Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

"Ja, es war ein Fehler! Jetzt geht es darum, ihn zu korrigieren"

Von Friedrich M. Müller, 16. Februar 2017, 00:05 Uhr
"Ja, es war ein Fehler! Und dann geht es darum, ihn schnell zu korrigieren"
"Wer die Sache ins Rollen gebracht hat, spielt keine Rolle." Bild: Alexander Schwarzl

WELS. Politikerbezüge in Aufsichtsräten: Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) im Gespräch über gesetzliche Grenzen bei Gehältern, Rückzahlung von Bezügen und den Koalitionspartner.

Eine Woche, nachdem die OÖNachrichten exklusiv aufgezeigt haben, dass Welser Politiker für ihre Arbeit in Aufsichtsräten stadteigener Betrieben Zusatzeinkommen kassieren, schaffte der Stadtsenat diese Praxis ab. In Linz, Steyr und beim Land gibt es seit Jahren solche Bezüge nicht mehr.

 

Welser Zeitung: Welche Reaktionen erhielten Sie nach dem Bericht der OÖNachrichten?

Rabl: Ich habe den Eindruck gewonnen, dass man einen Gleichklang mit Linz und Steyr herstellen will. Insofern ist es auch begrüßt worden, dass im Stadtsenat der Beschluss gefasst worden ist.

Hat jemand opponiert?

Es gibt keinen, der das nicht begrüßt hätte. Die Leute wollten eine rasche Entscheidung und nicht, dass noch weiter geprüft und etwas ausgearbeitet wird.

2012 verlangte die ÖVP die Abschaffung dieser Entschädigungen. SPÖ und FPÖ waren dagegen. Was hat sich nun verändert?

Ich kenne die Initiative nicht, ich habe zwar schon das achte Mal davon gehört, wäre aber dankbar, wenn man mir die Initiative vorlegen würde. Die ÖVP braucht nicht so zu tun, als wäre sie nicht betroffen. Es kann sich niemand herausstehlen.

Hätten die OÖNachrichten nicht berichtet, wäre die Entlohnung fortgesetzt worden – oder?

So ist es, ich bin durchaus dankbar, dass diese seit mindestens 25 Jahren gängige Praxis aufgedeckt worden ist. Ja, es war ein Fehler, der passiert ist. Und dann geht es darum, ihn schnell zu korrigieren. Jetzt zu lamentieren, es hätte das oder jenes passieren müssen, ändert nichts mehr an den Tatsachen. Wir haben binnen einer Woche alle Konsequenzen gezogen, die zu ziehen waren.

Welser Politiker ignorierten auch das Bezügebegrenzungsgesetz. Sie wollen Ihre zu Unrecht erhaltenen Entschädigungen zurückzahlen. Haben Sie die Macht, das von Kollegen zu verlangen?

Ich habe nicht zugesichert, sondern ich habe bereits zurückbezahlt. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Seit ich Bürgermeister bin – seit 16 Monaten – habe ich 5838 Euro für die Arbeit in Aufsichtsräten erhalten. Ob ich auf die anderen Einfluss nehmen kann? Nein, das glaube ich nicht. Denn es gibt kein Vertrags- oder sonstiges Verhältnis. Man kann nur an Ethik, Moral oder sonst etwas appellieren. Es gibt kein rechtliches Instrument, um zu sagen: Das müsst ihr jetzt tun.

Sorgen Sie dafür, dass Bezüge zurückbezahlt werden, die in vergangenen Perioden zu Unrecht bezogen wurden?

Das ist Aufgabe der Unternehmen, die es betrifft. Wir können nur sagen: Aus unserer Sicht liegt ein Verstoß vor, wir können informieren und sagen: Schaut nach! Meiner Information nach soll ein Expertenrat eingeholt werden, was nun wirklich gilt. Das ist dann umzusetzen. Ich bin weder befugt noch in der Lage, Einzelnen oder dem Unternehmen zu sagen, so oder so ist es zu machen. Es braucht eine Rechtsgrundlage – dann haben Geschäftsführer und Vorstände zu handeln.

Sie hegen den Verdacht, dass die VP die Sache ins Rollen gebracht hat. Was bedeutet das für die Welser Koalition?

Es spielt wirklich keine Rolle, wer es war. Das Klima in der Koalition ist aus meiner Sicht nicht eingetrübt. Wichtig war, dass es aufgezeigt worden ist. Was wäre gewesen, wenn das erst in vier oder fünf Jahren passiert wäre...

