Asylheim: Stadtpolitik sauer über Alleingang der Ministerin
WELS. Ohne mit der Stadtpolitik Kontakt aufzunehmen, hat das Innenministerium in Wels ein neues Asylquartier eingerichtet. Im Welser Rathaus reagiert man erbost.
Seit zwei Wochen hat Wels ein neues Flüchtlingsheim. Ohne den Bürgermeister vorher in Kenntnis zu setzen, mietete Johanna Mikl-Leitners Ministerium ein Privatquartier an, um dort Asylwerber anzusiedeln. Das Rathaus soll erst später informiert worden sein. Die Empörung ist dementsprechend groß.
Anfang Juli entstand im Haus Hans-Sachs-Straße 36 eine neue Asylunterkunft. Bisher haben dort 19 Flüchtlinge ein Zuhause auf Zeit gefunden. Bis zu 30 Asylwerber sollen zu einem späteren Zeitpunkt untergebracht werden. Die Menschen kommen aus dem Kosovo, Mazedonien, dem Iran und anderen Ländern.
Abdollah Pouri flüchtete auf einem Schlepperboot nach Italien: "Ich sah Menschen sterben", sagt er. Seit mehreren Monaten lebt der Iraner in Österreich. Der Kurde hat die Zeit genutzt. Mit Besuchern unterhält er sich in der Sprache seines Gastlandes. Er habe sein Heimatland aus politischen Gründen verlassen. Im Iran habe er einen Blog betrieben. Das Mullah-Regime habe ihn verfolgt: "Ich bin traurig, weil ich meine Kinder seit vier Jahren nicht mehr gesehen habe", sagt Abdollah.
Gagica Zijavere ging zu Fuß über die serbische Grenze nach Ungarn. Von dort schlug sie sich mit ihrem Ehemann und zwei Kindern nach Österreich durch. Einer ihrer Söhne trägt ein Stützkorsett: "Er braucht dringend ärztliche Hilfe", sagt die Kosovarin.
Eine Frau aus Mazedonien hängt Wäsche auf. Sie begegnet dem Besucher mit Argwohn, will auf keinen Fall fotografiert werden. Ihre Tochter sitzt im Rollstuhl. "Sie wird demnächst operiert. Wir haben die Hoffnung, dass sie dann gehen kann", sagt ihre zweite Tochter, die inzwischen legal in Wels lebt.
Die Nähe zur ehemaligen Frauenklinik, wo noch Ende Juni bis zu 50 Asylwerber einquartiert waren, bringt die Stadt in Erklärungsnotstand: "Ich wurde bereits darauf angesprochen, dass wir’s uns leicht machen, wenn wir dort die Flüchtlinge rausnehmen und bei der nächsten Tür hineinlassen", sagt ÖVP-Vize Peter Lehner. Aber eingeweiht war auch er nicht. Vom Büro Pühringer bekam Lehner die Auskunft, dass sich das Land bemühe, den Mietvertrag zu übernehmen und in einem so genannten "Boardinghouse" 20 unbegleitete Jugendliche unterzubringen.
Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) ist sauer, weil ihn das Innenministerium bei der Quartiersuche nicht gefragt hat. Jetzt befürchtet er die Errichtung einer Außenstelle des Anhaltezentrums Thalham. Gerüchte sind seit Tagen im Umlauf: "Eine derartige Einrichtung können wir uns nicht vorstellen."
Die FPÖ fordert im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylwerbern die Einberufung einer Fraktionsobleutesitzung: "Wels ist überbelastet, die Unterbringung weiterer Asylwerber ist der Bevölkerung nicht zumutbar." Vom Innenministerium gab es trotz Anfrage keine Auskunft.
Zitiert
"Wir sind uns unserer humanitären Verantwortung bewusst. Doch so geht man nicht mit Städten und Gemeinden um. Dafür habe ich kein Verständnis."
