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Bürger-Umfrage in Wels: Bürgerliche Koalition gibt nun doch die Themen vor

Von Friedrich M. Müller, 02. September 2016, 05:48 Uhr

WELS. FP & VP betonen: "Noch sind keine endgültigen Fragen zu einzelnen Bereichen formuliert".

Von 390 auf sieben binnen sechs Wochen: Das ist keine Vollbremsung, sondern die Aufgaben-Reform im Magistrat und den Ideen dazu: 390 Experten-Vorschläge wurden von der FP-VP-Koalition auf sieben Themen reduziert. Kurios: Am 2. Oktober wird auch über den öffentlichen Verkehr abgestimmt, der Mehrkosten von 360.000 Euro verursacht.

In der Vorwoche rätselten jene 35 ausgewählten Welser noch, die für die Bürger-Umfrage Sparideen erarbeiten sollten, worüber überhaupt abgestimmt werden soll.

Gestern stellten FP und VP schließlich klar, wohin die Reise geht: Die Gemeinderats-Mehrheit wandte sich um 13.51 Uhr in einer gemeinsamen Aussendung an die Medien. Darin präsentieren sie sieben Themen (siehe unten) und betonen: "Festzuhalten ist, dass noch keine endgültigen Fragen zu den einzelnen Bereichen formuliert wurden, da auch dies Aufgabe der Bürgerbeteiligung ist."

Knapp zehn Minuten später vermeldet dann der Pressedienst der Stadt in einer Aussendung die konkreten Fragen. Es wäre für politische Beobachter überraschend, wenn sich daran noch viel ändern würde.

Sieben Fragen am 2. Oktober

  • Sollen die Städte- und Wirtschaftspartnerschaften reduziert werden sowie der Zuschuss zum Kongress "Erneuerbare Energien" gestrichen werden? – Einsparpotenzial bis zu 82.100 Euro.
  • Sollen die Eigenveranstaltungen im Kulturbereich (Theater, Konzerte, ...) reduziert werden? – geschätzt bis zu 205.000 Euro.
  • Soll die Volkshochschule kostendeckend (ohne Zuschüsse der Stadt, Anm.), geführt werden? – geschätzt bis zu 331.000 Euro.
  • Soll die Volkshochschule von einem anderen Betreiber (z.B. Wirtschafts-, Arbeiterkammer, Private) geführt werden – 331.000 Euro.
  • Soll eine neue Buslinie direkt von der Neustadt in die Noitzmühle eingeführt werden – geschätzte Mehrkosten 270.000 Euro.
  • Sollen Abendbusse im Linienverkehr eingeführt werden? – geschätzte Mehrkosten 90.000 Euro.
  • Soll die Öffnung der Einbahn Eisenhowerstraße vorangetrieben werden? – Investitionskosten unbekannt. Maximal könnten also 978.100 Euro gespart werden.

Sparideen zum "Inneren Dienst" im Rathaus und zu Personalangelegenheiten hat die Koalition aus dem Abstimmungs-Katalog gestrichen. "Sie sind kein Thema für eine Bürger-Befragung, das entscheidet alleine der Bürgermeister", sagte Rabl gestern.

Die SPÖ reagiert sauer: "Das Volkshochschul-Thema gibt es bereits seit 2012, nur hat es Zaunmüller (Ex-VP-Kulturstadtrat Walter, Anm.) nie angepackt", kritisiert SP-Vorsitzender Johann Reindl-Schwaighofer. Zur Kritik, dass sich die SPÖ nicht eingebracht habe, sagt Fraktionssprecher Stefan Ganzert: "Wir haben nicht alle Sparvorschläge der Experten gesehen. Es wäre unseriös, mitzustimmen."

Die Neos schlugen drei zusätzliche Themen für die Abstimmung am 2. Oktober vor. Gemeinderat Markus Hufnagl nennt eine: "Sollen Bürger künftig die Chance bekommen, – per Befragung – jährlich über städtische Investitionen von einer Million Euro abzustimmen, also aus einer Liste von Vorhaben direkt wählen." Diese und die anderen Ideen finden sich aber nicht auf dem FP-VP-Papier.

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46  Kommentare
46  Kommentare
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Analphabet (15.569 Kommentare)
am 06.09.2016 16:20

Die Mehrheit der Welser wird die direkte Demokratie begrüßen. Einige Poster hier sollten in die Schweiz fahren und dort diese Art der Demokratie lernen.