...weil es dann Wahlkampfthema geworden wäre...

Richtig. Insofern ist es mir egal, wer es ins Rollen gebracht hat. Es spricht etwas für die ÖVP, etwas für die SPÖ. Wer weiß es schon genau? Die Grünen waren es sicher nicht. Für einen Politiker ist es besser jetzt, als ein, zwei Jahre vor der Wahl. Dann wäre es noch schwerer zu argumentieren. Wir reden immer von Fehlertoleranz: Wenn aber Politiker Fehler machen, gilt das alles plötzlich nicht mehr.

Wer hat Fehler gemacht?

Niemand kann verlangen, dass jeder alles weiß: Dazu hat man einen beratenden Stab, verschiedene Experten, die sagen: Schau da noch mal drauf. Das ist nicht passiert – auch weil es seit mindestens 25 Jahren so war. Der Rechnungshof kontrollierte vor der Wahl 2015 Stadt, Heimstätte und Welios und fand keine Beanstandungen.

mehr aus Wels

Eferdinger Osterlauf: "Sind wieder auf Rekordkurs"

Eine Medaille für zwei Jubiläen

Chemikalien im Welser Grundwasser: Gegenmaßnahmen greifen bereits

Mobilitätskonzept: Ausarbeitung soll bald starten

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

61  Kommentare
61  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
cochran (4.047 Kommentare)
am 17.02.2017 11:08

Fpö wer sonst. Die einzige Partei die sauber ist.vergelts Gott Dr rabl für ihren einsatz

lädt ...
melden
antworten
Plasch (493 Kommentare)
am 16.02.2017 18:47

Standard 16.02.2016

An alle Hassposter

Das ist richtig Kohle die noch dazu von unseren Steuergeldern verbrannt wird!

Laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung des Bundeskanzleramts von Jänner absolvierte Kern im Jahr 2016 zwischen Mitte Mai (Amtsantritt) und November zehn von elf Flügen als Charterflug. Die Kosten für die Dienstreisen des Kanzlers inklusive Entourage beliefen sich demnach auf rund 183.000 Euro. "Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", hieß es dazu aus der ÖVP. Kern solle "nicht so tun, als ob er alle Reisen brav mit dem Zug fährt". - derstandard.at/2000052716621/Charterfluege-Neue-Verstimmung-in-der-Regierung

lädt ...
melden
antworten
vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.02.2017 20:04

Und Sie sind der Meinung, dass deswegen Herr Rabl neben seiner monatlichen 13.000 Eurogage als Bürgermeister noch drei weitere Bezüge einsacken darf? Das ist immer und ewig die gleiche blaue Masche: wenn die Blauen bis über die Ohren in der Scheiße stecken, dann suchen sie verzweifelt bei anderen Parteien, etwas zu finden, das nicht ganz in Ordnung ist. Der Vergleich mit der Reisetätigkeit des BK ist nicht dumm, sondern saudumm.

lädt ...
melden
antworten
cochran (4.047 Kommentare)
am 16.02.2017 18:42

Zukunft heisst trump le pen hcs u nd afd

lädt ...
melden
antworten
cochran (4.047 Kommentare)
am 16.02.2017 18:37

Dr.rabl ist ein fähiger bürgermeister der unterbezahlt ist aber er wiĺl den Welsern helfen als advokat verdiente er das zehnfache

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 17.02.2017 08:36

So ein Blödsinn!

Woher wollen Sie wissen, daß RABL ein guter Rechtsanwalt war/ist?

Bei dieser JUSTIZ in Wels?

Es gibt hundert von Rechtsanwälte in Wels!
Da Ich mit vielen zu tun httte - viele sind auch wegen IHREM großkotzigen MÖCHTEGERN STIL überschuldet.

Und die Qualifikation sehen wir gerade an JURISTISCHEN BEISPIELAKTEN MAGISTRAT STADT WELS wie er handelt bzw. wie er das erschlichene unrechtmäßig erhaltene Steuergehalt vieler POLITIKER wieder zurückholt/einfordert.

JA nicht anecken - oder etwas für WELSER ALLGEMEINHEIT tun, ist ROTER PARTEIFILZ SYSTEM!