Peter Koits (SPÖ), Bürgermeister
"Ich wurde bereits darauf angesprochen, dass wir’s uns leicht machen, wenn wir dort die Flüchtlinge rausnehmen und bei der nächsten Tür hineinlassen."
Peter Lehner (ÖVP), Vizebürgermeister
"Es kann nicht sein, dass die Stadt bei einem ohnehin hohen Migrationsanteil von knapp einem Drittel der Bewohner weitere Asylanten aufnehmen soll."
Andreas Rabl (FPÖ), Vizebürgermeister
Kultur 
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Wozu die Aufregung in Welser Zahlen - Wels hat angeblich 200 Asyl-Ansuchende - und SOLL-STAND für Wels ist ca. 300 Asyl-Suchende!
Bei 60.000 Einwohner ein geringer Anteil!
Rumänische Bettler ca. 30-40 in ganz Wels sind keine Asyl-Suchende!
Asyl-Suchende denen schon ein Status anerkannt wurde
und Welser Wohnungen zugeteilt sind auch keine mehr!
Warum veröffentlicht Rabl nicht Fakten - er als Wohnugnsrefernet weiss ja wer eine Wohnung bekommt in Wels!
Viele die vlt. als Asyl-Scuhende angesehen werden, sind auch KEINE SONDERN MIGRANTEN,
reicht die INTELLIGENZ DER WELSER HETZER um darin zu unterscheiden?
Ein viel grösseres Probelm als 300 Asyl untergebrachte ist die Integration der Migranten in Wels!
Ghetto-Bildungen aller ORTS STADTTEILE in Wels wirkt sich AUF WIRTSCHAFTSENTWICKLUNGEN WELS aus bzw. derer Handelsgeschäfte die vom EINZELHANDEL abhängig sind!
Migranten investieren nur in notwendige Dinge des Lebens Essen/Möbel/Kfz und aus!
Ich bin entsetzt über etliche Einträge.
Gerade Wels mit seinem hohen an Bürgern mit Migrationshintergrund ist doch ein perfekter Platz!
Dies stellt doch für Wels eine unglaubliche Chance und Bereicherung dar!!!
a witzle für die IS :
Radikale Muslime verhören einen Kirchgänger:
"Gibst du zu, dass du gerade in der Kirche warst?"
"Ja."
"Gibst du auch zu, dass du die Füße von Jesus Christus am Kreuz geküsst hast?"
"Ja."
"Würdest du auch die Füße unseres Muezzin küssen?"
"Sicher, wenn er dort hängen würde!"
Die nächsten Wahlen werden lustig!
Die Verfahrensweise der Australier hinsichtlich der Flüchtlinge und Asylsuchenden sollte auch für Europa kein Tabu sein.
Hilfe vor Ort ja ... aber nicht so, wie es hier abläuft ... und dann noch so klammheimliche Aktionen!
Der Sturm auf Europa bringt schon jetzt Regierungen aller Länder in unhaltbare Schwierigkeiten. 100.000 Euro allein für eine Traumabehandlung und andere horrende Zahlungen in diesem Zusammenhang, die dem Steuerzahler aufgebürdet werden, sind unfassbar.
Das Märchen von der Notwendigkeit der Zuwanderung ist ebenso nicht zu fassen. Was ist mit der hohen Jugendarbeitslosigkeit von teils 50%, wenn wir an die südlichen EU-Länder denken? Was wollen wir dann mit mehr Zuwanderung? Es ist doch wohl überwiegend eine Reise in die Sozialsysteme, oder?
Im Kosovo ,in Mazedonien ist KEIN Krieg ...SOFORT zurück mit den Scheinasylos !
Warum denken unsere PolitikerInnen nicht an ihre Vereidigung?
Sie sollen für das "alteingesessene" Volk dasein, und sich nicht in fremde Dinge einmischen, bei denen sie sich profilieren können, so gesehen, haben die meisten einen Meineid geschworen und werden nicht einmal strafrechtlich belangt?