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ghostreader (962 Kommentare)
am 07.09.2016 06:42

Die Mehrheit?

Mit welcher Beteiligung rechnen Sie?

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Analphabet (15.569 Kommentare)
am 07.09.2016 11:18

Es wird unterschiedlich sein, das sieht man auch in der Schweiz. Es kommt auf die Wichtigkeit der Probleme an und wie stark die Bürger davon betroffen sind.

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harry284 (6 Kommentare)
am 05.09.2016 07:31

Warum kann man zu den Vorfällen am Welser Volksfest keine Kommentare schreiben? Ist wohl nicht erwünscht da man mit sehr viel negativen Kommentaren rechnet und dies unseren "Gutmenschen" vielleicht nicht gefällt traurig

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ghostreader (962 Kommentare)
am 05.09.2016 15:43

Das ist eine Schutzfunktion vonseiten der OÖN.

Da Hasspostings strafrechtliche Konsequenzen haben, ist die Gefahr groß, dass bei diesem Thema einige User den gesetzlichen Rahmen verlassen.

Ich denke, dass hier Dankbarkeit den OÖN gegenüber angebracht ist.

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( Kommentare)
am 04.09.2016 19:25

http://www.mediaklikk.hu/video/hirado-m1-1800-2016-09-04-i-adas/

ab 11:35

nachdem wels bis in die ungarische fernsehen geschafft hat
freue mich, dass es endlich nicht mehr mit wales verwechselt wird.

ab sofort genügt, wenn ich sage
wisst eh dort, wo die frauen am volksfets belästigt wurden.

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 04.09.2016 19:03

Das ist aber typisch FPÖ, und die ÖVP spielt noch mit! Vor solchen
POLÜTIKERN graut mir. Fragen wir einmal das Volk, logo, typisch, geht irgend etwas dann schief, dann kommt sofort von der FPÖ, das Volk wollte es so! traurigDie FPÖ hatte das Glück,daß die SPÖ alles tat, um nicht mehr den Bürgermeister stellen zu müssen, jetzt ist
der Rabl der Macher. grinsen Und jetzt soll die Bevölkerung darüber abstimmen, bei Fragen wo sich die Damen und Herren der FPÖ selbst
nicht auskennen, um nicht im schiefen Licht da zu stehen. Das ist ein Armutszeugnis für eine Partei an der Spitze der Stadt. Ihr wurdet gewählt, aber nicht dazu Maulaffen feil zu halten, sondern eigene Ideen zu bringen. Wieso habt ihr solche Angst vor den nächsten Gemeindewahlen? Ja ihr werdet die Rechnung für nichts tun bekommen!!!

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ghostreader (962 Kommentare)
am 04.09.2016 17:42

Soll der Zuschuss zum Kongress "Erneuerbare Energien" gestrichen werden.

Mit Verlaub - woher soll ich das wissen? Ich bin in einer ganz anderen beruflichen Sparte tätig.

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ghostreader (962 Kommentare)
am 03.09.2016 22:30

Ich kenne nicht die wirtschaftlichen Synergieeffekte von Kulturveranstaltungen in Wels.

Ich kenne nicht die Auswirkungen der infrage gestellten Buslinie.

Ich kann nicht beurteilen, ob eine Volkshochschule ausgegliedert werden kann.

Ich bitte die zuständigen Fachexperten in Zusammenarbeit mit den gewählten Politikern dies zu entscheiden.

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ghostreader (962 Kommentare)
am 03.09.2016 21:52

Ich bitte den Kulturstadtrat um Stellungnahme.

Ich bitte den Verkehrsstadtrat um Stellungnahme.

Vielen Dank.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 02.09.2016 21:14

zu: "Gestern stellten FP und VP schließlich klar, wohin die Reise geht: Die Gemeinderats-Mehrheit wandte sich um 13.51 Uhr in einer gemeinsamen Aussendung an die Medien."

Sorry, wie kommt die OÖN dazu, das gemeinsame Vorgehen in dieser? Sache und das damit eingegangene Bündnis dafür, von FP und VP (im Header) als "Bürgerliche Koalition" zu bezeichnen.

Ich erinnere mich jetzt nicht mehr an die Wahlergebnisse. Aber kann unabhängig der Ergebnisse beider, ein Bündnis mit einer FP jemals unter "bürgerlich" subsumiert werden. Bürgerliche wähl(t)en doch keine FP&Co.

