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Ex-Grünen-Chef: „Ganz Wels ist momentan wie gelähmt“

Von Von Clemens Thaler, 05. März 2010, 00:04 Uhr
Ein Blick zurück: Ein Zeitsprung für Springer Bild: Volker Weihbold

WELS. Ex-Grünen-Chef Michael Springer wäre bei einer Wahlwiederholung unverhofft wieder Spitzenkandidat. Im Interview spricht er über Lähmung der Politik, das DamoklesSchwert Wahlanfechtung und eine SP, die plötzlich zu Gesprächen einlädt.

OÖN: Bekommt Reinthaler mit seiner Wahlanfechtung Recht, müssten Sie unter Umständen wieder als Spitzenkandidat antreten?

Springer: Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt. Aber im Ernstfall würde ich wieder zur Verfügung stehen. Ich habe mich nur aus dem Gemeinderat zurückgezogen, nicht aus der Politik. Ich schließe auch eine Kandidatur bei den nächsten Wahlen in sechs Jahren nicht aus.

OÖN: Das heißt im konkreten Fall?

Springer: Bei einer Wahlwiederholung treten die Grünen mit mir als Spitzenkandidat an. Bei den anderen Parteien würden sich manche wohl lieber in die Pension verabschieden. Wenn die Listen neu erstellt werden müssen, hat die SP einen anderen Spitzenkandidaten als Koits. Das ist amtlich. Auch bei VP/FP ist ein Wechsel an der Spitze sehr wahrscheinlich.

OÖN: Nach den jüngsten Entwicklungen – Stichwort: Nazi-T-Shirts – wie schätzen Sie die Chancen einer Wahlwiederholung ein?

Springer: Angeblich stehen die Chancen trotzdem immer noch 50:50. Was für Wels verheerend wäre. Erstens weil eine Gruppierung wie „Die Bunten“ bei demokratischen Wahlen nichts verloren hat. Und zweitens, weil das mit Sicherheit zu einer niveaulosen Auseinandersetzung führen wird. Das wird Wels und seinem Image weiter schaden. Vom Geld und der vergeudeten Zeit einmal abgesehen. Jeden Tag, den diese Entscheidung früher da ist, desto besser.

OÖN: Die Grünen haben im September ein bescheidenes Ergebnis eingefahren. Was müssten sie dieses Mal besser machen?

Springer: Das wäre eine Zeitreise zurück. Aus widrigen Umständen – schlechter Bundestrend, Polarisierung durch die FP – haben wir im September das Maximum herausgeholt. Für uns war das sogar ein kleiner Sieg. Wir haben in der jetzigen Situation nicht viel zu verlieren, aber es ist auch für uns lästig, dass die Entscheidung noch nicht da ist. Die mögliche Wahlwiederholung lässt in Wels niemanden kalt.

OÖN: Schwebt die Wahl-anfechtung wie ein Damokles-Schwert über Wels und lähmt die Politik?

Springer: Nicht nur die Politik. Die ganze Stadt – inklusive Rathaus und SP-dominiertem Magistrat – ist momentan wie gelähmt. Der Eindruck ist: Man traut sich nicht, vorauszuplanen. Zu groß ist offenbar die Ungewissheit. Was Stadtentwicklung und die politische Arbeit insgesamt betrifft, ist eigentlich seit der Wahl gar nichts weitergegangen.

OÖN: Als Außenstehender. Wie sehen Sie die Welser Politik und ihre Protagonisten?

Springer: Teilweise wird völlig sinnlos gestritten. Das gab es zu meiner Zeit auch schon, aber der Hang zur Selbstdarstellung ist bei manchen schon sehr ausgeprägt. Aus eigener Erfahrung weiß ich aber, dass es oft besser ist, zu streiten, als klein beizugeben.

OÖN: Hat sich die politische Landschaft in Wels durch die SP-Niederlage verändert?

Springer: Ja. Die politische Kultur hat sich definitiv verändert. Beispiel Stadion. Der SP-Schwenk wäre früher undenkbar gewesen. Früher waren die Grünen der SP völlig wurscht. Heute gibt es Einladungen zu Gesprächen, die vor ein paar Monaten noch unmöglich gewesen wären.

OÖN: Wie beurteilen Sie die Entwicklungen in Sachen Stadion?

Springer: Was das Geld betrifft, war es ein Sieg der Vernunft. Grundsätzlich hätte mir persönlich die Idee nicht schlecht gefallen, aber sie ist viel zu groß geraten. Ein ordentlicher Teil der Millionen muss nun in die Sanierung der bestehenden Sportstätten gesteckt werden. Sonst wäre das für die Sportstadt Wels eine Tragödie.

