Kundgebung scheiterte an 300 Euro
STEYR. Magistrat verlangte von Jugendlichen für "Klima-Streik" am Freitag vorweg eine Zahlung.
Greta Thunberg wird auch diesen letzten Wochentag nicht zur Schule gehen, weil sich die Politiker ihres Landes noch immer nicht zu wirklichem Klimaschutz aufraffen konnten. Am Freitag werden Schüler in Österreich der 15-jährigen Schwedin folgen, die ihren Protest sogar schon beim Weltklimagipfel in Kattowitz vorbrachte, und ebenfalls gegen unzureichende Umweltmaßnahmen streiken.
Die Schüler, die am weltweit ausgerufenen "Friday for Future" den Unterricht schwänzen, um für den Klimaschutz auf die Straße zu gehen, werden von Steyr aus nach Linz zur Kundgebung fahren müssen, die dort um 11 Uhr beginnt. Ein Aufmarsch mit Spruchbändern und Transparenten, der ebenso in Steyr geplant war, ist in letzter Minute gescheitert.
Gestern Nachmittag versuchte die Plattform "Klimaforum Steyr", die Kundgebung auf dem Stadtplatz noch zu retten, doch die 48-stündige Mindestfrist für eine Anmeldung der Demonstration war bereits verstrichen. "Da geht nichts mehr", bedauerte Jürgen Hutsteiner vom Klimaforum.
Zuvor hatte ein Schülerkomitee eine Genehmigung der Kundgebung am "Friday for Future" beantragt. "Dann hat der Magistrat von den Schülern die Zahlung von 300 Euro verlangt", schildert Hutsteiner. Für die Brieftaschen der Jugendlichen war das eine zu hohe Summe, während die Meldefrist näher rückte. Für das Klimaforum ein bitteres Versäumnis: "Wir haben eine eigene Veranstaltung organisiert, diese aber zurückgezogen, um der jungen Generation nicht im Weg zu stehen. "Es war für uns schön, dass die Jugendlichen gegen die Versäumnis im Umweltschutz aufzustehen begannen", sagt Hutsteiner.
Schüler aus Steyr werden also für ihre Forderung nach mehr Tatkraft gegen die Erderwärmung den Fußstapfen von Greta Thunberg in Linz folgen müssen. Nach dem Schulunterrichtsgesetz bedeutet das ein "unentschuldigtes Fernbleiben" vom Unterricht.
Die Schuldirektoren wollen politische Überzeugung und Engagement nicht bestrafen. "Die Verhaltensnote ist ein Gesamtbild", sagt Harald Gebeshuber, Direktor des Gymnasiums Michaelerplatz, "wenn just einer fehlt, der immer ein Drückeberger ist, macht das ebenso Eindruck, wie wenn einer nicht da ist, weil er seine Meinung vertritt, der ein engagierter junger Mensch ist." "Wenn einer unserer Schüler am Freitag fehlt", sagt HTL-Direktor Franz Reithuber, "dann nicht, weil er sich einen Lenz machen will. Nachhaltiges Denken ist bei uns Lehrziel."
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Ich bin klar für den Inhalt dieser Demo!
Nur leider hat sie mir bei der Heimfahrt eine Stunde im Stau stehen verschafft.
Ehrlich, das diese Demo wegen 300€ gescheitert ist zwar traurig aber da scheint die Motivation dazu nicht wirklich groß gewesen sein. Ein wenig Orgnisationstalent wäre vom Vorteil gewesen, ein "gemma Demo" ist halt zuwenig. Aber gut..Linz ist ja nicht weit weg.
Sehr peinlich Herr Hackl!
Wer war da zuständig?
Hat sich der Hingerl gerächt? Hoffe der war nicht zuständig.
Die 300 Euro hätte man sicher auch durch Spenden auftreiben können, wenn sie überhaupt gerechtfertigt sind. ABER darum geht es doch nicht. Es geht darum, dass die Jungen aufzeigen, dass es so mit dem Klimaschutz nicht weitergehen darf und kann. Egal, was die Ursachen für den Klimawandel sind. Als Älterer schäme ich mich, dass die Jungen aufzeigen, dass es SO mit dem Klimaschutz nicht weitergehen kann. ABER unsere Politiker haben ja viiiel wichtigere Themen wie Österreichische Bundesliga im Free TV etc... Wann wacht ihr Politiker endlich auf???
