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Ein Amt zwischen Frust und Euphorie

Von Friedrich M. Müller, 25. August 2016, 04:37 Uhr
Ein Amt zwischen Frust und Euphorie: Wahlbeisitzer bei neuerlicher Stichwahl
Mehr als 200 Welser arbeiten am 2. Oktober bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl in den Wahllokalen als Beisitzer. Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WELS. Die Parteien müssen bis morgen ihre Mitarbeiter für die Präsidentenwahl nominieren.

Am 2. Oktober wählen die Österreicher erneut: Der Wahlkampf für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen, ehemals Bundeschef der Grünen, und Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) beginnt.

Auch in den Gemeinden laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. In Wels müssen morgen die Wahlbeisitzer für 68 Sprengel feststehen; die Personen werden von den Parteien nominiert, es sind Gemeinderäte, Freunde der Partei und Sympathisanten.

In jedem Sprengel sitzen drei Beisitzer, die Aufteilung basiert auf dem Ergebnis der Nationalratswahl 2013: Die SPÖ entsendet zwei, die FPÖ einen. Alle anderen Parteien dürfen Vertrauenspersonen nominieren.

Wie reagieren die Mitglieder der Sprengel-Wahlkommissionen auf den zusätzlichen Sonntagsdienst?

FP-Stadtparteiobmann Gerhard Kroiß sagt: "Am Tag, nachdem die Wahlwiederholung fix war, haben sich die Leute bereits wieder gemeldet." Das Motto: "Jetzt schauen wir, dass es Hofer schafft."

Walter Teubl von den Grünen sagt: "Zunächst hatte der Ärger über die Wahlwiederholung überwogen. Nun dominiert aber die Haltung: Jetzt erst recht – wir lassen uns den Wahlerfolg nicht stehlen." Während die FPÖ kein Problem hat, die 68 Personen zu nominieren, sagt Teubl: "Urlaubsbedingt sind wir diesmal nur mit 20 Vertrauenspersonen in den Wahlsprengeln vertreten."

Bei der SPÖ hat der interimistische Parteichef Johann Reindl-Schwaighofer "keine Verärgerung festgestellt". In der Vergangenheit habe es Verstimmungen gegeben, weil Parteien diese Aufgabe nicht so ernst genommen haben. "Wir haben kein Problem, alle 136 Beisitzer zu nominieren."

"Die Motivation ist verschieden: Einerseits wird es als Staatsbürgerpflicht gesehen, andererseits ist das Interesse enden wollend, weil die VP keinen Kandidaten hat", sagt Parteiobmann Peter Csar. "Es gibt wenig Verständnis, weil wegen Formalfehlern, die keinen Einfluss auf das Ergebnis hatten, sich die Leute wieder hinsetzen müssen." Die VP wolle in allen Sprengeln vertreten sein.

Politische Bildung forcieren

Die Neos sind es nur in sechs. "Fehlende Motivation ist Folge von Politikverdrossenheit", glaubt Gemeinderat Markus Hufnagl. Er will mit dem Unterrichtsfach "Politische Bildung" bereits in der Schule sensibilisieren. "Wer in demokratischen Verhältnissen leben will, muss dazu auch was beitragen."

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