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Oberösterreich

Verfahren für LASK-Stadion wird nicht verzögert

08. März 2019 00:04 Uhr

Verfahren für LASK-Stadion wird nicht verzögert
Das LASK-Projekt ist umstritten.

LINZ. Der Neos-Antrag wurde im Linzer Gemeinderat zurückgewiesen.

Das Widmungsverfahren für jene Grünfläche nahe dem Pichlingersee im Süden von Linz, auf dem der LASK sein neues Stadion bauen möchte, wird nicht so lange nach hinten verschoben, bis die für eine Bürgerbefragung notwendigen 6100 Stimmen gesammelt sind. Das entschied der Linzer Gemeinderat gestern mehrheitlich. SPÖ, FPÖ und ÖVP hatten gegen den Antrag von Neos-Gemeinderat Lorenz Potocnik gestimmt.

"Der LASK hat wie jeder andere Antragssteller ein Recht darauf, dass sein Antrag entsprechend abgewickelt wird", sagte Bürgermeister Klaus Luger (SP). Diese Verzögerungs- und Hinhaltetaktik widerspreche dem Rechtsstaat: "Ein Nichthandeln der Behörde zur Verhinderung des Projektes kommt nicht infrage."

"Völliger Wahnsinn"

Vizebürgermeister Markus Hein (FP) sprach von einem "völligen Wahnsinn", wenn man die Forderung beschlossen hätte. "Dann braucht es keinen Gemeinderat mehr, und wir können Politik auf der Straße machen", sagte Hein auf OÖN-Anfrage. Mit anderen Worten: In Zukunft könnte dann jeder, der gegen ein Projekt ist, Verfahren unnötig in die Länge ziehen. "Wenn die Gegner des LASK-Stadions überzeugt sind, dass der Standort in Pichling falsch ist, so können sie das kundtun und haben neun Monate lang Zeit, um die Unterschriften für eine Bürgerbefragung zu sammeln", sagte Hein. So lange werde das Umwidmungsverfahren dauern.

"Jeder Widmungswerber hat das Recht auf ein normales Verfahren. Und dann gibt es eine politische Entscheidung." Ein Verfahren bewusst zu verzögern, sei undenkbar, sagte auch VP-Klubchef Martin Hajart.

Das eigentliche Hauptereignis im gestrigen Gemeinderat war der Wechsel im Führungsteam der FPÖ. Durch das Ausscheiden von Vizebürgermeister Detlef Wimmer rückte der bisherige Stadtrat Markus Hein in diese Funktion nach. Neuer Stadtrat ist Michael Raml, der die Agenden von Wimmer – u.a. Sicherheit – übernehmen wird. Mehr dazu lesen Sie hier

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