Aber ehrlich, ich weiß jetzt gar nicht, was "bürgerlich" heißt. "Nur" eines, dass die "Bürgerlichen" immer Teil der VP-Familie waren. Genauso wie die Bauern, noch immer in der Mehrzahl der unprofessionellen Profi-Jammerer/Bettler dieser VP-Familie zugeordnet werden (ein Widerspruch).

Was ist eigentlich "bürgerlich"? Wisst ihr das? Die Gegenbewegung/das Gegengewicht zu den "Adeligen"? Wann war das nochmals aktuell?

Danke

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 02.09.2016 21:29

Der Ständestaat ist den "Bürgerlichen" zuzuordnen, oder? Oder ist dieser dem Übergang zwischen Adeligen/Aristrokratie-Herrschaft und Bürgerbewegung schuldig?

Weiß "nur" eines, das österreichische einzigartige? Kammer(un)wesen ist dem Ständestaat geschuldet.

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trollpower (784 Kommentare)
am 02.09.2016 16:07

Glaube keiner Meinungsunfrage die du nicht selber gefälscht hast :-9

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daniglu (150 Kommentare)
am 02.09.2016 14:49

Aus, also brauche ich am MO nicht mehr hingehen...

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gelek (9 Kommentare)
am 02.09.2016 13:22

hahaha. Sehr steil. Ich gratuliere den Welsern und Welserinnen zum Jackpot!

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 02.09.2016 10:35

Meinungsforscher schlagen die Hände über den Kopf zusammen. Die Fragen sind manipulativ und keineswegs seriös formuliert. Hier sieht man, dass es Bürgermeister Rabl nicht um die Meinung der Bürger geht, sondern nur um Einsparungen, die er per Volksbefragung durchpeitschen will. Es gibt keine seriöse Information, keine Argumente dafür oder dagegen. Die FPÖ verweist ja gerne auf die Schweiz. Dort gibt es aber bei jedem Entscheid ein Abstimmungsbuch wo genau erklärt wird, über was genau abgestimmt wird. In Wels leider nicht, weil es die FPÖ nicht will. Das Volk soll (uninformiert) so abstimmen, wie es Rabl will ohne Info um was es eigentlich geht. Ein demokratiepolitischer Wahnsinn. Wenn die Blauen etwas in den Gremien nicht durchbringen, dann lassen sie den Wähler entscheiden, den sie vorher mittels Hetze, Vorurteilen oder Desinformation manipuliert haben. Das ist Direkte Demokratie a la FPÖ! Dient nur zum Abbau der Demokratie. Österreich wird so bald zum autoritären Ostblockstaat!

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wootwo (882 Kommentare)
am 02.09.2016 10:07

"•Soll die Volkshochschule kostendeckend (ohne Zuschüsse der Stadt, Anm.), geführt werden? – geschätzt bis zu 331.000 Euro."

"•Soll die Volkshochschule von einem anderen Betreiber (z.B. Wirtschafts-, Arbeiterkammer, Private) geführt werden – 331.000 Euro."

Zwei quasi identische Fragen - lassen auf die Qualität des gesamten Fragenkatalogs schließen ...

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gelek (9 Kommentare)
am 02.09.2016 13:24

Von welcher Qualität sie sprechen ist mir ein Rätsel.

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EineFrage (11 Kommentare)
am 02.09.2016 09:31

Wie viel könnte man sparen wenn man sich den 3. Vize-Bürgermeister
spart.

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lesemaus (1.724 Kommentare)
am 02.09.2016 09:22

Kann die FPÖ ohne diesen Umfrageschei....nicht selbst entscheiden.Anscheinend wollen sie immer nur an die Spitze damit ihre Marktschreierei auffällt Viel reden nichts dahinter

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:44

Kann es sein, dass sie sich ärgern?

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( Kommentare)
am 02.09.2016 09:58

Abgesehen von Wels gibt es doch einiges zum Ärgern.

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lieselotte (73 Kommentare)
am 02.09.2016 09:17

Das ist die größte Farce, die Wels in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Halten uns die Politiker für komplett debil? Mir scheint, diese Politiker schon. Und die Övp spielt das Spielt brav mit, die Rechnung werden die dann bei den nächsten Wahlen präsentiert bekommen.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:45

Frustriert? Baden gehen!

