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Rostflecken bei der eisernen Mehrheit

Von Hannes Fehringer, 17. Mai 2019, 00:04 Uhr
Rostflecken bei der eisernen Mehrheit
Noch fahren Autos am Stadtplatz Bild: Hannes Fehringer/OÖN

STEYR. An der Mehrheit von SP und FP zerschellte ein Antrag von Grünen und Neos, den Stadtplatz samstags autofrei zu machen. Die VP aber überlegt es sich.

"Das ist ein absolutes No-Go!", legte sich FP-Stadtrat Mario Ritter auf den Millimeter unverrückbar fest. Bei der Abstimmung in der gestrigen Gemeinderatssitzung war es weiterhin in Stein gemeißelt, dass der Stadtplatz nicht autofrei wird. Bürgermeister Gerald Hackl (SP) spielte das gemeinsame Begehren der Grünen und der Neos, die Fachleute wenigstens über eine vollständige Fußgängerzone an Samstagen nachdenken zu lassen, als einen "Pseudo-Antrag" herunter.

Zum vierten Mal hätten die Antragsteller noch nicht begriffen, dass die Hausbesitzer und Geschäftsleute des Stadtplatzes sich dagegen wehrten, dass die Autos verbannt würden. "Wir haben das in Dutzenden Gesprächen mit den Betroffenen geklärt. Das muss man doch einmal zur Kenntnis nehmen!", polterte der Stadtchef vor der Abstimmung.

Die schroffe Ablehnung der Forderung der Grünen und Neos, die Grünen-Stadtrat Reinhard Kaufmann und Neos-Gemeinderat Pit Freisais mit mehr Lebensqualität und besseren Verkaufschancen für den Handel begründeten, zeigte allerdings erste tiefe Risse. Die VP vollführte einen Schwenk, offenbar nach einer neuen Lagebeurteilung der Stadtschwarzen. Die laufende Online-Umfrage der OÖNachrichten zeigte in den vergangenen Tagen eine beharrliche Zweidrittelmehrheit der Leser, die, wenn nicht öfter, zumindest an einem Tag in der Woche einen autofreien Stadtplatz befürworten.

 

Der Vorschlag der Grünen und Neos, den Samstag als Fußgängerzonentag wenigstens von den Verkehrsexperten prüfen zu lassen, kommt diesem Meinungsbild damit durchaus nahe. "Wir haben ja eh schon einen Minimalkompromiss vorgeschlagen", sagte Grünen-Fraktionschef Kurt Prack, die Ablehnung des Antrages durch die Allianz aus FP und SP voraussehend.

Während für den Bürgermeister damit die Debatte beendet ist – "Der Stadtplatz hat bereits eine umfassende Verkehrsberuhigung erfahren. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, muss das sehen" –, kommt durch das unerwartete Stimmverhalten der VP wahrscheinlich Bewegung in die Sache. Auch die Umfrage der OÖNachrichten steht unter keinerlei Einfluss, das Voting läuft rein maschinell ab, das Ergebnis orientiert sich einzig am Tastendruck, den die Abstimmungsteilnehmer getätigt haben. Auch die Leserzuschriften gehen in die Richtung, sich nicht von vornherein Neuerungen zu verschließen.

Die VP überdenkt Position

"Wir haben es hier mit einem Vorschlag zu tun", sagte Michaela Frech vom mit der VP in einem Wahlbündnis in einer Gemeinderatsfraktion vereinten Bürgerforum, "und es ist nicht gut, sich mit Vorschlägen vorweg nicht zu befassen."

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Autor
Hannes Fehringer
Lokalredakteur Steyr
Hannes Fehringer
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6  Kommentare
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Qwertz1 (1.350 Kommentare)
am 19.05.2019 21:23

zum Grausen dies FPÖ ist überall der letzte Dreck!

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steyrerbuerger (53 Kommentare)
am 17.05.2019 11:59

Einziger Wunsch an die nächste Gemeinderatswahl. Mario Ritters Posten neu besetzen.

Zur Info: er ist zuständiger Stadtrat für Stadtentwicklung und Tourismus. Ja ich weiß, kann es auch jedes Mal auf neue nicht glauben...

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steyrerbuerger (53 Kommentare)
am 17.05.2019 12:01

Ritter auch bekannt für seine selbst entwaffnenden Aussagen wie jene hier:
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/bei-auslaenderhetze-faellt-stadtrat-mario-ritter-sofort-die-fpoe-ein;art68,3105578

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Perry22 (619 Kommentare)
am 17.05.2019 10:11

Ist immer wieder so: wenns darum geht, autofreie Zonen zu schaffen, dann finden sie immer genügend Verhinderer und Betonköpfe, die dagegen sind.

Doch überall dort, wo solche Zonen geschaffen wurden, kann sich schon wenig später niemand mehr vorstellen, dass da jemals Autos herumgekurvt und alles zugeparkt hatten.

Bessere Lebensqualität für die Besucher, mehr Umsatz für die Geschäfte.

Aber da sind eben diese Verhinderer ...

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 17.05.2019 00:21

Die SPÖ sowie die Freiheitlichen fühlen sich möglicherweise einigen Gastwirten verpflichtet, die auch noch nicht begriffen haben, dass ein autofreier Samstag, zumindest in der Schanigartensaison, nur positiv wäre.
Leoben hat seinen Stadtplatz autofrei gemacht, dieser ist wesentlich grösser als der Steyrer , Einfahrmöglichkeiten gibt es nur für Lieferanten bis 10 Uhr vormittags.

Man muss nur den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, die für die Bürger da sind und nicht nur für einige Geschäftsleute, die immer alles besser wissen und trotzdem nicht erfolgreich sind.

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steyrerbuerger (53 Kommentare)
am 17.05.2019 12:02

Und die Gastronomen ergänzen die Politik dadurch, dass sie selber ihre Betriebe so führen wie vor 40 Jahren. Retro Politik trifft retro Wirte.

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