Erfolge konnte er für den Steuerhaushalt ausser Aufsichtsratsinterventionen - POSTENSCHACHER - FREUNDERL WIRTSCHAFT - PART OF THE GAME um FPÖ GEGNER zu schädigen NICHTS für WELSER von NACHHALTIGKEIT erzielen.

Noch dazu hatte ICH zweimal mit Rabl in seiner KANZEI zu tun!
Seitdem ist er bei MIR unten durch! Einmal Besachwalterungsversuch - einmal wo er sich verleugnen ließ und dann sagte ICH war bei ihm nicht vorstellen!

lädt ...
melden
antworten
vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.02.2017 17:20

In jeder anderen Demokratie westeuropäischer Prägung würde ein Spitzenpolitiker, und dazu zählt ein Bgm einer Statutarstadt, zurücktreten, wenn ihm nachgewiesen wird, dass er Einkommen zu Unrecht bezogen hat. In Wels besitzt der BGM die Frechheit, sich als „Saubermann“ zu präsentieren, nur weil er unrechtmäßig eingesackte Gagen angeblich zurückgezahlt hat. Und schon morgen muss man damit rechnen, dass dieser Typ die Unverfrorenheit besitzt, mit dem Finger auf andere zeigen. Schön langsam dürfte sich auch der Nebel lüften, warum er die tüchtige Magistratsdirektorin in die Wüste geschickt hat.

lädt ...
melden
antworten
auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 16.02.2017 15:32

"We judge others by their actions, but we judge ourselves by our intentions."

Zeugt mal wieder nur von der Präpotenz, Selbstüberschätzung und mangelnder Selbstreflexion des 3ten Lagers. Anderen Parteien wird reflexartig Absicht unterstellt. Die FPÖ "macht Fehler". Geh scheißn Rabl, du bist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.

lädt ...
melden
antworten
MartinH (1.105 Kommentare)
am 16.02.2017 15:28

Wenn Rabl das Bezügegesetz kannte wäre ein Vorsatz schon ableitbar. Täuschung gab es in einem Interview wo er meinte - es sei alles Rechtens.
Wir wissen alle es wird nichts herauskommen. So wie Koits und Eisenrauch auch eingestellt wurde.
Rabl braucht sich nicht als Unschuldslamm hinstellen - denn er weiß genau was er tut!

lädt ...
melden
antworten
scharfer (5.103 Kommentare)
am 16.02.2017 15:18

typisch verlogene, korrupte. schleimige, sehr dumme öst. politiker. dieses gesindl weiß genau, was ihnen zusteht, aber wenn man etwas zusätzliches bekommt, daß ihnen nicht gehört, halten sie auch ihre verdreckten hände auf.

lädt ...
melden
antworten
Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 16.02.2017 11:49

Liebe OÖN, ... jetzt hätt ich dann doch mal eine Frage, ....es ist immer von den Aufsichtsräten von Betrieben der öffentlichen Hand die Rede, ... wollts nicht auch noch recherchieren, wieviel Aufsichtsratsposten die Damen und Herren bei Privatbetrieben innehaben und wieviel sie dort einnehmen, .... das wär daoch auch noch interessant, ..... oder kann man diese Wahrheit dem Leser nicht mehr zumuten, ...

lädt ...
melden
antworten
cochran (4.047 Kommentare)
am 16.02.2017 11:39

Dank der fpö werden diese sauereien aufgedeckt. Dr.rabl ein super Bürgermeister.

lädt ...
melden
antworten
vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.02.2017 11:49

Guten Morgen! Die OÖN haben diese Sauerei aufgedeckt, die Herr Rabl begangen hat. Ohne die OÖN würde Herr Rabl samt seinen Blauen Dragoner die ganzen Gagen aus diversen Aufsichtsräten noch immer illegal einsacken. Ich habe ja Verständnis für die Nöte der FPÖ, weil jetzt sitzt diese Partei total in der Sch…….. Und noch weniger Leute glauben diesen (verlogenen) Recken ein Wort. Bei den nächsten Gemeinderatswahlen gibt es für die FP den freien Fall zu erleben.

lädt ...
melden
antworten
Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 16.02.2017 12:28

tuns ihre Zeit nicht verschwenden der cochran ist ein ganz Einfacher, ... der bedankt sich noch bei den Blauen fürs heizen, wenn sie seine Sozialwohnung anzünden würden, .. zwinkern

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.02.2017 14:10

grinsen)) ... lustig!

