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Oberösterreich

Verwirrung im Grenzgebiet: An möglicher Änderung wird mit Hochdruck gearbeitet

Von Lisa Penz  12. Mai 2021 12:45 Uhr

Grenzkontrollen und ihre Folgen in Bayern
Symbolbild)

OBERÖSTERREICH. Der kleine Grenzverkehr ist bis dato noch nicht geöffnet. Eine mögliche Anpassung der Einreisebestimmungen ist in Ausarbeitung. Von Einkaufsfahrten nach Deutschland wird bis dahin aber abgeraten.

Die Verwirrung im Grenzgebiet ist groß. Darf man nun nach Deutschland fahren oder nicht? Das fragten sich viele Bewohner des Grenzgebietes, die Telefone liefen bereits am Mittwochvormittag in den OÖN-Redaktionen im Innviertel heiß. Gestern noch überwog die Freude über die unerwartete Nachricht: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Bundeskanzler Sebastian Kurz verkündeten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass es ab heute wieder möglich sei, im jeweils anderen Land einkaufen zu gehen und Freunde zu besuchen. Die Freude über den unerwarteten Vorstoß war aber nur von kurzer Dauer, denn so wie angekündigt, ist es nicht.

Zwar hat das bayerische Gesundheitsministerium die Einreise-Quarantäneverordnung für den kleinen Grenzverkehr erlassen, wonach Personen, die sich bis zu 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen, von der Quarantänepflicht ausgenommen sind. Auf österreichischer Seite gibt es derzeit aber noch keine vergleichbare Einreiseerleichterung. "Das bedeutet, dass die 'alte' Einreiseverordnung in Österreich noch gültig ist und auch so vollzogen wird", heißt es aus dem Innenministerium. Einreisende müssen also eine zehntägige Quarantäne antreten. Bis die Verordnung nicht geändert wird, ändert sich auch im Hinblick auf die Kontrollmaßnahmen (vorerst) nichts. Krisenstabsleiterin Carmen Breitwieser ersucht daher vor allem die Bewohner im Grenzgebiet, dringend von Einkaufsfahrten ins Nachbarland abzusehen.

Über den Umstand, dass auf österreichischer Seite noch keine neue gesetzliche Regelung für den kleinen Grenzverkehr zwischen Österreich und Bayern vorliegt, ist Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer verärgert. Während Bayern bereits die Quarantäne-Regelung aufgehoben hat, herrschte heute an der Grenze  zwischen Oberösterreich und Bayern Verwirrung und teils Ratlosigkeit:

„Von medialen Ankündigungen haben die Pendler/innen nichts. Was es braucht, sind rasche und verlässliche Regelungen. Ich erwarte mir vom zuständigen Gesundheitsministerium, dass unverzüglich eine neue Verordnung erarbeitet wird.“  

Nachtrag: Mittlerweile hat Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein angekündigt, dass die neue Verordnung heute um Mitternacht in Kraft tritt. Lesen Sie hier den Artikel

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