Schwarz-grüne Koalition will "noch mehr" für Amstetten
Nur so viel zur Farbgebung der Amstettner VP, die die Gemeinderatswahl gewonnen hat und mit Christian Haberhauer den neuen Bürgermeister stellt: In der Mappe, die gestern bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den Grünen zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen an die Journalisten ausgehändigt wurde, war die ÖVP schwarz umrahmt.
Auf der Liste des auf zehn Köpfe reduzierten Stadtrates dominiert demnach Schwarz die Hälfte der Sitze, der SP bleiben vier Senatsplätze, die Grünen erhalten einen. Was Grünen-Chef Dominic Hörlezeder, dem die VP den dritten Vizebürgermeister überlässt, wie Haberhauer als "Verhandlungen auf Augenhöhe" lobten. Auch die SP, die sich über die Wahllosigkeit ihrer Ressorts beschwerte, sei nicht mit Almosen abgespeist worden, verwies Haberhauer auf die Agenden des Bau- und des Gesundheitswesens, die man den Roten anvertraut hatte: "Ich glaube, dass hier die Sozialdemokraten besonders große Kompetenz einbringen."
Für seinen inneren Zirkel holte Haberhauer Neulinge. Nur Markus Brandstetter, künftiger erster Vizebürgermeister und Mobilitäts- und Entwicklungsstadtrat, entstammt der "alten Garde". Finanzstadtrat wird der Abteilungsleiter bei der Raiffeisenbank Heinz Ettlinger, Wirtschaftsstadtrat der Juniorchef des Neuhofener Elektrikerunternehmens Peter Pfaffeneder.
VP-Mandatar Hofer trat zurück
Kein Platz ist mehr im Gemeinderat für Michael Hofer, eine Tragsäule der VP. Der Gemeinderat gab gestern aus "privaten Gründen" seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Sein Rücktritt war, wie Insider wissen, auch Koalitionsbedingung der Grünen, die Konsequenzen verlangten, falls VP-Stadtpolitiker insgeheim sich mit der Verteufelung der einst roten Rathausmehrheit an der Facebookgruppe "Muss das sein, liebes Amstetten" beteiligt hatten. Hofer wurde als einer der Administratoren ausgeforscht. Nicht nur der Gründer der Plattform Jürgen Wahl hält den Rücktritt Hofers "für ein Bauernopfer, das meine Aussagen bestätigt", auch die SP bezweifelt, dass das Dirty Campaigning gegen sie keine weiteren Kreise in der VP gezogen hätte. Haberhauer, für den die Causa erledigt ist, kündigte eine "neue Partnerschaft" im Rathaus an. SP-Chef Gerhard Riegler sieht noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt, dass die SP ihn wählen könnte. Wen sie als Stadträte nominieren, müssen die Sozialdemokraten erst beschließen.