Gemeinden in der Frankenfalle

Heute entscheidet der Gunskirchner Gemeinderat über einen Ausstieg aus dem Frankenkredit, derzeit sind knapp 652.900 Euro offen. "Mit einem Verlust von 160.000 Euro sind wir mit einem blauen Auge davongekommen", sagt Finanzabteilungsleiter Gerhard Franzmaier. Er befürwortet den Ausstieg. Auch VP-Bürgermeister Josef Sturmair tendiert dazu, will aber dem Gemeinderat nicht vorgreifen. Vorausgesetzt, die Mandatare stimmen heute dafür, könnte die Schuldenrückzahlung bereits morgen durchgeführt werden. "Unsere gute finanzielle Lage lässt Ausstieg und Tilgung zu, wir brauchen keinen Anschlusskredit", betont Franzmair.

Die Gemeinde hätte sich schon viel früher, bereits 2010, vom Franken verabschieden müssen, kritisiert ein OÖN-Leser, wäre man den Empfehlungen von Nationalbank und Experten gefolgt. Dazu Sturmair: "Vorher gab es eine positive Entwicklung, damals sah es so aus, dass wir über die ganze Laufzeit gesehen gut aussteigen werden."

Doch dann kam Mitte Jänner bekanntlich die überraschende Aufwertung des Franken durch die Schweizer Nationalbank und damit ein wachsender Schuldenberg von insgesamt 20 oberösterreichischen Gemeinden, die noch Darlehen laufen haben.

In der Gemeinde Alkoven erhöhte sich der Schuldenstand über Nacht von 1,54 auf 1,8 Millionen Euro. "Das Darlehen wurde für den Kanalbau und die Sanierung des alten Schulgebäudes verwendet und ab 2004 laufend getilgt", sagt Amtsleiter Gerald Eder. Hier wartet man noch ab und wird das Angebot einer individuellen Beratung durch die Wirtschaftstreuhandgesellschaft KPMG in Anspruch nehmen, bevor über den Ausstieg entschieden wird. Es wurde auch ein eigenes Gremium, das mit Vertretern aller Fraktionen besetzt ist, gegründet.

In Schlüßlberg will der neue SP-Bürgermeister Klaus Höllerl ebenfalls raus aus dem Franken und eine Umschuldung. Nächste Woche wird der Gemeindevorstand darüber entscheiden. Offen sind rund 510.000 Euro aus einem Kredit von 1999 für Kanal und Schulbau. "Der Beschluss war im Gemeinderat einstimmig, weil wir uns etwas ersparen wollten. Mit der hohen Frankenaufwertung im Jänner hat niemand gerechnet."

 

Zitiert

"Ich möchte raus aus dem Franken und eine Umschuldung." - Klaus Höllerl, SP-Bürgermeister Schlüßlberg

"Ich werde dem Gemeinderat nicht vorgreifen, der heute entscheiden wird. Ich selbst bin aber dafür, aus dem Frankenkredit auszusteigen, auch wenn der Kurs jetzt wieder positiver für uns ist." - Josef Sturmair, VP-Bürgermeister Gunskirchen