Schwarzbauten im Grünland: Kritik an Pichler Bürgermeister
PICHL BEI WELS. Nach der Kanalanschluss-Affäre ist Johann Doppelbauer mit neuem Problem konfrontiert.
Johann Doppelbauer kommt nicht zur Ruhe. Nachdem im Juni ein Prüfbericht des Landes grobe Unregelmäßigkeiten bei Wasser- und Kanalanschlüssen aufdeckte, ist der Bürgermeister nun mit weiteren Versäumnissen konfrontiert. Konkret geht es um drei Schwarzbauten im Grünland, die teils nachträglich legitimiert wurden. Gegen diese Praxis wendet sich nun Grünen-Obmann Martin Schönmayr.
In der Ortschaft Geisensheim errichtete ein Unternehmer ein zirka 100 m2 großes Badhaus neben seinem Swimmingpool. Das Objekt steht im Grünland. Nachdem die Gemeinde einen Baustopp verfügte, wurde nachträglich ein Umwidmungsverfahren eingeleitet. Die Raumordnung des Landes stimmte zu. Der Einspruch Schönmayrs traf bei der Behörde um Tage zu spät ein. Die Verordnung ist jetzt rechtskräftig.
Ein weiterer Unternehmer erwarb in der Ortschaft Franzing ein altes Bauernhaus und begann dieses zu sanieren und zu erweitern. Das rund 100 Jahre alte Objekt stand schon immer im Grünland. Die Umbauten sind genehmigungspflichtig: "Auch in diesem Fall soll nachträglich umgewidmet werden", beklagt Schönmayr, der einen Einspruch ankündigt. Zuvor war die Umwidmung beider Schwarzbauten im Gemeinderat abgesegnet worden. Auch mit den Stimmen der Grünen: "Das war ein Versehen, das wir jetzt korrigieren möchten", so Schönmayr. Der Grünen-Mandatar hat von den Versäumnissen und Schlampereien jetzt genug: "Bei uns sind so viele Dinge eingerissen. Spricht man sie nicht an, wird sich nie etwas ändern."
Bei einem dritten Schwarzbau reagierte auch Johann Doppelbauer kompromisslos. Am Pröstlsberg baute ein Privater einen Pferdestall nicht nur auf Grünland, sondern auch zu nahe an der nächsten Grundgrenze. Nun liegt der Ball bei der Agrarbehörde. Der Besitzer hat dort schon zweimal ein landwirtschaftliches Konzept eingereicht.
Der Bürgermeister ist sich keiner Schuld bewusst: "Wir haben in zwei Fällen einen Baustopp erwirkt. Ein drittes Objekt war schon fertiggestellt." Schönmayr glaubt, dass in Pichl mit zweierlei Maß gemessen wird: Unternehmer hätten es leichter als Private.
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Vielleicht hat der Pichler Grünen Chef aber einfach nur ein unbewältigtes Kindheitstrauma, da er selbt in einer Bausünde im Grünland groß geworden ist?
Als Bausünde mag man das Haus im Grünen ansehen, das ist ja Geschmacksache... aber eines ist festzustellen. Es gab dafür ganz normale Baugenehmigungen, sowohl für das ursprünglich gebaute Haus als auch für den später gebauten Zubau. Baugenhmigung wurde am 30. August 1968 erteilt, bezogen wurde das dann gebaute Haus im Herbst 1971. Nur damit hier nicht ein Schwarzbau suggeriert wird....
Ah, geh woher denn, wo denkst du denn hin.
Aber ein bisserl soll die Allgemeinheit doch machen.
Neue Straßen und Brücken, Glasfaser bis ans Ende der Welt, und der Kanalanschluss wäre auch nicht schlecht.
So kann man leben im Grünen!
Ob schwarz, grün, Rot oder kunterbunt sollte in dieser Diskussion eigentlich kein Thema sein.
Laut meinen Informationen (2 bzw 1 Mandat im GR) hätten die Grünen im Gemeinderat den Beschluss nicht verhindern können. Auch wenn das Zustimmen im GR in diesem Fall sicherlich ein Fehler war, ist es im Hinblick auf die restlichen Missstände in der Gemeinde meiner Meinung nach besser gleich ALLE Ungereimtheiten zu klären.
