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Oberösterreich

Weiter Kritik an "Entmachtung" des Umweltanwalts

12. Januar 2019 00:04 Uhr

LINZ. Die Novelle des oberösterreichischen Naturschutzgesetzes wird von den Grünen erneut heftig kritisiert. Sie sehen die Novelle als einen "massiven Rückschritt im Umweltschutz".

Vor allem die Umweltanwaltschaft würde diese Novelle treffen. So könnten etwa Forststraßen verbreitert oder verlegt sowie Boden-Aufschüttungen und -abgrabungen vorgenommen werden, ohne dass ein Umweltanwalt eingebunden werden müsse.

FP-Klubobmann Herwig Mahr sagt, dass es zu keinen Abstrichen in der Qualität des Natur- und Artenschutzes komme. Auch könne von einer "Entmachtung der Umweltanwaltschaft" nicht die Rede sein. Es würde lediglich die Aarhus-Konvention, ein völkerrechtlicher Vertrag, umgesetzt, in dem die Einbindung von NGOs in bestimmten Verfahren verlangt wird. Den NGOs stehe es weiters frei, einen Umweltanwalt zu konsultieren.

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