Doris Schulz will im Bundesrat die zweite Kammer bekannter machen
WELS. Die Welser Bundesrätin sieht sich als Repräsentantin ihrer Region mit weiblichem Blickwinkel.
Auf ihren unfreiwilligen Abgang aus dem Landtag folgte zwei Jahre später ein überraschendes Comeback. Nachdem Ex-Messepräsidentin Doris Schulz im Vorjahr die ÖVP-Landesfrauen übernahm, wurde sie im Zuge der Nationalratswahl Ende 2017 in den Bundesrat entsandt.
Die zweite Kammer als Interessensvertreterin der Bundesländer steht seit eh und je im Schatten des Nationalrats. Wiederholt gab es Diskussionen, den Bundesrat abzuschaffen. Die studierte Germanistin sieht das naturgemäß anders: "Der Bundesrat vertritt eine wichtige Aufgabe im österreichischen Parlamentarismus. Er beschließt Gesetzesvorlagen, die zuerst den Nationalrat passieren. Mein Ziel ist, den Bundesrat auch gesetzgebend aktiv werden zu lassen."
Erste Beispiele hätten schon gegriffen. Etwa das Gemeindefusionsgesetz, das vom oberösterreichischen Bundesratsvorsitzenden Gottfried Kneifel ausgegangen sei – nicht zufällig ein Parteifreund.
Ein Sitzungstag im Monat
Einmal monatlich hält der Bundesrat seine Sitzungen ab. Für Regierungsmitglieder ist Anwesenheitspflicht: "Ich durfte mich bei meinen ersten zwei Sitzungen jedes Mal zu Wort melden. Einmal über Frauenarmut, ein andermal über den Beitrag unseres Bundeslandes zum Regierungsprogramm", sagt Schulz. Ein betont weiblicher Blickwinkel, gepaart mit selbstbewusstem Auftreten. Diese Mischung war auch schon im Landtag ihr Markenzeichen.
Jetzt sitzt Schulz in der Herzkammer der Republik, selbst wenn es mit dem Bundesrat bloß der Vorhof ist. Dort tritt Schulz nicht nur als ÖVP-Politikerin in Erscheinung. In jeder Rede sucht sie auch den Bezug zu ihrer Heimatstadt, deren Interessen sie vertreten will. Dass die Debatten weitaus heftiger als im Landtag verlaufen, sei forschen SPÖ-Mandataren und den letzten Grünen auf Bundesebene geschuldet.
Keine Wohnung in Wien
Ihre Welser Parlamentskolleginnen Petra Wimmer und Eva Maria Holzleithner (beide SPÖ) trifft Schulz meistens nur zu Hause bei diversen Terminen. Eine eigene Wohnung in Wien zahle sich nicht aus, sagt die Welserin.
Mit 4444 Euro Monatsgage sei das Bundesrats-Mandat angemessen entlohnt. Um die zweite Kammer bekannter zu machen, hat sich Schulz vorgenommen, Welser Schulen nach Wien einzuladen: "Da sich die junge Generation vorwiegend digital informiert, bleibt vieles auf der Strecke. Das persönliche Erleben ist eindrucksvoller."
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"Doris Schulz will im Bundesrat die zweite Kammer bekannter machen"
Im Bundesrat müsste man die 2. Kammer doch kennen? od'r?
Frau Schulz möchte den jungen Leuten zeigen, wie man als getreue Parteisoldatin, im Dunstkreis der ÖVP, im Monat € 4.444,- fürs Nichtstun abcasht. Die nächste Generation muß herangezogen werden.
Wenn man bedenkt, dass alle Abgeordnete das tun, was ihnen die Parteiführung anschafft (Klubzwang!) dann könnte man sich den Bundesrat sparen. Wenn das nicht so einfach geht, dann sollte man zumindest die Anzahl der Abgeordneten verringern. Es ist das "Ausgedinge" nicht sehr erfolgreicher Politikerinnen oder eine Belohnung von besonders liniengetreue Beamte. Wenn man nun allen Ballast abwerfen will, dann könnte man hier beginnen.
Ich fühle mich auch in keiner Weise von dieser Dame vertreten. Sie vertritt am besten sich selbst und steht gerne im Mittelpunkt. Am liebsten war ihr der Posten als "Messepräsidentin" in Wels, viel Geld für wenig Arbeit.
Sie bezeichnet sich ja nicht umsonst "Medienfrau"
Dieser text ist sinnbild der verhaberung von journalismus und politik in oö. Keine kritische frage - siehe forumsthema abschaffung. "Rauhes klima" im Bundesrat - ja eh, wenn man den Proporz Landtag in oö gewohnt ist, sind Diskussionen bald einmal rauh...muss man sich der politik wirklich dermaßen andienen?
Der Bundesrat ist ein Hort für abgetakelte Politiker und gehört dringendst abgeschafft. Es kommen zu den geschmalzenen Gehältern von 4444,00 Euro fürs 1x Handaufheben im Monat noch sämtliche infrastrukturelle Dinge dazu , die den Betrieb am Laufen halten. Heizkosten sind sicherlich geringer. Aber allein die Gebäudeerhaltung verschlingt viel Geld. Jeder redet vom Abschaffen des BR aber jede Partei entsorgt ihre Politiker dorthin.
landeshauptleute-Konferenz aufwerten, Bundesrat abschaffen. dieser abschiebebahnhof ist für d,würscht.
Der Bundesrat hat sich überlebt. Hat er früher durchaus einen Sinn gehabt lähmt er heutzutage nur den Nationalrat. Erst wenn der Bundesrat okay gibt können Gesetze auch umgesetzt werden was naturgemäß zu Verzögerungen führt. In Zeiten von Einsparung und knappen Kassen kann man über die Abschaffung nachdenken!
Schön daß wir uns 61 Bundesräte mit mindestens 4.444 Euro leisten können, das sind zarte 271084 EUR / Monat (wenn nicht der Vorsitzende mehr verdient...)
Und das für ein Gremium das de fact und de jure gerade mal ein suspensives Vetorecht hat.
Völlig für die Würscht!
Toller Werbetext Herr Famler - Volksblatt?