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lieselotte (73 Kommentare)
am 02.09.2016 15:42

Sie sind wohl nicht über das erste Semester NLP hinausgekommen? Bezahlten Kampfpostern ihres Schlages stünde etwas mehr an Bildung besser zu Gesicht,

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StefanieSuper (5.283 Kommentare)
am 02.09.2016 08:23

Die Bürgerbefragung ist doch nur eine Alibiaktion, um Entscheidungen, die schon lange feststehen, im nachhinein zu rechtfertigen.
Es geht doch den Herren Csar und Rabl nur darum, Geld vom kleinen Mann zu den wirklich wichtigen Leuten zu transferieren und sich dafür nicht rechtfertigen zu müssen. Die Welser sollen mit dem Linienbus zum Schlachthof gebracht werden und sollen dann schauen, wie es weitergeht.
Die Volkshochschule soll auch verschwinden, da ja diese beiden Herren noch nie einen Kurs besucht haben - zu viel Volk. Da kann man nicht unter sich sein. Wels ist auch noch nicht reif für das Brucknerorchester. Da könnte man auch die Schuhplatter auftreten lassen.
Die gewählten Mandatare wollen offensichtlich ihre persönlichen Interessen verfolgen ohne die notwendige Kompetenz zu haben und dafür die politische Verantwortung tragen zu müssen.
Alles in allem - ein schlechter Witz

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:47

NA habe sie noch mehr Verschwörungstheorien auf Lager?
Im Kummerkasten ist noch Platz dafür!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 03.09.2016 09:40

"Enttäuschung, Lüge, Hass, Gewalt – wenn aus diesen Zutaten Politik wird, entsteht Faschismus. In A ist es wieder so weit. Leider scheut sich die Nation, bei der Ursachenforschung tief genug zu graben." Wie schaut es in Wels damit aus?
Neudeutsch nennt sich das dann Netzwerk. Ein Netzwerk besteht aus Bändern(Fascien) die mit Knoten verbunden sind.
Eine Fascie ist ein Band, daher kommt das Wort Faschismus, wie sieht es da bei uns aus?
Wer bestimmt die Politik wirklich? Sind es diejenigen die über ein Netzwerk (Fascien, Bänder) verbunden sind? Es gibt sie diese Netzwerke wo bestimmt wird was zu passieren hat. Auch manche Pokerrunde gehört dazu.
Einfach die Augen aufmachen, hören und lesen, dann erst den Verstand einschalten.
Mit Emotionen fahren alle in die Hölle ohne Wiederkehr.

Das Wording des Artikel spiegelt eben das was ist, nicht mehr.

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Quark (102 Kommentare)
am 02.09.2016 08:20

Bürgerliche Koalition???

Eine Koalition aus 16 extrem rechten (von mir aus rechtspopulistischen) und 6 bürgerlichen Mandaten als "bürgerlich" zu bezeichnen zeugt entweder von einer massiven Mathematikschwäche oder von dem Willen, den LeserInnen einen Wolf im Schafspelz zu präsentieren. (Oder beides zwinkern

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:51

Ihre Formulierung ist nicht genderrichtig!
Sie meinten wohl die PelzIn in der WölIn?
:-):-):-):-):-):-):-):-):-) grinsen

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:52

Sorry - es muss natürlich SchafspelzIn heißen!

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Quark (102 Kommentare)
am 02.09.2016 11:15

grinsen
In diesem Fall passt das schon - bei der F-Partei konnte ich nicht viele Frauen identifizieren zwinkern

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 14:41

JA bei der Wölfin simm halt inkonsequent grinsen

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 02.09.2016 08:13

Ausser der dominierenden Parteifarbe hat sich in Wels nichts geändert.

Oder frei nach Karl Kraus: Was ist die schlimmste aller Drohungen ? Wels bleibt Wels !

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Dschibril (230 Kommentare)
am 02.09.2016 07:30

Wofür wählen wir eigentlich? Das ist Sache vom Herrn Rabl, so etwas zu entscheiden. Lauter NoNa - Fragen, also wirklich! Das ist Bürgerbelästigung.

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winston1980 (76 Kommentare)
am 02.09.2016 07:28

die Themen sind wirklich ned Weltbewegend! aber @schallimar die Autobahnanbindung in Wimpassing ist nicht unnötig sondern nur notwendig, derzeit bemerke ich ein erhöhtes Verkehrsaufkoommen im Bereich Prillinger unteranderem schwere Lkws die Anrainer leiden dort!