Auch so ein Thema zu dem ich guten Gewissens Don Alphonso empfehlen kann! (Weder gratis noch umsonst)
https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus189977675/Don-Alphonso-Zurueck-ins-Mittelalter-mit-dem-Friday-for-Future.html
Da gibt's sicher wieder viele Trittbrettfahrer, die den Unterricht für eine Demo eintauschen. Hauptsache man muß keine Schulbank drücken. Dabei hättens viele sehr nötig.
Es wäre nett, könnte die OÖN-Redaktion noch erforschen, wofür da 300,00 € verlangt wurden.
Noch netter wäre allerdings, wenn die OÖN die näheren Umstände zur schwedischen Autistion Greta Thunberg recherchierten.
Niklas G. Salm hat's getan und einen interessanten Beitrag verfasst:
https://www.orf-watch.at/Debatte/2019/03/greta-klima-hysterie-auf-allen-kanlen
Bravo.
Früher sagte man "In Linz beginnt's".
Beginnt es nun in Steyr mit Verboten von Schülerdemos?
Schämt euch!
Gebührenpflicht:
Entscheidung des VfGHvom 21. 3. 1979 (AZ B 203/78)
Versammlungen nach dem VersG 1953 sind weder nach dem Wiener Ver-anstaltungsgesetz 1997***)
noch nach § 82 StVO bewilligungs- oder abgabenpflichtig.
Seit 2008 neues Gesetz in OÖ
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/109153.htm
Sie reden von Veranstaltungen wie Zeltfesten, Tagungen etc. außerhalb des Bereichs von Demonstrationen und Streiks.
Ihr Vorposter redet aber von Versammlungen im Versammlungsrecht, das das Recht auf Demonstrationen in den Verfassungsrang stellt.
Demonstrationen sind in Österreich weder genehmigungs- noch kostenpflichtig.
Eine Mitteilung an die zuständige Behörde 48 h vorher reicht.
Guter Journalismus wäre es, beim Magistrat Steyr um eine Stellungnahme zu ersuchen mit welchem Rechtstitel (Rechtsgrundlagen) dieser die € 300 verlangt. Anzeigen von Versammlungen/Demos nach dem Versammlungsgesetz sind mWn nämlich kostenfrei.
Wo sind der Steyrer Bürgermeister eigentlich politisch anzusiedeln?! Das frage ich mich schon die längste Zeit - offenbar bei seinen blauen Helferlein!
Wenn das sozialdemokratische Politik und Verwaltungspraxis sein soll, dann schleicht's euch, in Steyr.
Weg mit boshaften Einschränkungen des Demonstrationsrechts!
SCHANDE ÜBER DIE STEYRER SOZEN, DIE DAS VON UNSEREN VORFAHREN BLUTIG ERKÄMPFTE DEMONSTRATIONSRECHT SO ZYNISCH IN DEN DRECK TRETEN!
Äh, das ist aber schon auf dem Mist ihrer gewählten Parteien gewachsen.... 48 Stunden, schon vergessen?
Ich wette drauf, dass der Steyrer Bürgermeister, Kickl, Strache und Hofer mit diesem Schandgeld die Tanks ihrer sauteuren, steuergeldfinanzierten Dienstwägen volltanken lassen, und ganz sicher in 140 km/h-Geschwindigkeitsbereichen mit 140 km/h gesichtet werden!
Das ist gelebte Steyrer Sozialdemokratur nach meinem Geschmack!
Der Steyrer "Stadtplatz" sollte "Platz der Steyrer Rathausdiktatur" heißen. Pfui!
oder "Platz des Steyrer Demonstrationsverbots"
Auch morgen findet der wöchentliche (wirklich nette) italienische Markt am Stadtplatz statt:
https://www.steyr.at/Italienischer_Markt_auf_dem_Stadtplatz_4
Offensichtlich hat der Steyrer Magistrat unter Bürgermeister Hackl die mögliche Störung des Marktgeschehens durch eine "lästige" Demonstration von engagierten Schüler/innen gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zugunsten ersteren abgewogen. Wenn man mit der FPÖ koalieren will tut das dem Demokratieverständnis nicht gut, wie man an diesem Beispiel sieht, liebe Freunde in der SPÖ.