Als Häuslbauer ist es für mich natürlich auch von entscheidender Wichtigkeit alle kommenden und laufenden Kosten zu kennen, wenn ich mich zum Bau in einer bestimmten Gemeinde entscheide. Wenn ich dann erfahre, dass andere keine oder nur sehr geringe Zahlungen leisten, stellt sich für mich die Frage ob nicht ich am Ende für Andere mitbezahlen muss, weil ich so blöd war mich an Gesetze und Vorschriften zu halten....
Ergänzung unsererseits da es hier Annahmen gibt die nicht alle stimmen:
Wir haben niemanden geklagt oder angezeigt, das haben wir auch nicht vor.
Wir haben versucht beim Land OÖ Einspruch gegen die Umwidmung einzulegen. Das richtet sich nicht gegen den Bürgermeister per se sondern gegen den ganzen Prozess vom Bauausschuss über den Gemeinderat, die Raumordnung OÖ und zurück zum Amt für die Verordnung.
Wir haben lange gezögert da wir ja im GR mitgestimmt hatten (auch auf Drängen der anderen Fraktionen).
Und wer macht sich schon gerne zum Buhmann der anderen Fraktionen bzw. gesteht Fehler ein ?
Der neuerliche Prüfbericht, der gravierendes Fehlverhalten aufzeigt, hat uns aber dazu veranlasst doch aktiv zu werden.
In Zukunft müssen wir nicht nur aufzeigen, sondern Dinge auch aktiv bekämpfen, ansonsten müssten wir uns im Falle einer neuerlichen Beanstandung in einem Prüfberichte vorwerfen, nicht vehement genug für Einhaltung von Vorschriften gekämpft zu haben. Allen Anfeindungen zum Trotz.
Der Bürgermeister und seine wohlhabenden Haberer halt .....
"3 Schwarzbauten im Grünland"
Dieser Grünen-Obmann Martin Schönmayr scheint ein bisserl ein Gschaftlhuber zu sein, leider ohne erkennbare Kompetenz.
Fakten laut OÖN-Artikel:
Bei 1 Bau hat der Bürgermeister kompromisslos widersprochen, was auch immer das im Detail heißt. Jedenfalls keinerlei Vergehen des Bürgermeisters, sondern korrekt gehandelt.
Bei einem weiteren Bau haben die Grünen im Gemeinderat (somit nicht die Person des Bürgermeisters) sogar mit zugestimmt. Vermutlich also sogar mit der Stimme des Grünen-Obmanns höchstpersönlich.
Beim dritten Fall musste der Grünen-Obmann inhaltlich Bescheid gewusst haben (falls er sich die Tagesordnung durchliest), dann ging es außerörtlich in die nächste Instanz (die ebenfalls zugestimmt hat). Und trotz dieser vielen Zeit hat es der Grünen-Obmann nicht geschafft, die Einspruchsfrist einzuhalten.
So genau geht das aus dem Artikel nicht hervor.
Worum es Schönmayr geht ist die Schlamperei, die in einem so wichtigen Aufgabenbereich der Gemeinde gar nicht mehr passieren soll. So lese ich das.
Das Pech ist das Hainbuchner mit einer Frau aus Pichl verheiratete ist und die FPÖ jetzt alles schonungslos "aufdeckt", was sie jahrelang gewusst hat und wenn's über Vgh ist Recht muss Recht bleiben nur bei er Hypo ist das was ganz anderes denn der Haider war ja ein BZÖ ler und kein FPÖ ler
diese Schönmayer ist aber schon grün.....
Schon komisch was da in Pichl alles passiert und alle haben korrekt gehandelt. Vielleicht sollte man doch alle Beteiligten auswechseln!!
Wie hat doch schon seinerzeit der Bundeskanzler Sinowatz gesagt: es ist alles so kompliziert.
Na ja, in Zukunft wird keine Gemeinde mehr ohne einen Amtsleiter auskommen, der Jurist oder Juristin ist. Aber welche Gemeinde kann sich das leisten?
Andere werden nicht mehr Bürgermeister werden wollen, weil sie immer mit einem Haxen im Kriminal stehen bei der komplizierten Gesetzeslage.
