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Rosaroter Steyrer Panther packt zu - ohne Krallen

Von Hannes Fehringer, 21. Jänner 2019, 00:04 Uhr
Rosaroter Steyrer Panther packt zu ohne Krallen
„Anpacker“ Freisais sieht sich behindert. Bild: Neos

Piet Freisais ist Einzelkämpfer im Rathaus, wirkt vorlaut und wird auch zu unrecht geprügelt

Die Arbeitshandschuhe fehlten auf dem Foto für die Plakate zur Gemeinderatswahl nicht, Piet Freisais wollte für die Neos in Steyr richtig anpacken gegen den Machtbeton, den die "Altparteien" angerührt hatten. Den "fleißigen Arbeiter" kann sie nicht erkennen, wenn ihr Freisais über den Weg läuft, sagt Bürgerlisten/VP-Mandatarin Michaela Frech. Wenn sich die Wege überhaupt kreuzen - denn dort, wo die Arbeit geschehe, in den Rathausausschüssen, sehe man den Pinken nicht. "Er ist eingeladen, aber er kommt nicht", sagt Frech.

"Wozu?", erwidert der Angesprochene. Denn die Ausschussvorsitzenden müssen beide Augen zudrücken, wenn er in einem Gremium mitreden will. Das Stadtstatut verwehrt ihm das Anwese- und Rederecht bei den vorbereitenden Sitzungen und selber einen Antrag im Gemeinderat stellen darf er als Einmannpartei im Rathaus auch nicht. Kein Faulpelz jedenfalls in Grundsatzfragen, bekämpft Freisais diese Schlechterstellung von Kleinparteien bei den Höchstgerichten. Auch wenn ihn das Bundesverfassungsgericht unlängst mit einer Beschwerde abblitzen ließ, greife er dabei demokratiepolitische Prinzipien auf Gemeindeebende auf, meinen wohlwollende Kritiker.

Von denen es im Rathaus bei den anderen Parteien wenige gibt. Nicht restlos glücklich, das war ihnen anzumerken, unterstützten die Grünen in der vergangenen Gemeinderatssitzung einen Antrag Freisais', die direkte Demokratie in der Stadt zu beleben. Freisais wollte nicht nur die nötige Zahl an Unterstützungsunterschriften für Volksbegehren auf 1500 und für Bürgerinitiativen auf 600 gesenkt wissen, sondern verlangte, dass Listen am Magistrat zur Unterfertigung aufgelegt werden sollten. Initiatoren erfolgreicher Initiativen, die die Mindestquote an Befürwortern erfüllt hätten, wollte der Neos-Mandatar auch eine Rückerstattung ihrer Werbeausgaben gewähren.

Da traf ihn ein Kugelblitz der größeren Parteien, die er als "Beiwagerl Ihrer Bundeszentralen" gereizt hatte. Während FP-Fraktionschef Arno Thummerer mit der Bewertung "keine Notwendigkeit für einen neuen Zugang" moderat im Ton blieb, wusch Bürgermeister Gerald Hackl (SP) dem Neos-Mann nicht das erste Mal den Kopf: "Da passt nichts zusammen, das ist null durchdacht", schimpfte der Stadtchef, "Sie stellen einen Antrag des Antrags willen und stellen sich dann als armes Opferlamm dar!" Das sei ja absurd, ereiferte sich der Bürgermeister, "dass jemand Geld dafür erhält, dass er Unterschriften sammelt." Das sei ja geradezu eine Einladung zum Missbrauch.

Auf dem Fußballfeld hätte sich der Bürgermeister mit einer solchen Grätsche, die die rufmäßige Verletzung des Gegners in Kauf nahm, einen Platzverweis verdient. Denn Freisais hatte die Rückzahlungen nur bei erfolgreichen Kampagnen und gegen Vorlage der Rechnungen für Papier, Druck und Postversand vorgesehen und obendrein mit einer klaren Deckelung bei 3000 Euro versehen. "Warum hilft man ehrenamtlichen Bürgern nicht wenigstens damit, dass man ihnen beim Aufwand hilft", fragte er. Da war’s um die Idee schon geschehen: SP, FP, VP und Bürgerliste stimmten den Antrag nieder, jetzt sind die Vorschläge im Papierkorb und werden auch in keinem Ausschuss mehr erörtert.

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