Tja, Justitia verfÜgt offensilchtlich über einen §§§§§§§-Salat welcher solche Hirni`s schützt!
Liebe OÖN-Forencommunity,
ich darf euch heute die nächsten Schritten in der österr. Asylpolitik mitteilen:
- FPÖ-Wähler werden zwangsenteignet und mit "BETRIEBSUNFALL" gebrandmarkt
- im Anschluss werden sie in die IS-Kriegsgebiete nach Syrien und in den Irak abgeschoben
- die Flüchtlinge, welche unsere Gesellschaft wahrlich mehr bereichern als die FPÖ-Wähler, erhalten deren Wohn- und Arbeitsplätze
- Österreich wird wieder lebenswerter und intelligenter
Ihr könnt mir das übrigens glauben, ich hab die Infos frisch aus dem zuständigen Bundesministerium
Alles Gute den FPÖ-Wählern im sonnigen Süden, auf Nimmerwiedersehen
Auf soviel geistigen Müll ist jede Antwort sinnlos: Ich bin ein Nicht-FPÖ Wähler. Aber jeder hat das Recht , zu wählen, wie er will!
Nicht-FPÖ Wähler
Schon seltsam, haufenweise deklarieren sich Leute als "Nicht-FPÖ Wähler" aber kaum jemand als "FPÖ Wähler".
Muss wohl am Geruch liegen.
Sie müssens ja nicht glauben, wenn Ihnen dabei leichter ist! Mir ist es völlig wurscht, was Seie sich zusammenreimen!
Harte Drogen schon frei gegeben ?
Der alte Religionsleherer (Pühringer) fordert und weis nichts!
Eine solide Ausbildung in einer Klosterschule hat seine Vorteile!
Ich wünsche ihm einen schönen Urlaub in St. Lorenz.
Xenophob und islamophob.
Wels hat doch genug Einrichtungen, um diese hergeschleppten Paradiessucher aufzufangen und sie zu sinnvollen Tätigkeiten zu animieren. Die vielen Wettcafes, das Welios, keine andere Stadt ist derart vorbereitet, um Flüchtlinge aus einem anderen Kulturkreis aufzunehmen und zu beschäftigen.
Was wäre daran so abwegig, wenn vom Ledererturm der Muezzin zum Gebet rufen würde und auf dem Kalif Jussuf Platz noch ein Spielcasino errichtet würde?
Man könnte auch an Samstagen Regenbogenmärsche auf dem Platz veranstalten, natürlich mit gegenderten Ampelmännchen.
Was soll da so schrecklich sein?
Wie hoch sind Chancen für Asylwerber aus dem Kosovo oder Mazedonien? Ist dort neuerdings Krieg?
Künstliche Aufregung
ein Fressen für den untersten Boulevard, ich mag keinen Namen nennen, und die ganzen depperten rechtsradikalen.
von zappo1410 (17146) · 14.07.2015 06:46 Uhr
Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) ist sauer ?
Wird die SPÖ der neue rechte Flügel Österreichs ?
Da lob ich mir doch die neue Arbeiterpartei die FPÖ !
Mir fällt absolut nichts ein, wofür man die FPÖ loben könnte.
Als Fahnenträger brauchbar,
aber sonst?
na vielleicht dafuer, dass die F P O E , als EINZIGE PARTEI IN OESTERREICH,
wenigstens so tut, als wuerden ihr die
ANLIEGEN DER ECHTEN OESTERREICHER WICHTIG SEIN !
Diese Ministerin Mickl ist feig auch noch, wie alle anderen läßt sie nie abstimmen, aus Angst vor einem vernichtenden Votum, wird Zeit, daß man diese Furie zum teufel jagt, da "unten" kann sie Alleingänge zum Nr. Luzifer machen.