Ich vermute sie verstehen auch sonst nicht immer alles, oder?

lädt ...
melden
antworten
GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 16.02.2017 11:17

Sauber aufgearbeitet und das verdient Respekt, wer niemals einen Fehler in seinem Leben gemacht hat, werfe den ersten Stein!

lädt ...
melden
antworten
haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.02.2017 11:48

@Gunter: Deine Meldung geht aber weit an der Realität vorbei, wenn man unserem Poster-Kollegen "tramway" oben glauben darf. Ich zitiere:

"Ein Fehler, den man dann auch noch vertuschen wollte. Darum haben FPÖ-Mandatare im Kontrollausschuss GEGEN den "Antrag auf Kontrolle der Bezüge und Entschädigungen der Mitglieder des Stadtsenates" gestimmt (siehe OÖN 9. 2.)"

Das sieht sehr stark danach aus, als hätten die FPÖ-Politiker unter Rabl nicht nur "übersehen", sich um die geltende Gesetzeslage zu kümmern, sondern als hätten sie die Überprüfung der Rechtmässigkeit ihrer diversen Bezüge VORSÄTZLICH verhindert! (warum wohl?). Das fällt nicht mehr unter "es ist mir ein Fehler passiert", ganz im Gegenteil, das fällt unter "man ahnt Probleme und anstatt sich die Situation anzusehen, verhindert man eine Prüfung". Das ist ganz schlimm!

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 17.02.2017 09:26

Da wäre interessant wer sitzt im Kontrollausschuss FINANZEN!

soweit ICH weiss von ÖVP (Haboeck) von Grünen (Teubl) das wars mit meiner Weisheit!

Und war das am 09.02.2016 oder 2017?

Mir sind die ganzen KONTROLLAUSSCHÜSSE wo keiner weiss, welche ZUWENDUNGEN das dort gibt, sowieso auch suspekt bzw. was dort eigentlich besprochen wird

und sich den BÜRGERN und auch dem restlichen Gemeinderat damit entzieht!

Kaum solls IM GEMEINDERAT besprochen werden, wo Bevölkerung was erfahren könnte, wirds einem KONTROLLAUSSCHUSS zur weiteren Überprüfung zugewiesen. Meiner Meinung hilft das Verbrechen zu verschleppen, weils keine FRISTEN gibt wie bei der JUSTIZ die nötigt BÜRGERN

unter unter Druck setzt.

In diesen KONNTROLLAUSSCHÜSSEN - hauptsächlich FINANZEN wäre ICH gerne ein Mäuserl!

lädt ...
melden
antworten
Welser123 (288 Kommentare)
am 16.02.2017 10:22

Guter Bericht mit ehrlichen Worten von Rabl

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.02.2017 13:48

Sie zahlen offenbar sehr gerne Steuern, damit sich andere illegal daran bereichern können - ein sehr selbstloser Zug!

lädt ...
melden
antworten
wootwo (882 Kommentare)
am 16.02.2017 13:58

Vergütungen für Aufsichtsratstätigkeiten sind keine Steuergelder!

lädt ...
melden
antworten
Welser123 (288 Kommentare)
am 16.02.2017 19:33

Ein Aufsichtsratsposten ist ein verantwortungsvoller Job, überhaupt die Tätigkeit des Vorsitzenden!
Aufsichtsräte haften in der Regel mit ihrem persönlichen Vermögen, somit ist eine Entlohnung auch gerechtfertigt.

lädt ...
melden
antworten
Rezipient (12 Kommentare)
am 16.02.2017 09:39

Herr Bgm Rabl als Jurist und Anwalt hätte ich schon erwartet dass sie zuerst prüfen ob es rechtens ist wenn man Geld nimmt .
Scheinheiligkeit ist nun fehl am Platz .
Ich bin enttäuscht

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.02.2017 09:35

Was war der Fehler?
er (zu) tiefe Griff in die Taschen des Steuerzahlers, oder sich dabei erwischen zu lassen?

Blöd, das sich die von der FPÖ so oft verleumdete "Lügenpresse" nicht daran hält, dass die FPÖ nicht kontrolliert werden will..... Unter einer FPÖ-Regierung wäre das nicht passiert!