Tja und die Verwaltungsreform wird zwar immer angekündigt - nur wann kommt sie wirklich?
Warum sollen die Gemeinden keine Amtsleiter mehr finden. Der Posten eines Amtsleiters ist idR. im "GD-Schema" nicht so schlecht dotiert. Für € 5.000,-- und mehr pro Monat findet man schon einen "fähigen"!!!
Außer man will weiterhin "Günstlinge"
Lesen UND Verstehen...
Der Vorposter hat nicht behauptet, dass sich keine Amtsleiter finden. Sondern dass diese künftig höher qualifiziert sein müssten, nämlich Fachjuristen. Das ist aber ein Kostenfaktor, da kleinere Gemeinden den Amtsleiter (nach altem Schema) als B einstufen, der Jurist aber A wäre.
Ich hoffe, die Pichler BürgerInnen machen sich ein Bild von den Grünen und vergessen es nicht bis zur nächsten Wahl. Unser Bürgermeister arbeitet nach dem Gesetz und ist bemüht, die Anliegen der Gemeindebevölkerung ernst zu nehmen. Ihm einen Vorwurf zu machen, erlaubtes zu bewilligen ist KEIN Fehler. Nicht Bürgermeister Doppelbauer soll bestraft werden, sondern jene, welche über die Gemeinde ein schlechtes Bild erzeugen wollen. Die Grünen sollen endlich begreifen, dass Pichl eine fortschrittliche, aufstrebende Gemeinde unter der Führung von Bürgermeister Doppelbauer ist. Ich hoffe noch lange!
Der Bgm. arbeitet zwar und ist bemüht, ABER das geschieht halt nicht in allen Bereichen nach dem Gesetz. Das ist leider Tatsache. Sonst hätte die IKD ja auch nicht so viel zum Aussetzen bei der Gemeindeprüfung
nicht alles rechtens: Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden dass: Eine Änderung des Bebauungsplanes, die allein zu dem Zweck vorgenommen wurde, um die nachträgliche
Erteilung der Baubewilligung für eine dem geltenden Bebauungsplan widersprechende und somit rechtswidrige
Bauführung rechtlich zu ermöglichen, widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz und ist damit aufzuheben.....
nicht alles rechtens: Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden dass: Eine Änderung des Bebauungsplanes, die allein zu dem Zweck vorgenommen wurde, um die nachträgliche
Erteilung der Baubewilligung für eine dem geltenden Bebauungsplan widersprechende und somit rechtswidrige
Bauführung rechtlich zu ermöglichen, widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz und ist damit aufzuheben.....
Schwarzbauten im Grünland...
nettes Wortspiel
Typisch Pichler Grüne! im GR ständig Stimme enthalten oder dagegen stimmen, weil sie sich nicht auskennen oder sich vorab nicht informiert/abgestimmt haben, aber dann groß dagegen schimpfen, verunglimpfen und denunzieren! Der Bürgermeister erklärt Sachen gerne vorab, wenn sie fragen würden. Aber das interessiert die Herrschaften anscheinend nicht. Das ist so nicht in Ordnung! Leider bekommen das viele Grün-Wähler nicht mit. Geschimpft ist halt leichter, als konstruktiv mitzuarbeiten.
Fehler eingestehen und daraus lernen ist besser als auch wissentlich mitstimmen und den Fehler nicht eingestehen.
Schwarzbauten im Grünland?
Es muss auch zu denken geben,wenn man so sieht,wie rund um so manche Bauernhöfe Einfamilienhäuser aus dem Boden schiessen,die von den Kindern-Enkeln auf eigentlich "Landwirtschaftlichen Gründen" erbaut werden. Tja,da heissts halt dann: Auf eigenem Grund kann ich "tun und lassen" was ich will. Oder lässt das Gesetz,leerstehende Gebäudeteile am Hof auf Wohnraum umzubauen nicht zu?
Du solltest dich besser zuerst einmal mit der OÖ. Bauordnung befassen, bevor du solchen Blödsinn verzapfst.
Selber bei der Nase nehmen bitte!
Herst beobachtet richtigerweise die vielen EFH in Dorfgebieten. Das gefällt mir auch nicht. Was passt Ihnen denn nicht?
