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Doris Schulz will im Bundesrat die zweite Kammer bekannter machen

WELS. Die Welser Bundesrätin sieht sich als Repräsentantin ihrer Region mit weiblichem Blickwinkel.

Doris Schulz im Bundesrat: "Ich will die zweite Kammer bekannter machen"

Bundesrätin Doris Schulz hat keine Scheu vor dem Rednerpult. Bild: Thomas Jantzen

Auf ihren unfreiwilligen Abgang aus dem Landtag folgte zwei Jahre später ein überraschendes Comeback. Nachdem Ex-Messepräsidentin Doris Schulz im Vorjahr die ÖVP-Landesfrauen übernahm, wurde sie im Zuge der Nationalratswahl Ende 2017 in den Bundesrat entsandt.

Die zweite Kammer als Interessensvertreterin der Bundesländer steht seit eh und je im Schatten des Nationalrats. Wiederholt gab es Diskussionen, den Bundesrat abzuschaffen. Die studierte Germanistin sieht das naturgemäß anders: "Der Bundesrat vertritt eine wichtige Aufgabe im österreichischen Parlamentarismus. Er beschließt Gesetzesvorlagen, die zuerst den Nationalrat passieren. Mein Ziel ist, den Bundesrat auch gesetzgebend aktiv werden zu lassen."

Erste Beispiele hätten schon gegriffen. Etwa das Gemeindefusionsgesetz, das vom oberösterreichischen Bundesratsvorsitzenden Gottfried Kneifel ausgegangen sei – nicht zufällig ein Parteifreund.

Ein Sitzungstag im Monat

Einmal monatlich hält der Bundesrat seine Sitzungen ab. Für Regierungsmitglieder ist Anwesenheitspflicht: "Ich durfte mich bei meinen ersten zwei Sitzungen jedes Mal zu Wort melden. Einmal über Frauenarmut, ein andermal über den Beitrag unseres Bundeslandes zum Regierungsprogramm", sagt Schulz. Ein betont weiblicher Blickwinkel, gepaart mit selbstbewusstem Auftreten. Diese Mischung war auch schon im Landtag ihr Markenzeichen.

Jetzt sitzt Schulz in der Herzkammer der Republik, selbst wenn es mit dem Bundesrat bloß der Vorhof ist. Dort tritt Schulz nicht nur als ÖVP-Politikerin in Erscheinung. In jeder Rede sucht sie auch den Bezug zu ihrer Heimatstadt, deren Interessen sie vertreten will. Dass die Debatten weitaus heftiger als im Landtag verlaufen, sei forschen SPÖ-Mandataren und den letzten Grünen auf Bundesebene geschuldet.

Keine Wohnung in Wien

Ihre Welser Parlamentskolleginnen Petra Wimmer und Eva Maria Holzleithner (beide SPÖ) trifft Schulz meistens nur zu Hause bei diversen Terminen. Eine eigene Wohnung in Wien zahle sich nicht aus, sagt die Welserin.

Mit 4444 Euro Monatsgage sei das Bundesrats-Mandat angemessen entlohnt. Um die zweite Kammer bekannter zu machen, hat sich Schulz vorgenommen, Welser Schulen nach Wien einzuladen: "Da sich die junge Generation vorwiegend digital informiert, bleibt vieles auf der Strecke. Das persönliche Erleben ist eindrucksvoller."

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Artikel Erik Famler 14. März 2018 - 01:30 Uhr
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