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 16.02.2017 09:07

Was mich noch ärgert, weil SPÖ SELBE vorgeworfen wird.

wie Silvia Huber Sozial Ressort über hatte.
Hat als EINZIGE SPÖ meine Wohnung besucht um
MISSSTÄNDE LAWOG zu beseitigen.

Obwohl RABL schon seit 2008 für LAWOG Angelegenheiten im Aufsichtsrat saß.

SPÖ, Wels wusste leider nicht oder konnte nicht begreifen die Schwere bzw. HÖHE der ganzen Verbrechen an MIR.

JEDOCH SIE versuchten wenigstens MIR FINANZIELL zu helfen.

JEDOCH seit 11.11.2015 tut sich in dieser HINSICHT gar nichts mehr bei WELSERN.

Ich habe es selber erleben dürfen und auch bei den Gemeinderatssitzungen in Wels. Alle Massnahmen die ARMEN Österreichern helfen würden, wurden von FPÖ/ÖVP Mehrhheit blockiert.

Ich weiss jedoch, daß nicht ALLE ÖVP, Wels so UNMORALISCH sind, jedoch bei FPÖ, Wels weiss ICH das bis JETZT ALLE

gegenüber ARMEN, wenns um GELD geht, UNMORALISCH und NICHT NACHHALTIG handeln bzw. es zumindest versuchen.

Als Reggl bei Günter K. nicht reagierte, war für MICH alles klar. Rabl alleine ist zuwenig.

lädt ...
melden
antworten
Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 16.02.2017 09:03

Es ist sehr bedauerlich dass es so massiver Kritik bedurfte, dass Herr Rabl der zuerst noch von einer Neidkampagne sprach sich zu einem Einbekenntnis durchringen konnte. Wenn so der blaue Kampf gegen das Establishment österreichweit aussieht kann ich nur nein danke sagen! Hoffentlich ist er ein disqualifizeriter Einzelfall! Und die Einwendung von Verjährung ist unmoralisch!

lädt ...
melden
antworten
Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 16.02.2017 12:30

Ich kann Ihnen nur voll beipflichten, ....

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 16.02.2017 08:33

Seit ich Bgmst. bin – seit 16 Monaten – habe ich 5838 Euro für Arbeit in Aufsichtsräten erhalten.

Mir wird immer schlechter - zuerst hält sich RABL nicht an Vereinbarung die meine gewerbliche Ware, mein ganzes Hab und Gut gerettet hätte und FAHRT verhindert und ICH hätte keinen Stress bei BIG Bang Convention gehabt und hätte nicht wieder einmal das LÜGEN von 2 Polizisten LPD,Wels kennengelernt.

Und dann seit 16 MONATEN zuviel kassieren und wenns NACHRICHTEN nicht aufdeckt, wer weiss wie lang bis zur 3jährigen Verjährungsfrist!

Dazu eine Raggl-Mühlberger die sogar die Spitze besetzt mit 4 Bezügen - und den Schneid hat zu MIR im Sommer bei der

SHOPPING NIGHT Verkauf Fussgänger Zone zu sagen!
Nein - € 1.500,-- um Sie zu retten haben wir NICHT.

Noch dazu wo KROISS informiert wurde wies MIR geht seit JAHREN
und raggl schon im NOVEMBER 2015 und KEINEN FINGER rührten!

MIR WIRD KOTZÜBEL dabei! Das mit Günter K. hätte ICH dann natürlich auch nicht erfahren. R.I.P. seiner armen Seele!

lädt ...
melden
antworten
Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 16.02.2017 08:56

Wie schon so oft hier gesagt, es sind nicht immer die anderen Schuld, Schuld erst einmal bei sich selber suchen und dann arbeiten (nicht nur Jammern), dann kannst wieder bei den Großen mit schimpfen, aber solange sie nichts auf die Reihe bringen und sich nur Selber leid tun, wäre es angebracht nicht über andere zu urteilen.

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 17.02.2017 08:57

Natürlich ist IHRE Bildung schuld!

Sie können IHREN FÜHRERN bis zum Ende IHRER Tage TREUE fürs VATERLAND schwören, dadurch werden diese Aktionen gegenüber MIR und vielen anderen Welser

nicht MORALISCHER oder nicht verwerflicher und skandalös zu betrachten sein.

Einzige Möglichkeit REINEN TISCH zu machen!

ALLES was FPÖ anrichtete, wieder GUT zu machen!