Mikl-Leitner ist nicht feig. Sie ist geltungssüchtig und wird dazu vom großen Landeshauptmann Niederösterreichs gerne auch populistisch als Marionette eingesetzt.
So kann man`s auch nennen ...
a FLINTEN.WEIB halt.
Ich verstehe nicht, warum aus der Ukraine so wenige kommen. Da wären 40 Millionen potentielle neue Kunden für die Asylindustrie. Es wird höchste Zeit, die Grenzen zu schließen.
weil die Männer kämpfen und nicht davon laufen wie die feigen Moslem.
Anscheinend haben ROTSCHWARZ ein Kommunikationsproblem. Vom UNFÄHIGKEITSPROBLEM ABGESEHEN:
Für die Guten die was von 20€/Person im Monat daherlügen, die sollen das unten mal ausfüllen. Die Vollständigkeit der Kosten für den ohnmächtigen Steuerzahler kann nicht garantiert werden.
5 "Kriegsflüchtlinge" die Asyl bekommen:
2 Erwachsene Grundsicherung
2 Kinder Kinderbeihilfe
1 Kind im Rollstuhl Kinderbeihilfe
Nachzahlung ab dem Tag der Asylstellung
Unterbringung/Mietbeihilfe
Krankenversicherung
---------------------------------------------
Summe
Die Grundversorgung sichert einen bescheidenen Lebensunterhalt, ist aber deutlich geringer als die Sozialleistungen für Österreicher.
Folgende Leistungen sind in der Grundversorgung enthalten:
Wenn Asylsuchende in organisierten Unterkünften wohnen:
max. 19 € pro Person und Tag für Unterbringung und Verpflegung. Dieser Betrag geht direkt an die Unterbringungseinrichtung und wird nicht an die Asylsuchenden ausbezahlt.
In einigen Unterkünften, so genannten Selbstversorgungsquartieren, kümmern sich die Asylsuchenden selbst um ihre Verpflegung. Von diesen 19 € werden zwischen 3,5-6,5 € an die Asylsuchenden für die Verpflegung ausbezahlt.
max. 40 € pro Person und Monat für alle persönlichen Ausgaben.
Wenn Asylsuchende selbständig wohnen:
max. 320 € pro Person und Monat für Unterbringung, Verpflegung, Strom und alle anderen Kosten. Um dieses Geld zu bekommen, muss nachgewiesen werden, dass man tatsächlich Miete zahlt.
Zusätzlich bekommen Asylsuchende Gutscheine für Bekleidung und Schulutensilien für Kinder.
Eine fünfköpfige Familie – also Mutter, Vater und drei minderjährige Kinder – bekommt insgesamt ca. 910 € monatlich. Zum Vergleich: Eine fünfköpfige österreichische Familie, die Leistungen aus der Mindestsicherung bezieht, hat zumindest rund 2.200 € zur Verfügung.
Gesetzlich ist in der so genannten Grundversorgungsvereinbarung genau geregelt, wer Grundversorgung bekommt und welche sozialen Leistungen enthalten sind. Auch die Aufteilung der Asylsuchenden auf die einzelnen Bundesländer ist darin festgelegt.
Generell sind die Kosten für Asylsuchende zwischen Bund und Ländern im Verhältnis 60:40 aufgeteilt. Dauert das Asylverfahren länger als 12 Monate, muss der Bund die kompletten Kosten alleine tragen.
... und von jedem EURO sind 80 Cent hinausgeschmissen, wenn wir damit 80% Wirtschaftsflüchtlinge durchfüttern.
quelle:
www.unhcr.at
Danke für die ausführliche Antwort, aber vielleicht wurde übersehen dass ich schrieb Asyl bekommt, dann sind wir schon bei den 2.200,-- ntto und der Nachzahlung. Alles rechtens, natürlich, was anderes habe ich auch gar nicht behauptet. Ja, aber ein wenig zum Nachdenken über solche Rechtmässigkeiten sollte man doch schon dürfen, wenn zB. ein österreichischer Handelsangestellter mit 2 Kindern, verheiratet dann ohne Kinderbeihilfe 1.450,-- netto bekommt.
