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Verwirrung im Grenzgebiet: An möglicher Änderung wird mit Hochdruck gearbeitet

Von Lisa Penz, 12. Mai 2021, 12:45 Uhr
Grenzkontrollen und ihre Folgen in Bayern
Symbolbild) Bild: Armin Weigel (dpa)

OBERÖSTERREICH. Der kleine Grenzverkehr ist bis dato noch nicht geöffnet. Eine mögliche Anpassung der Einreisebestimmungen ist in Ausarbeitung. Von Einkaufsfahrten nach Deutschland wird bis dahin aber abgeraten.

Die Verwirrung im Grenzgebiet ist groß. Darf man nun nach Deutschland fahren oder nicht? Das fragten sich viele Bewohner des Grenzgebietes, die Telefone liefen bereits am Mittwochvormittag in den OÖN-Redaktionen im Innviertel heiß. Gestern noch überwog die Freude über die unerwartete Nachricht: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Bundeskanzler Sebastian Kurz verkündeten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass es ab heute wieder möglich sei, im jeweils anderen Land einkaufen zu gehen und Freunde zu besuchen. Die Freude über den unerwarteten Vorstoß war aber nur von kurzer Dauer, denn so wie angekündigt, ist es nicht.

Zwar hat das bayerische Gesundheitsministerium die Einreise-Quarantäneverordnung für den kleinen Grenzverkehr erlassen, wonach Personen, die sich bis zu 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen, von der Quarantänepflicht ausgenommen sind. Auf österreichischer Seite gibt es derzeit aber noch keine vergleichbare Einreiseerleichterung. "Das bedeutet, dass die 'alte' Einreiseverordnung in Österreich noch gültig ist und auch so vollzogen wird", heißt es aus dem Innenministerium. Einreisende müssen also eine zehntägige Quarantäne antreten. Bis die Verordnung nicht geändert wird, ändert sich auch im Hinblick auf die Kontrollmaßnahmen (vorerst) nichts. Krisenstabsleiterin Carmen Breitwieser ersucht daher vor allem die Bewohner im Grenzgebiet, dringend von Einkaufsfahrten ins Nachbarland abzusehen.

Über den Umstand, dass auf österreichischer Seite noch keine neue gesetzliche Regelung für den kleinen Grenzverkehr zwischen Österreich und Bayern vorliegt, ist Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer verärgert. Während Bayern bereits die Quarantäne-Regelung aufgehoben hat, herrschte heute an der Grenze  zwischen Oberösterreich und Bayern Verwirrung und teils Ratlosigkeit:

„Von medialen Ankündigungen haben die Pendler/innen nichts. Was es braucht, sind rasche und verlässliche Regelungen. Ich erwarte mir vom zuständigen Gesundheitsministerium, dass unverzüglich eine neue Verordnung erarbeitet wird.“  

Nachtrag: Mittlerweile hat Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein angekündigt, dass die neue Verordnung heute um Mitternacht in Kraft tritt. Lesen Sie hier den Artikel

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Lisa Penz
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15  Kommentare
15  Kommentare
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dobisam (883 Kommentare)
am 12.05.2021 14:27

Liegt vielleicht daran, dass viele Menschen die Gewohnheit haben nur jenes wahrzunehmen was ihnen genehm ist bzw. nur Artikel zu lesen deren Inhalt ihrer Meinung entsprechen . Negative Dinge werden ganz einfach nicht registriert oder einfach als Fake News abgetan. Wenn man dann mit der Wirklichkeit konfrontiert wird, ist das Erstaunen groß.

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angerba (1.518 Kommentare)
am 12.05.2021 14:16

Nur net reissen - alles wird gut! Heute wird die notwendige Verordnung noch kommen - wahrscheinlich?!

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2021 14:26

Vorige Woche wurde der 19. Mai genannt, ebenso gestern und das gilt immer noch.

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Osiris2 (236 Kommentare)
am 12.05.2021 13:42

Der kleine Grenz Verkehr ist nicht erlaubt. Nachzulesen bei meinbezirk.at. Da steht die info vom bezirkshauptmann drinnen. Es ist nicht zu fassen. Wie soll man sich da auskennen. Leute Achtung es wird kontrolliert.

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pprader (1.661 Kommentare)
am 12.05.2021 13:06

Der narzisstische Ankündigungskanzler hat j agrosse Erfahrung im Verursachen von Reisechaos.

Erstmals das Abreisechaos aufgrund von einer PR Pressekonferenz

Zuletzt gestern

Dazwischen blieb er immer seiner Linie treu:
Ankündigen
Anpatzen
Anderen die Schuld für eigene Versäumnisse geben

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2021 14:17

Der Kanzler hat eindeutig vom 19. Mai gesprochen,
exakt so wie es ist!

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pprader (1.661 Kommentare)
am 12.05.2021 14:25

wenn Sie das so sagen (und glauben)
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/kleiner-grenzverkehr-erlaubt-tag-der-freude;art4,3397636#kommentarArt__outer

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 12.05.2021 13:05

Ein Schweinestall, der sich da offenbart.

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pprader (1.661 Kommentare)
am 12.05.2021 13:08

Sie beleidigen Schweine. Das sind intelligente, soziale und reinliche Tiere

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tradiwaberl (15.592 Kommentare)
am 12.05.2021 13:05

Das hat doch nur der Kurz gesagt.... dass der dann und wann mal die Wahrheit nicht so ernst nimmt ist ja bekannt und beschäftigt jetzt auch die Gerichte.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 12.05.2021 13:06

Und Sobotka hat auch gesagt, man muß nicht die Wahrheit sagen. Warum auch?

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meisteral (11.618 Kommentare)
am 12.05.2021 12:56

Der Ankündigungskanzler und der bayrische Kanzlersabsteiger in einer PK.
Vergeudete Sendezeit.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 12.05.2021 12:55

Es gibt nur 2 Möglichkeiten:

1. zwei Politiker die ein Hang zur Inszenierung eint haben bewusst gelogen.

2. das Medium mit Qualitätsanspruch hat Fakenews verbreitet.

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gedankenspieler (900 Kommentare)
am 12.05.2021 13:09

Oder Beides

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2021 14:19

Man kann nachlesen, dass (2.) der Fall ist.

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