindruck erwägt, dass das Bezirkskommando des Bezirkes Wels-Land enthoben wird.
Beim Lesen wird zwar das Ganze in das richtige Licht gerückt, trotzdem bleibt auf den ersten Blick ein Beigeschmack hängen.

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fiscfel (23 Kommentare)
am 08.11.2024 18:20

Um Gottes Willen wer wagt es sich mit einem Führer in brauner uniform anzulegen. Die tollen ehrenamtlichen Feuerwehrler die sind doch heilig.

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dobisam (1.159 Kommentare)
am 09.11.2024 11:23

Die braune Farbe der Uniformbluse geht auf die k. und k. Artillerie zurück. Der von Ihnen, ich finde verleumdnerische oder einfach nur unwissende, erzeugte Eindruck ist also Blödsinn. Die von Ihnen unbewusst angesprochene braunen Uniform geht jedoch auf einen Restbestand der braunen Uniformhemden für die deutsche Schutztruppe in Südwest-Afrika zurück. Die Bezeichnung lautete ja Braunhemden und nicht Braunblusen.
Bildung und Wissen ist doch etwas Tolles.

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Observer21 (272 Kommentare)
am 10.11.2024 13:04

Was leisten sie unentgeltlich für die Gesellschaft?

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Scotiella (545 Kommentare)
am 07.11.2024 18:18

Die Kommandofahrzeuge der FF sind seit einigen Jahren völlig abgehoben, Type großes Mercedes SUV.

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mundl_sackbauer (43 Kommentare)
am 07.11.2024 17:26

Warum wird hier immer so um den heißen Brei herumgeredet?
Es geht hier um Marchtrenk, oder?

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Nursogsogt (1.240 Kommentare)
am 07.11.2024 19:36

Marchtrenk ist die einzige Stadtgemeinde im Bezirk Wels Land...

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mundl_sackbauer (43 Kommentare)
am 07.11.2024 20:20

Stadt Paura ist auch eine Stadtgemeinde.

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christmit (170 Kommentare)
am 07.11.2024 21:37

Ja, so isses

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betterthantherest (38.093 Kommentare)
am 07.11.2024 16:28

nobles Kommandofahrzeug!

Kann und will sich kaum eine Feuerwehr gönnen.

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babsara (1 Kommentare)
am 07.11.2024 17:52

Steht leider nicht im Bericht, könnten sie hier aufklären?

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