An diesen Kindern soll wohl die Demokratur erprobt werden, damit sie so abartig wie die Politeliten in Steyr und Wien werden?!!
Dieser Schuss wird voll nach hinten losgehen und bis Wien durchschlagen!
gebt den Kindern das Kommando, sie berechnen nicht was sie tun
die Welt gehört in Kinderhände, dem Trübsinn ein Ende
WIR WERDEN IN GRUND UND BODEN GELACHT
Kinder an die Macht.
Die roten Barone aus Steyr. Weiter nur so, weg vom Volk. Größenwahnsinnige rote Magistratsbeamte nicht nur in Steyr, auch bei der Gemeinde St. Valentin und Amstetten. Kreisky schau oba.
@europa04: Bist leicht Mitglied in der Baronriege, sensibles rotes Burli.
Eine diesen hirn- und perspektivlosen Steyrer Sozen würdige Beschneidung des Demonstrationsrechts, ermöglicht von Türkis und insbesondere dem blauen Herbert K., der bereits äußerst treffend besungen wurde.
Leute, ihr seid so am, das kann man gar nicht sagen!
Hallo Magistrat Steyr, ist bei euch schon 1.April?
Schande über die Politiker die 300.-Euro für eine Demonstration von Kindern verlangen!
Aber es gibt ja noch eine Möglichkeit, pfeift einfach auf Genehmigung und macht eure Demo. Kein Polizist wird es wagen gegen euch vorzugehen, denn alle Menschen sind bedroht durch den Klimawandel!
Es ist klar rechtswidrig für die Abhaltung einer Versammlung eine Gebühr zu verlangen. Ein schwerer Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
Ich habe die Demoaufrufe erhalten und werde diesen selbstverständlich folgen. Wir leben (noch) nicht in einer Diktatur, in der man für nicht genehme Versammlungen Gebühren zahlen muss! Sind den Verantwortlichen in Steyr völlig übergeschnappt?
Nur noch eine kurze Zeit
und die jetztnoch Schüler sind,
können aktiv Etwas für den Klimaschutz tun.
Aber auch jetzt haben sie schon viele Möglichkeiten,
ihr Scherflein dazu beizutragen:
Stromsparen durch eingeschränktes Benützen div. E- Geräte
inkl. Handys, Schneidbretter, Computer, Stereoanlagen, etc.,
Papiersparen, nur notwendigste Plastiksachen kaufen u. verwenden
nicht Rauchen, gesund ernähren. nix in die Natur wegwerfen,
nachdenken, wie viel Demos, durch überflüssigen CO2 Ausstoß,
zur Umweltverschmutzung beitragen.
Es mögen Kleinigkeiten sein, die Schüler bewirken können,
aber viel Kleinvieh macht auch Mist.
Dem Steyrer Bürgermeister und seinen blauen Helfershelfern und allen Kollaborateuren des Kickl
- den Strom abdrehen
- gut durchlüften
- ihren Dreckschleudern den Tank befüllen wie bei der Großen Sause
- ihnen dann Ziegel und Mörtel geben, dass sie das letzte Fenster zur Welt in ihrem Schilda zumauern können!
Eine Gebühr für eine Demo wurde da verlangt? Da fällt mir irgendwie das Wort "Amtsmissbrauch" ein .... es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!
A weng a Gaudi hätt den SchülerInnen schon die 300 Euro wert sein können. Bei den Tausenden, die da von gewissen Kreisen erwartet wurden, wäre auf den Einzelnen m/w ja nicht so viel gekommen. Oder sie hätten den AR ja um die 300 Euronen bitten können, der ist ja angeblich eh so freigiebig und wäre doch sicher ganz solidarisch gewesen, oder doch nur in der Sache und nicht was die Moneten betrifft ?
glaubt ihr wirklich, daß sich die schüler für das klima so viel interessieren? schaut euch diese marschierer an, fast jeder hat sein smartpohone eingeschaltet u. schauen sich die pornos an. warum machen sie das nicht an einen schulfreien tag?
Man soll nicht von sich selbst auf andere schließen!
scharfer,
warum willst du wissen, dass sich die Schüler Pornos anschauen?
Weit ist es gekommen!
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Yanis (1122) 14.03.2019 12:55 Uhr
Eigentlich gehört das Leugnen des vom Menschen verursachten Klimawandels ähnlich unter Strafe gestellt wie die Leugnung des Holocausts.