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schallimar (689 Kommentare)
am 02.09.2016 09:08

Doch sie ist unnötig, weil es die teuerste aller Varianten ist, und zu keinen Verbesserungen der Anrainer führen wird. Im Gegenteil ist jede besser ausgebaute (hochgradigere) Straße ein Faktor mehr Individualverkehr zu produzieren. Besser wäre es - wie bspwse. von Walter Teubl vorgeschlagen - entsprechende Zufahrten zu den Betrieben und Wohnstätten zu bauen und ein vernünftiges Vekehrskonzept umzusetzen. Das ist günstiger, und würde auf Dauer mehr bringen...

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Orlando2312 (22.483 Kommentare)
am 02.09.2016 09:58

@ kratzfrei

Haben Sie selber was beizutragen oder wolln 's eh nix als stänkern.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 10:14

Nicht verzagen - das Mikrophon befragen grinsen
Man braucht sich hier nur anzupassen - mehr nicht.

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Welser12345 (74 Kommentare)
am 02.09.2016 07:08

Noch eine Frage

Soll die Stadtregierung auf teure Klausuren in tollen Hotels und auf externe sehr teure Unternehmensberater verzichten und eher selbst arbeiten
Einsparung sicher mehr als 500.000 €

Für diesen Betrag können einige Jobs am Magistrat erhalten bleiben oder geschaffen werden und eventuell mit sozial etwas schwächeren besetzt werden, zB Putzfrau, denn in einer gewissen Weise hat die Stadt auch soziale Aufgaben zu erfüllen und nicht nur auf Kosten der kleinen Einkommen zu sparen, denn die teuren Dienstposten werden immer gerne für Parteifreunde geschaffen

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 02.09.2016 07:43

@Welser12345: Komisch, dass genau diese Frage nicht gestellt wird!

grinsen

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max1 (11.582 Kommentare)
am 03.09.2016 07:43

"Das ist dem Herrn Rabl vorbehalten."
Auch das gab es schon mal, wurde nachher als Diktatur bezeichnet.
Doch die Bürger wählen immer die die in die Zeit passen. Dass Demokratie etwas mühsam ist und eigene Arbeit bedeutet statt sich hinter Umfragen und Gutachten zu verstecken ist der FPÖ nicht bekannt und der ÖVP abhanden gekommen.
Wie schon mal ventiliert, ein Jurist braucht einen Richter um nicht entscheiden zu müssen. Im Volksmund Feigheit genannt.
So ist Wels schon seit der Ära Koits und es wurde schlimmer.
Das Volk wirds schon richten, meine Erfahrung sagt, es richtet sich ein und hält den Mund, Duckmäusertum ist in Wels in der absoluten Mehrheit.

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konradKLEIN (54 Kommentare)
am 03.09.2016 20:10

"......Sparideen zum "Inneren Dienst" im Rathaus und zu Personalangelegenheiten hat die Koalition aus dem Abstimmungs-Katalog gestrichen. "Sie sind kein Thema für eine Bürger-Befragung, das entscheidet alleine der Bürgermeister", sagte Rabl gestern......

Das hört sich wie eine gefährliche Drohung an.

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schallimar (689 Kommentare)
am 02.09.2016 06:04

Ein Schelm, wer da Böses denkt. Alles zusammen Themen und Einsparungen aus den Bereichen Umwelt (öffentlicher Verkehr dazu gezählt), Kunst/Kultur und Bildung. Einzig die Eisenhower-Strasse hat sich offensichtlich drauf verirrt.
Und das ist also die Ausbeute aus 390 Sparvorschlägen? Was wäre übrigens das Potenzial, wenn die Stadt auf die Auffahrt Wimpassing verzichtet? Warum wird das nicht auch abgefragt? Oder das Potenzial bei der Stadtwache? Wie viel könnte man hier einsparen? Das sind berechtigte Fragen, wie ich denke. Aber Hauptsache ist, die FPÖ und ihr Steigbügelhalter können ihre Agenda durchziehen und bei Kunst/Kultur (hamma ned im Griff), Umwelt (brauch ma ned) und Bildung (wollen wir nicht) sparen. Na eh leiwand.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 02.09.2016 09:49

Freundschaft Commandante Frustrationi!
Machtverlust kann schon ein wenig weh tun grinsen

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( Kommentare)
am 02.09.2016 17:39

schallimar, voi cool sag ich da neudeutsch als alter has!

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