Rechtsabbiegen bei Rot: Wels bekam vom Ministerium eine Absage

Ab 1. Jänner sollten Rechtsabbieger bei Rot bestimmte Kreuzungen überfahren können, ohne bestraft zu werden. Doch der Testversuch in mehreren Städten blieb aus. Bis dahin konnten nicht alle rechtlichen Unklarheiten beseitigt werden, so die offizielle Begründung. In Linz hätte der erste Modellversuch anlaufen sollen. Er wurde nun bis April ausgesetzt.

Auch in Wels war Rechtsabbiegen bei Rot vorgesehen. Doch die drei genannten Knotenpunkte in der Stadt hielten dem Kriterienkatalog des Ministeriums nicht stand. "Wir hätten gerne mitgemacht. Es hat sich aber keine Kreuzung gefunden, die für den Test geeignet war", bedauert Bürgermeister Andreas Rabl (FP). Neben Tempo 140 auf Autobahnen gilt Rechtsabbiegen bei Rot als erklärtes Lieblingsprojekt von Rabls Parteifreund, Verkehrsminister Norbert Hofer (FP).

Von Beamten wurden in der Messestadt vorerst drei Kreuzungen ausgewählt. Alle drei befinden sich in Wels-West und bilden Schnittstellen zur Bundesstraße 1: Der Westring, der Zubringer zur SCW und die Lichteneggerstraße stehen in der engeren Auswahl. "Diese Straßen unterstehen dem Amt der Landesregierung, wo die Bundesgesetzgebung den rechtlichen Rahmen schafft. Für den Test fehlten aber die gesetzlichen Grundlagen", betont Verkehrsreferent Klaus Hoflehner (SP). Für ihn gebe es zwar wichtigere Themen als dieses: "Wenn es eine Möglichkeit darstellt, den Verkehrsfluss zu verbessern, soll es mir recht sein", will sich der Verkehrsreferent aber nicht unbegründet verweigern.

Die Absage aus dem Ministerium sei bereits im Vorjahr erfolgt, erklärt Rabl. Eignungsprüfung und Auswahl nahm die Technische Universität Wien in Zusammenarbeit mit dem Amt der Landesregierung und dem städtischen Verkehrsrecht vor. Tests zu einem späteren Zeitpunkt wollten weder Rabl noch Hoflehner ausschließen.