Mir "passt nicht", dass der @herst irgendwelche Behauptungen als Fakt und Rechtspraxis darstellt. Vom Dorfgebiet hat er übrigens gar nicht geschrieben, das hast nur du ins Spiel gebracht.
Einfamilienhäuser bei Widmung Dorfgebiet sind ohnehin kein Problem, sofern dadurch die dörfliche Struktur nicht gestört wird. §21 OÖ. ROG
Und, was ist die geübte Rechtspraxis? Man besehe sich die Mehrheitsverhältnisse, dann braucht man sich nicht wundern über die kreative Rechtsauslegung. Herst spürt das.
Übrigens bewiesen die Grünen politischen Mut, wie er selten vorkommt, das Thema aufgreifen, so eine unsaubere Geschichte wirbelt einfach Dreck auf.
Ja wo wollen Sie denn Häusl bauen,wenn nicht in einem Dorf. Oder auch Einzellage auf der grünen Wiese. Zuerst denken, dann schreiben!!!.
Selber denken! Nichts gegen Häuslbauen, wuchernde Siedlungen wie in vielen Dörfern passiert ist, sollen es nicht werden, mit vorprogrammierten Konflikten mit der Landwirtschaft...
Ein grüner Lokalpolitiker deckt also die Pichler Bauherrn mit Anzeigen ein. Genauso, wie er sich über Gott, die Welt, die AUA, IKEA und weiß der Geier wen, beschwert. Vermutlich kein angenehmer Zeitgenosse.
Ganz klassisch einer, der den Dorn in der Haut der anderen sieht, aber nicht den Balken im eigenen Auge.
Hat er sich auch schon über dein 3-Lages Klopapier beschwert?
Nicht dass du Analogien zum Bierzelt bemerkst...
Alles Tatsachen; kannst ja in seinem Facebook-Profil stöbern, sofern er das nicht schon gesäubert hat. Er liest ja hier mit.
Als Gemeinderat/Gemeinderätin sollte man sich eigentlich vor einer Sitzung entsprechend über die Tagesordnungspunkte informieren...
Zuerst (un)wissentlich beim Antrag mitstimmen und dann hinterher schimpfen... Schon eine Schande!
Viel bedenklicher finde ich die Leute, die im Hochwasserschutzbereich Badeteiche bauen, aufschütten, usw.
Ist sicher auch nicht genehmigt!
Wenn ich wissentlich auf Grünland baue wer ist Schuld die Behörde oder ich. Noch etwas die Fehler bei der Wahl hat nicht die Wahlbehörde gemacht sonder die die Stimmen ausgezählt haben keine hauptberuflichen Politiker.
Typisch Grüne! Zuerst im Gemeinderat für die nachträgliche Umwidmung stimmen und sich dann über die Medien beschweren! Absolut unwählbar!
Nicht aufregen, selbst der Vgh billigt die Vorgehensweise erst unterschreiben und dann anfechten...
Nicht nur die Wahlbehörde schert sich einen Dreck um Gesetz und Verordnungen. Es wird Zeit, dass es eine Politikerhaftung gibt. Wer im Grünland bauen läßt, macht sich genaus schuldig wie jeder andere Gesetzesbrecher und sollte entsprechend bestraft werden.
Wer im Grünland bauen läßt, macht sich genaus schuldig...
Eigentlich dürfte dann überhaupt nicht mehr gebaut werden,wenn man sich so ansieht,was täglich an Grünflächen verlorengeht,weil EFH, Wohnblöcke,Parkplätze,Strassen,Gewerbe-Industriebauten etc.gebaut werden.
Muss ich dir zustimmen.
Es wäre genügend Flächen vorhanden wenn das Denkmalschutzgesetz gelockert wird und die Entsorgung von alten Gebäuden leichter bzw. billiger wäre.
Aber zur Zeit ist es billiger in die grüne Wiese zu bauen.
Hoffnungslos überschätzt, der Denkmalschutz!
Bitte genauer recherchieren, wann der wirklich schlagend wird, sogar die Hallstätter leben gut damit...
Das "Entsorgen" der alten Gebäude soll eh viel kosten!
Nachdem sie sicherfolgreich dagegen gewährt haben!
http://ooev1.orf.at/stories/435778
Ja, stimmt, 2010 war das. Und jetzt geht es.