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Recht hat er!
aber sowas von recht!
die Demo war den Schülern also keine 300 Euronen wert?
Das sagt alles.
Für eine Demo bezahlen ist vielleicht in einer Kurz-Strache-Diktatur üblich, in einer Demokratie gibt es so etwas nicht.
Gebühren für eine Demo ist vielleicht in einer Kurz-Strache-Diktatur üblich, in einer Demokratie gibt es so etwas nicht. Irgendwer hat da etwas falsch verstanden.
Die Jugend hat jedes Recht gegen die Mörder und Zukunftszerstörer der Politik und vor allem der Wirtschaft zu protestieren.
Es ist sowieso eine äußerst milde Form der Notwehr.
Würde man jedes Leben, das durch die Umweltzerstörung vernichtet wird gegen ein Leben der Verursacher und ihrer willfährigen gekauften Gehilfen aus der Politik aufwiegen, wäre zB. das Parlament vermutlich ein sehr leeres Haus.
Auf welcher Rechtsgrundlage wurden die 300 € verlangt? Eine Demo ist nicht genehmigungspflichtig (sie wird also nicht "beantragt"), sie muss nur rechtzeitig angemeldet werden. Wenn das passiert ist und sie nicht untersagt wird, dann kann man morgen in Steyr ganz legal demonstrieren. Ich hoffe die Schüler wissen das.
Vielleicht kommt man auch noch drauf, dass Vergnügungssteuer fällig wäre. Und wenn ein paar ein Liedchen angestimmt haben, wäre auch eine AKM-Gebühr fällig, natürlich doppelt, weil nicht wie vorgeschrieben vorher angemeldet.
Ein Spottlied auf Herbert K., den Bürgermeister von Steyr, die Polizei Steyr und alle ihre Handlanger wird sicher zum besten gegeben, morgen. Und nicht nur morgen. Sondern bis sie weg sind.
Was die Politik lokal und bis zur Bundesregierung hinauf macht, ist ein ausgemachter Skandal. Tägliche Hetze gegen Ausländer um die unterlassene Klimapolitik vergessen zu machen? Der Umweltschutz wird als wirtschaftsfeindlich bekämpft, sie blasen immer mehr CO² in die Luft und moralisieren über unentschuldigte Fehlstunden!
Die Erwachsenen sind die Versager!!!
Die Jugendlichen lassen sich nicht mehr belügen, der Klimawandel ist real, die Verschmutzung und die Erwärmung der Erde müssen gestoppt werden. Rigoros!
Das Mädchen Greta ist eine unglaublich wichtige Identifikationsfigur geworden, faktisch ALLE Jugendlichen der Welt kennen sie.
Sie ist eine Person der Hoffnung, wie es lange keine mehr gegeben hat.
Radikal im eigenen Handeln und rigoros in den Forderungen. So kann es gehen!
Was für eine komische Hysterie entwickelt sich da eigentlich?
Das nimmt langsam aber sicher beunruhigende Ausmaße an.
Dafür, dass am Klimawandel genau GAR NICHTS dran ist, ist das sehr bedenklich.
Im deutschen Bundestag wurde das IPCC ja bekanntlich völlig zerpflückt.
Von einer Erwärmung keine Spur, wenn man nicht grade von von außergewöhnlich kalten Jahren als Startpunkt ausgeht.
Ich darf an die 1960-70er erinnern, in denen einen neue Eiszeit vorausgesagt wurde.
Pressestimmen von Anno dazumal:
https://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article5489379/Als-uns-vor-30-Jahren-eine-neue-Eiszeit-drohte.html
Detail am Rande:
Würde die BRD ab sofort kein CO2 mehr ausstoßen und die Klimamodelle stimmen, dann würde es um 0,0008C kälter bleiben...
@benzinverweigerer
Hhhh?
..."Was für eine komische Hysterie entwickelt sich da eigentlich? Das nimmt langsam aber sicher beunruhigende Ausmaße an." ...
Kann Ihnen nicht folgen, denn meines Erachtens nimmt immer mehr die "schlafende" Gesellschaft - nicht langsam aber sicher, sondern akut sehr schnell - ein beunruhigendes Ausmaß an.
Good morning, wake up!