https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e1s1&stammNr=45814&fassungsNr=1
wenn du das durchliest, kommst vielleicht darauf, dass diejenigen, die ein asyantrag stellen, abgebenbekommen keineswegs familienbeihilfe. später, wenn die flüchtlingstatus anerkannt wird, dann jedoch bekommen die es rückwirkend.
abgebenbekommen -> bekommen
sie haben die Kosten für die medizinischen behandlungen vergessen. die kommen sicher auf einige 10000€.
So arm die Leute sind, aber ich halte es NICHT für realistisch dass Flüchtlinge hier sofort Behandlungen bekommen, die NICHT lebenswichtig sind!!
es werden im Kosovo/Afghanistan/Syrien/... noch einge hunderttausend Leute sein, die irgend eine OP brauchen.
Man fühlt sich schon ein bisserl verarscht als steuerzahler. ehrlich.
A BISSERL ??????????????
Österreicher warten monatelang auf einen Termin, Asylanten werden
busweise herangekarrt.
ein Asylant kommt mit allen Kosten auf €2.500 im Monat, frag einmal einen der Genossen die wissen es ganz genau. Als einer einmal das bekannt
machen wollte wäre er fast hinaus geflogen.
Unterliegen Asylwerber nicht auch dem Meldegesetz? Wenn an einer Adresse gleichzeitig ungewöhnlich viele Unterkunft beziehen, so muss das dem Magistrat auffallen. Mein Name ist Hase, ich weis von nichts - immer das gleiche.
Hier sind doch tatsächlich nur Volldeppen am Werk!
Wels ist das beste Beispiel, dass Multikulti nicht funktioniert.
Dank der Welser SP haben wir einen Migrantenanteil jenseits der 30% ... ein großer Teil davon ist in keinster Weise integrationswillig und demonstriert dies auch noch mit dümmlichem Stolz nach außen.
Asylbescheide im Schnellverfahren sind hier der einzige Ausweg aus dem österreichischen Dilemma ... aber die politisch Verantwortlichen verplempern ihre Zeit lieber mit der Suche nach Unterkünften für Wirtschaftsflüchtlinge!
Und den hier lebenden Migranten muss endlich mal unmißverständlich kommuniziert werden: Anpassen oder Abreisen!!
das lustigste: Fragen sie mal Mitbürger mit Migrationshintergrund was sie von den Flüchtlingen halten
Kosovo und Mazedonien,ahso, jetzt fehlen nur noch Schweizer, ist ja auch unsicher dort.
Naja, ganz kann ich es der Innenministerin nicht verdenken, dass sie den BGM nicht informiert hat. Schliesslich hat sie schon vom Linzer SPÖ-BGM Luger die Erfahrung gehabt, dass dieser mit FPÖ-Taferlmethoden auf Flüchtlings-Einquartierungen reagiert.
Sie wollte Koits vielleicht ersparen, dass auch er derartig unwürdig und sachlich unrichtig reagiert, hat ihn also quasi vor sich selbst bzw. der intellektuellen Unbedarftheit diverser SPÖ-BGM geschützt.
Wäre auch in Wels sehr peinlich für die SPÖ gewesen, ähnlich wie Luger in Linz zu reagieren. Oder ist "Peinlichkeit" für SPÖ-BGM ohnehin kein Kriterium mehr?
jeder asylant mehr bedeutet ..... 5 wähler mehr für die FPÖ !
d a n k e !
Kann man sich in Wels eigentlich noch mit Deutsch verständigen?
na, weil die g´schissene dialekt ist unverständlich. frage den schröder, er wird es dir bestätigen.
Die ganze österreichische Bevölkerung ist sauer aud diesen Asyl-Wahnsinn!
Die neuen Rechten machen mir Angst !
SPÖ