Nicht durch WORTE sondern durch Taten.
Bei MIR € 100.000,-- wahrscheinlich sogar mehr, weil mein Schaden seit JAHREN ignoriert wurde von verantwortlichen LAWOG/JUSTIZ/LPD und auch noch dazu torpediert wurden durch IHREN Einfluss in Aufsichtsräten - Ewerk Verleumdung warum ICH Auto bekam usw.

Lügen haben kurze Beine - und das kostet FPÖ, Wels immense Stimmen und Vertrauen in Bevölkerung.

Ich erzähle FPÖ Verfehlungen jedem. Viele wussten NICHT einmal was von Aufsichtsratbezügen/RABL zu sowas fähig wäre.

Da kommen die anderen Verfehlungen, die ICH weiss noch dazu!

Sich von Denunzierern der eigenen PARTEI zu trennen, wäre ratsam.

lädt ...
melden
antworten
Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 16.02.2017 08:12

Dann schauen wir mal ob die Herrschaften wimmer und Co , auch so schnell Ihre zu Unrecht kassierten Beträge zurückzahlen, weil zwingen kann sie ja dank SPÖ Gesetz niemand und wie man An Fr. Eisenrauch sieht wollen sie das auch nciht. Ja Herr Rabl hat einen Fehler gemacht, aber da dies seit 25 Jahren in Wels gängige Praxis ist und 2015 sich nicht einmal der Rechnungshof daran gestört hat, sei es ihm verziehen.

lädt ...
melden
antworten
wootwo (882 Kommentare)
am 16.02.2017 08:43

Das Bezügebegrenzungsgesetz ist kein SPÖ-Gesetz. Dieses wurde im Nationalrat mit den Stimmen von SPÖ/ÖVP/FPÖ beschlossen.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 16.02.2017 10:06

H. Wimmer wird kaum was zurückerstatten. Das waren bei ihm doch nur "Aufwandsentschädigungen". Wo er doch immer wieder von Wels nach Wels fahren musste, noch dazu in seinem Dienstauto.

lädt ...
melden
antworten
wootwo (882 Kommentare)
am 16.02.2017 07:56

Das Bezügebegrenzungsgesetz kennt keine Sanktionen im Falle einer Verletzung. Es gibt weder Strafmaßnahmen noch eine Wiedergutmachungspflicht. Also keine Konsequenzen wenn das Gesetz nicht eingehalten wird. Verantwortlich für die Korrektheit ist der Mandatar selbst.

Der SPÖ Abgeordnete Wittmann (Obmann der Verfassungsausschusses, welcher das Gesetz final verhandelt hat) weist in der Parlamentskorrespondenz darauf hin, dass er "keinen Sinn darin sieht, in sämtliche Gesetze Strafbedingungen einzufügen, schließlich seien Gesetze auch ohne Strafen einzuhalten". grinsen

Es geht also alleine um die moralische Verpflichtung, wenn Rabl alles zurück bezahlt hat, dann ist ihm das anzurechnen. Gesetzliche Handhabe gibt es keine. Lassen wir uns überraschen, welche Moral die anderen Betroffenen an den Tag legen.

Frei, wie die meisten Märchen enden, wäre man ihnen nicht drauf gekommen, würden sie noch heute kassieren ...

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 16.02.2017 08:41

Schreibens bitte nicht so einen Blödsinn als JURIST!

Natürlich gibts ein GESETZ sowas zu bestrafen!

Inkrafttretensdatum
01.01.1975
Abkürzung
StGB
Index
24/01 Strafgesetzbuch
Text

Betrug

§ 146. Wer mit dem Vorsatz, durch das Verhalten des Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, jemanden durch Täuschung über Tatsachen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung verleitet, die diesen oder einen anderen am Vermögen schädigt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
Zuletzt aktualisiert am
14.09.2015
Gesetzesnummer
10002296

Diese FPÖ Kampf Rhetoriken VERBRECHEN mit IHREM Populismus zu Rechtfertigen und OPPORTUNISMUS sind das PROBLEM in der GESELLSCHAFT.

Warum rechtfertigen Sie Verbrechen?