OÖN: Die geplanten Deutschtests werden Sie wie die neue Grünen-Chefin Andrea Bauer ablehnen?

Springer: Das ist eine unzulässige Diskriminierung. Bei der Wohnungsvergabe hat die Heimstätte schwere Fehler gemacht, indem sie dort die Ausländer und hier die Österreicher untergebracht hat. Nur eine besser Durchmischung kann eine Lösung bringen. Bemerkenswert finde ich aber die derzeitige Themenführerschaft der Blauen. Die SP rennt nur hinterher.

OÖN: Können Sie über Wels und das AC/DC-Konzert lachen?

Springer: Nein. Wir geben ein schreckliches Bild ab. Die Stadt hat sich dadurch schwer beschädigt. Bevor nicht alles geklärt ist, kann ich nicht an die Öffentlichkeit gehen. Das war unglaublich dilettantisch.

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6  Kommentare
6  Kommentare
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( Kommentare)
am 06.03.2010 07:41

wieso momentan die lähmung ist doch schon seit der jahrtausendwende gegeben!

jetzt des ganze auf ein voraussehbares
wahldebakel wie im september 2009 zu schieben
ist sehr einfach und zeugt nicht von weitsicht!

seit jahren passiert in wels nichts zur verbesserung und nicht erst seit september 2009, jetzt hat die magistratsoberaufsicht und zeitungsentenmannschaft nur nicht mehr die handhabe alles was nicht gemacht wird einfach zu vertuschen!

springer hat recht die greise in wels sollen abtretten, neues blut braucht wels
die blokierer seit jahrzehnten, wann war das letzte wirklich internationale konzert in wels, sollten sogar dafür zur verantwortung gezogen werden den schaden den sie der stadt wels aufbürden widergutzumachen!

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am 05.03.2010 17:58

leider ist herr springer so wie immer ahnungslos! ob sein senf da noch was beitragen kann ist fraglich

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MargotK (117 Kommentare)
am 05.03.2010 15:57

es ist seit 14:20 Uhr in den OÖN !

@grün-kasperl:
du kommst - wie fast immer - viel zu spät und bist - wie fast immer - nur unzureichend informiert, und hast - wie fast immer - keine ahnung von den wichtigen dingen. zwinkern

ein grüner vogel halt, der allerdings noch nie am flugplatz war. zwinkern

ist nicht bös gemeint, friede. zwinkern

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 05.03.2010 15:08

es gibt kein wahlwiederholung!

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am 05.03.2010 09:47

Jede pol. Partei hat ihre Vorstellungen, die sich allerdings häufig nur in Kritiken erschöpfen oder "günstigenfalls" aus Pseudoplänen bestehen.
Haben die Grünen im Zusammenhang mit dem anstehenden Großkonzert erst gerade eine Glanzvorstellung geboten, so wurde in der gleichen Angelegenheit dem für den Naturschutz zuständigen Stadtrat das Thema (wegen Überforderung?) vom Land mehr oder weniger abgenommen.
Die Nichterrichtung des Sportzentrums mit der Sanierung von Sportstätten ausgleichen zu wollen, läßt meines Erachtens auf völlige Inkompetenz schließen.
Herr Rabl hat, wie es ausschaut, das Sportzentrum gleich aus parteipolitischen Erwägungen abgelehnt. Er war offenbar gekränkt, weil er von Wimmer nicht beigezogen wurde um seinen Senf dazuzugeben.
Nicht der ev. anstehende Wahlvorgang sondern pol.Parteien mit ihrer Ahnungslosligkeit und ihren viel zu sehr auf parteipolitischen Erwägungen beruhenden Aktivitäten lähmen die Politik.

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am 05.03.2010 10:47

hat bei diesem Konzert eigentlich aus Sicht des Verwaltungsverfahrens keine Kompetenzen. Das Konzert muss durch einen Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde bewilligt werden. Diese muss laut Naturschutzgesetz einen vom Land bestellten Sachverständigen beiziehen, und dann entscheiden.
Es ist eigentlich absurd, aber der für den Naturschutz zuständige Stadtrat kann in diesem Fall keine Entscheidungen treffen, da es auf Ebene Stadt keine bescheiderlassende Behörde "Naturschutz" gibt! Der Naturschutz fungiert hier nur als Sachverständiger, und ist auch hier dem Land unterstellt. Einzig das Land als Naturschutzbehörde hat hier gewisse Möglichkeiten einzugreifen.
Der Stadtrat kann zB Förderungen für den Umweltschutz vorschlagen die vom Gemeinderat beschlossen werden müssen und dann die Förderungen ´vom Budget des Umweltschutzes auszahlen. Er hat aber keine Kompetenzen in so einem Verfahren und wurde auch vom BM nicht zum runden Tisch eingeladen!

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