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Ausschüsse: Neos fordern Absage
WELS. Neos-Gemeinderat Markus Hufnagl kritisiert, dass Ausschüsse und Gemeinderatssitzungen in der Corona-Krise weiterhin stattfinden:
"Als Politiker haben wir eine Vorbildwirkung und können nicht die Bevölkerung anhalten, zu Hause zu bleiben, aber dann selbst Sitzungen abhalten." Gesetze sollten auf Landesebene so abgeändert werden, dass Ausschüsse auch per Videokonferenz stattfinden können. Hufnagls Forderung hat der ÖVP-Obmann Peter Csar in einem Schreiben an den Landtag aufgegriffen. "Bis zur Beschlussfassung sollten wir auf Stadtebene ein Prozedere finden, wie man das Zusammentreffen in Ausschüssen vermeidet." Csar will bis Ostern an keinem Ausschuss mehr teilnehmen und drängt auf eine Absage des nächsten Stadtparlaments.
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Wenn sie an keinen Ausschüssen teilnehmen und auch die GR Sitzung absagen wollen, müßen sie auch auf ihre Gehälter verzichten. Aber das werden Csar Hufnagel und die anderen Schnorrer nicht machen