Opportunist (von lat. opportunus „günstig“, „bequem“) hat folgende Bedeutung: im allgemeinen Sprachgebrauch Person, die zweckmäßig handelt, um sich jeweiligen Lage anzupassen und einen Vorteil daraus zu ziehen.

lädt ...
melden
antworten
wootwo (882 Kommentare)
am 16.02.2017 08:54

Lieber WR, wenn Sie die sinnlose Paragraphenreiterei (von der Sie ohnehin keine Ahnung haben) unterlassen würden, wäre wahrscheinlich das Leben für Sie und die Gesellschaft leichter und angenehmer. Denken Sie vielleicht einmal darüber nach!

lädt ...
melden
antworten
mape (8.837 Kommentare)
am 16.02.2017 12:30

Nachdenken ? Womit ?

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 17.02.2017 09:09

Tja. FPÖ wenns lesen könnten, hat die Aufklärung im Gemeinderat verhindert, indems dagegen stimmten.

Das ist Vorsatz und Beweis genug.
Interessant ist wie das die Staatsanwaltschaft erklären will.
Hat Sie diesen Beweis nicht vorliegen. ICH habe IHN leider auch noch nicht werde ihn MIR jedoch, wenn nicht zensiert noch holen.

Ich weiss für SIE ist VERBRECHEN normal und schützenswert.
So ist das eben bei FPÖ, Wels!
System bei ANDEREN anprangern, wie SPÖ/ÖVP und SELBER dann
an der MACHT es SELBER so praktezieren.

Sie unterschätzen massiv Auswirkungen auf Welser und Entwicklung in ZUKUNFT!

Erfreuen Sie sich IHRER kurzen Funktion in FPÖ - bald wird es gsd. Geschichte sein, wie vieles was viel LEID über die MENSCHEN in WELS/OÖ brachte.

Seit Rabl an der Macht hat er 2.430 Stimmen gegenüber Van der Bellen verloren.

Nur IHR BLAUEN seits so verrannt in EURER IDEOLOGIE - ihr kapiert nicht einmal das wir nicht gegen EUCH sind.

Sondern für ein BESSERES WELS, jedoch GEGEN OPPORTUNISMUS.

lädt ...
melden
antworten
herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 17.02.2017 09:15

Sie sind der Meinung Paragraphen Gesetze und derer Anwendung
gilt nicht bei Verbrechen an Bürgern
und sind sinnlos und nicht einzuhalten!

Auch eine Meinung! grinsen

Schade um IHRE DISQUALIFIKATION! Alles klar wer Sie sind!

Und ICH habe nicht nur kopiert, sondern sehr wohl Beweise und Fakten dazu vorgelegt!

Wüssten Sie wenn Sie die kopierten Fälle auch gelesen und verstanden hätten bzw. Interesse daran gezeigt hätten.

Das Sie diese Verbrechen weiterhin rechtfertigen tut der ÖVP, Wels nciht gut!

lädt ...
melden
antworten
edit00 (552 Kommentare)
am 16.02.2017 10:05

Geh Rauscherl, guckst du:

WO Vorsatz
WO Täuschung

Auch die Hobbyjuristen müssen intellektuell mehr tun, als irgendeine Strafbestimmung zu kopieren.

Aus dem selben Grund gehen übringens Ihre sinnlosen Kopieraktionen hinsichtlich Verleumdung und Stalking ins Leere, nur weil Ihnen jemand in einem Posting die Wahrheit ins Gesicht sagt, widerfährt Ihnen in der echten Welt genau überhaupt kein Unrecht!!

lädt ...
melden
antworten
EinBenutzername (53 Kommentare)
am 16.02.2017 07:49

"Ja, es war ein Fehler! Jetzt geht es darum, ihn zu korrigieren"

Dieses Zitat werden hoffentlich auch eine Menge Welser vor der nächsten BGM Wahl von sich geben.

lädt ...
melden
antworten
lancer (3.688 Kommentare)
am 16.02.2017 07:44

da war immer so viel Geld auf meinem Konto von dem ich gar nicht wusste warum es dahin kam. Man kann ja schließlich nicht alles wissen.

lädt ...
melden
antworten
vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 16.02.2017 07:30

Wenn man sich das Interview liest, dann muss jedem Staatsbürger die Galle hochgehen. So etwas von verlogen und scheinheilig habe ich schon Jahrzehnte nicht mehr gelesen und gehört. Wenn ich daran denke, wie sich der Herr BGM anfangs gewunden hat wie eine Schlange und angekündigt hat, alles erst einmal rechtlich prüfen lassen zu müssen, als ob er als Rechtanwalt dazu alleine nicht in der Lage gewesen wäre, dann vom übervollem Terminkalender redete und plötzlich kein Interesse mehr an diesen Ämtern zeigte, nachdem nichts mehr zum Kassieren war und sich jetzt als Saubermann hinzustellen, das schlägt dem Fass den Boden aus. Wem wundert es, wenn die Leute von den Politikern keine Achtung mehr haben. Herr Rabl, Sie haben der Politik und der Demokratie einen ganz schlechten Dienst erwiesen. Treten Sie zurück, damit Sie das Ansehen der schönen Messestadt Wels nicht noch mehr beschädigen.

lädt ...
melden
antworten
tramway (663 Kommentare)
am 16.02.2017 07:21

Ein Fehler, den man dann auch noch vertuschen wollte. Darum haben FPÖ-Mandatare im Kontrollausschuss GEGEN den "Antrag auf Kontrolle der Bezüge und Entschädigungen der Mitglieder des Stadtsenates" gestimmt (siehe OÖN 9. 2.)

lädt ...
melden
antworten
haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.02.2017 07:30

@tramway: Das ist ein sehr interessanter und wichtige Beitrag von Dir!

Schau, schau. Die FPÖ will sich der Kontrolle entziehen und danach jammert sie herum, dass nicht alle Politiker alles wissen können. Was für Heuchler! Die anderen sind zwar auch nicht besser, aber die FPÖ´ler sind ja die selbsternannten "Saubermänner".

Und dann sagt Rabl dreist:

"Wenn aber Politiker Fehler machen, gilt das alles plötzlich nicht mehr. Niemand kann verlangen, dass jeder alles weiß: Dazu hat man einen beratenden Stab, verschiedene Experten, die sagen: Schau da noch mal drauf. Das ist nicht passiert."

Man darf von den Mitgliedern des Stadtsenates erwarten, dass sie überpüfen lassen, ob ihre Bezüge gesetzeskonform sind. Erst recht, wenn der BGM selbst Jurist ist. So würden "saubere" Politiker agieren. Auf andere zeigen und dass die Missstände 25 Jahre bestehen, das ist sehr armselig. Wollte Rabl nicht "aufräumen"? Wenn es ums Geld kassieren geht, da wollte er nichts davon wissen.

lädt ...
melden
antworten
haspe1 (23.645 Kommentare)
am 16.02.2017 07:33

Was sollen wir Bürger uns wohl denken, wenn der Nationalrat ein "Bezüge-Begrenzungs-Gesetz" beschliesst, aber die Politiker der Städte sich nicht darum kümmern, nicht überprüfen, ob sie selbst es erfüllen und mit der windigen Ausrede "Nicht jeder kann alles wissen" agieren? Rabl und seine Stadtsenatsmitglieder sind offenbar unfähig und/oder unwillig, für gesetzeskonforme Gegebenheiten zu sorgen.

Aber von den Bürgern, die grossteils KEINE Juristen sind, da erwarten diese Politiker sehr wohl, dass sie sich an alle Vorgaben, Gesetze, Verordnungen etc. halten!

Rabl und Konsorten in Wels sind "Altpolitiker" der ärgerlichsten Art!

lädt ...
melden
antworten
valmet (2.089 Kommentare)
am 16.02.2017 07:15

Schade das keiner der Politiker von selbst draufgekommen ist

lädt ...
melden
antworten
despina15 (10.066 Kommentare)
am 16.02.2017 06:52

beim abkassieren ist man
sich doch einig gewesen....

lädt ...
melden
antworten
MartinH (1.105 Kommentare)
am 16.02.2017 05:44

Jetzt auf einmal darf man von niemanden erwarten, er kenne jede Bestimmung! Das klang bei Eisenrauch und Co. noch ganz anders. Für mich hat Rabl sein wahres Gesicht gezeigt.

lädt ...
melden
antworten
kritzelei (1.297 Kommentare)
am 16.02.2017 06:18

Also den Fall Eisenrauch hätte ich mir an Ihrer Stelle besser verkniffen, denn nachdem er nach Steyer
delegiert wurde in den Einflußbereich des Steyerer Bürgermeistes, der in früheren Zeiten in Wels tätig war,
ist der Fall bekanntlich ins Archiv gewandert ? Wer hat da mit zweierlei Maß gemessen ? Wohl doch Sie !

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen